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Archive für 1.3.2011

14:11 | Guttenberg-Rücktritt: Politischer Tsunami in der Union

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NACHRICHTEN SPEZIAL. Der Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) kommt politisch innerhalb der Union einem Tsunami gleich. Schon jetzt machen Gerüchte um eine nachfolge die Runde, doch will zur Klärung dieser Frage noch niemand Stellung nehmen. Das Spekulationskarussell dreht sich und zur Stunde warten viele Journalisten auf die Stellungsnahme der Kanzlerin.

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Die Reaktionen sind unterschiedlicher Natur. Während die Opposition den Rücktritt als längst überfällig bezeichnet, macht sind insbesondere eine gewisse Traurigkeit bei der CSU breit. Der Rücktritt des Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg hat vielfach Betroffenheit auch insbesondere bei seinen näheren Mitarbeitern  ausgelöst. Auch die Soldaten, insbesondere die, die sich im Auslandseinsatz befinden warten wohl auf einen, der die Lücke würdig ausfüllen wird.

“Es ist der schmerzlichste Schritt meines Lebens!” Dieser Satz gehörte auch zu seiner Rede und dies mag man ihm wohl abnehmen, denn die letzte beiden Wochen haben sicherlich auch Wunden im privaten Bereich hinterlassen. Nun hat er das Amt, an dem sein ganzes Herzblut hing, aufgegeben.

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13:30 | Rücktritt von Guttenberg: Die Rede im Wortlaut

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NACHRICHTEN SPEZIAL. “Ich habe in einem sehr freundschaftlichen Gespräch die Bundeskanzlerin informiert, dass ich mich von meinen politischen Ämtern zurückziehen werde und um meine Entlassung gebeten. Es ist der schmerzlichste Schritt meines Lebens. Ich gehe ihn nicht allein wegen meiner so fehlerhaften Doktorarbeit - wiewohl ich verstehe, dass dies für große Teile der Wissenschaft ein Anlaß wäre.

Der Grund liegt im Besonderen in der Frage, ob ich den höchsten Ansprüchen, die ich selbst an meine Verantwortung anlege, noch nachkommen kann. Ich trage bis zur Stunde Verantwortung in einem fordernden Amt. Verantwortung, die möglichst ungeteilte Konzentration und fehlerfreie Arbeit verlangt: Mit Blick auf die größte Bundeswehrreform in ihrer Geschichte, die ich angestoßen habe und mit Blick auf eine gestärkte Bundeswehr mit großartigen Truppen im Einsatz, die mir engstens ans Herz gewachsen sind.

Wenn allerdings - wie in den letzten Wochen geschehen - die öffentliche und mediale Betrachtung fast ausschließlich auf die Person Guttenberg und seine Dissertation statt beispielsweise auf den Tod und die Verwundung von 13 Soldaten abzielt, so findet eine dramatische Verschiebung der Aufmerksamkeit zu Lasten der mir Anvertrauten statt.

Unter umgekehrten Vorzeichen gilt Gleiches für den Umstand, dass wochenlang meine Maßnahmen bezüglich der Gorch Fock die weltbewegenden Ereignisse in Nordafrika zu überlagern schienen. Wenn es auf dem Rücken der Soldaten nur noch um meine Person gehen soll, kann ich dies nicht mehr verantworten. Und deswegen ziehe ich - da das Amt, die Bundeswehr, die Wissenschaft und auch die mich tragenden Parteien Schaden zu nehmen drohen - die Konsequenz, die ich auch von anderen verlangt habe und verlangt hätte.

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Ich habe, wie jeder andere auch, zu meinen Schwächen und Fehlern zu stehen. Zu großen und kleinen im politischen Handeln bis hin zum Schreiben meiner Doktorarbeit. Und mir war immer wichtig, diese vor der Öffentlichkeit nicht zu verbergen. Deswegen habe ich mich aufrichtig bei all jenen entschuldigt, die ich aufgrund meiner Fehler und Versäumnisse verletzt habe und wiederhole dies auch ausdrücklich heute. Manche mögen sich fragen, weshalb ich erst heute zurücktrete. Zunächst ein möglicherweise für manche unbefriedigender, aber allzu menschlicher Grund. Wohl niemand wird leicht, geschweige denn leichtfertig das Amt aufgeben wollen, an dem das ganze Herzblut hängt. Ein Amt, das Verantwortung für viele Menschen und deren Leben beinhaltet.

Hinzu kommt der Umstand, dass ich mir für eine Entscheidung dieser Tragweite - jenseits der hohen medialen und oppositionellen Taktfrequenz - die gebotene Zeit zu nehmen hatte. Zumal Vorgänge in Rede stehen, die Jahre vor meiner Amtsübernahme lagen. Nachdem dieser Tage viel über Anstand diskutiert wurde, war es für mich gerade eine Frage des Anstandes zunächst die drei gefallenen Soldaten mit Würde zu Grabe zu tragen und nicht erneut ihr Gedenken durch Debatten über meine Person überlagern zu lassen. Es war auch ein Gebot der Verantwortung gegenüber diesen, ja gegenüber allen Soldaten.

Und es gehört sich, ein weitgehend bestelltes Haus zu hinterlassen, weshalb letzte Woche noch einmal viel Kraft auf den nächsten, entscheidenden Reformschritt verwandt wurde, der nun von meinem Nachfolger bestens vorbereitet verabschiedet werden kann. Das Konzept der Reform steht. Angesichts massiver Vorwürfe bezüglich meiner Glaubwürdigkeit ist es mir auch ein aufrichtiges Anliegen, mich an der Klärung der Fragen hinsichtlich meiner Dissertation zu beteiligen. Zum einen gegenüber der Universität Bayreuth, wo ich mit der Bitte um Rücknahme des Dr. Titels bereits Konsequenzen gezogen habe.

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Zum anderen habe ich zugleich Respekt vor all jenen, die die Vorgänge zudem strafrechtlich überprüft sehen wollen. Es würde daher nach meiner Überzeugung im öffentlichen wie in meinem eigenen Interesse liegen, wenn auch die staatsanwaltlichen Ermittlungen etwa bzgl. urheberrechtlicher Fragen nach Aufhebung der parlamentarischen Immunität - sollte dies noch erforderlich sein - zeitnah geführt werden könnten.

Die enorme Wucht der medialen Betrachtung meiner Person - zu der ich viel beigetragen habe - aber auch die Qualität der Auseinandersetzung bleiben nicht ohne Wirkung auf mich selbst und meine Familie. Es ist bekannt, dass die Mechanismen im politischen und medialen Geschäft zerstörerisch sein können. Wer sich für die Politik entscheidet, darf - wenn dem so ist - kein Mitleid erwarten. Das würde ich auch nicht in Anspruch nehmen. Ich darf auch nicht den „Respekt” erwarten, mit dem Rücktrittsentscheidungen so häufig entgegengenommen werden.

Nun wird es vielleicht heißen, der Guttenberg ist den Kräften der Politik nicht gewachsen. Das mag sein oder nicht sein. Wenn ich es aber nur wäre, indem ich meinen Charakter veränderte, dann müsste ich gerade deswegen handeln. Ich danke von ganzem Herzen der großen Mehrheit der Deutschen Bevölkerung, den vielen Mitgliedern der Union, meinem Parteivorsitzenden und insbesondere den Soldatinnen und Soldaten, die mir bis heute den Rücken stärkten, als Bundesminister der Verteidigung nicht zurück zu treten.

Ich danke besonders der Frau Bundeskanzlerin für alle erfahrene Unterstützung, ihr großes Vertrauen und Verständnis. Es ist mir aber nicht mehr möglich, den in mich gesetzten Erwartungen mit dem mir notwendigen Maß an Unabhängigkeit in der Verantwortung gerecht zu werden. Insofern gebe ich meinen Gegnern gerne recht, dass ich tatsächlich nicht zum Selbstverteidigungs-, sondern zum Minister der Verteidigung berufen wurde. Abschließend ein Satz, der für einen Politiker ungewöhnlich sein mag: Ich war immer bereit zu kämpfen, aber ich habe die Grenzen meiner Kräfte erreicht.” Alle Infos zum Rücktritt von Guttenberg auch bei FACEBOOK!

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12:30 | KUKKSI REGIONAL: Nordrhein-Westfalen (01.03.2011)

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Düsseldorf | Köln. Die Gewerkschaften erhöhen den Druck auf die Arbeitgeber. Am Dienstag sind tausende Beschäftigte in Nordrhein-Westfalen zu einem ganztätigen Warnstreik aufgerufen. Betroffen sind davon Behörden, Unikliniken, Schulen, Gerichte, Ministerien, Landesbehörden und Hochschulen. Laut Medienmeldungen sollen rund 3.000 angestellte Lehrer ihre Arbeit niederlegen. In den Behörden werden Anträge nicht bearbeitet - Lebensnotwenige Operationen werden an Unikliniken nicht verschoben. In Düsseldorf ist eine Demonstration durch die Innenstadt geplant (12.30 Uhr), anschließend gibt es um 13:30 eine Kundgebung vor dem nordrhein-westfälichen Landtag in Düsseldorf.

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Köln. Fast zwei Jahre ist es her, als das Kölner Stadtarchiv eingestürzt ist. Nun wurde eine Zwischenbilanz gezogen und diese fällt düster aus: Der Schaden soll in die Milliarden gehen. Grund für den Einsturz ist offenbar ein U-Bahn-Bau - Bei dem Unglück kamen zwei Menschen ums Leben, KUKKSI.de berichtete. 350 bis 400 Millionen Euro wird die Restaurierung schätzungsweise kosten. Oberbürgermeister Jürgen Roters und KVB-Vorstandssprecher Jürgen Fenske zogen am Montag Bilanz. Bis die histotischen Dokumente wieder restauriert sind, könnte es bis zu 50 Jahre dauern.

Köln (ksta). Am Tag vor der Entscheidung gab es keine Entscheidung. Im rot-grünen Koalitionsausschuss nicht, im Finanzausschuss nicht, im Kulturausschuss nicht. Und so werden die Spitzen von SPD und Grünen am Dienstag bis kurz vor der Ratssitzung darüber verhandeln, ob sie sich bei der Sanierung von Oper und Schauspielhaus doch noch zu einer gemeinsamen Lösung durchringen können. Sehr wahrscheinlich ist das nicht, auch wenn man sich millimeterweise anzunähern scheint. Die SPD fühlt sich an ihren Parteitagsbeschluss gebunden und beharrt darauf, dass die Sanierung nicht mehr als 240 Millionen Euro kosten darf. [WEITERLESEN]

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12:00 | KUKKSI heute Mittag (01.03.2011)

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TOPTHEMA. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ist von allen politischen Ämtern zurückgetreten, wie der CSU-Politiker vor wenigen Minuten in Berlin erklärt hat.  Bundeskanzlerin Angela Merkel sei bereits darüber informiert. Guttenberg erklärte in seiner Stellungnahme: “Es ist das der schmerzlichste Schritt meines Lebens.” Erst am Montag hatte sich Kanzlerin Merkel noch hinter Guttenberg gestellt. Er hat die Konsequenzen aus dem Skandal um seine Doktorarbeit gezogen, KUKKSI.de berichtete. Eine Live-Übertragung der Rede gab es im Fernsehen nicht, Fragen wurden von dem Minister nicht gestattet.

Da in den vergangenen Tagen auch scharfe Kritik von der Wissenschaft kam und selbst Guttenbergs Doktorvater wie auch sein Nachfolger Abstand nehmen, bleibt Karl-Theodor zu Guttenberg wohl keine andere Wahl, als den Hut zu nehmen. Dies hatte auch immer wieder die Opposition gefordert, denn befürchtet wurde, dass das demokratische System der Bundesrepublik Schaden nehmen könnte.

SPORT (ksta). Bis zum Saisonende sind der Club und sein Cheftrainer vertraglich aneinander gebunden. Was danach wird, ist wahrscheinlich die letzte große Entscheidung in der langen Karriere des 65-Jährigen Jupp Heynckes. Deshalb lassen die Macher von Bayer 04 in dieser für sie wichtigen Angelegenheit eine in der Branche seltene Langmut walten. „Das gebietet uns der Respekt vor der Persönlichkeit, aber auch der Lebensleistung von Jupp Heynckes“, sagt Geschäftsführer Wolfgang Holzhäuser. Dennoch ist der Tag der Entscheidung nah. Aber so nah, dass der Trainer andere für sich sprechen lassen muss, ist er auch noch nicht. [WEITERLESEN]

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STARS & STERNCHEN. Skandalnüdelchen Lady Gaga konnte für eine längere Zeit nichts mit Sex anfangen. Angeblich war der Verlust ihrer Jungfräulichkeit nicht das schönste Erlebnis, wie die Künstlerin in einem Interview mit „Femalefirst“ mitteilte. Sie sei offenbar nicht mit 17 Jahren dafür bereit gewesen. In Sachen “Safer Sex” wird die Sängerin allerdings ihrer Vorbildfunktion vollkommen gerecht. „Ich hatte noch nie ungeschützten Sex”, sagte Lady Gaga im Interview weiter. Dem britischen Magazin „Grazia“, sagte die Gaga, dass sie vor zwei Jahren kaum Spaß am Sex hatte. Zum Glück hat sich das mittlerweile geändert.

MEDIEN. Ex-DSDS-Teilnehmerin Sarah Engels wurde von den Zuschauer vergangenen Samstag nicht in die nächste Runde gewählt. Der Pop-Titan Dieter Bohlen war darüber nicht gerade sehr erfreut, wie Medien berichten. Nun soll es etwas geben, was es zuvor noch nie in der Geschichte gegeben hat. Gegenüber der “Bild”-Zeitung teilte Dieter Bohlen mit: “Ich akzeptiere die Entscheidung der Zuschauer, das ist ‘DSDS’. Trotzdem hat mir das Herz geblutet.” Das ist offenbar der Grund für die Entscheidung Bohlens, Sarah Engels, zu “Das Supertalent” einzuladen. Eine tolle Nachricht für Sarah ist das schon, denn somit bekommt die EX-DSDS-Teilnehmerin eine weitere Chance, ihr großartiges Talent zu präsentieren.

WETTER. Im Nordwesten und Südwesten zeitweise dichtere Wolkenfelder, sonst vielfach sonnig. In den Mittelgebirgen starke Böen, teils auch Sturmböen aus Nordost. Eine von den Britischen Inseln bis nach Russland reichende Hochdruckzone beeinflusst große Teile von Deutschland mit trockenen Luftmassen. Über dem Südwesten sind feuchte Luftmassen eines Tiefs mit Zentrum bei Sardinien wirksam. Bis in die Mittagszeit gibt es noch vereinzelt Sichtbehinderungen durch NEBEL mit Sichtweiten unter 150 m.

Im Tagesverlauf nimmt der Nordostwind in der Südhälfte von Deutschland zu. Dabei treten zunächst im Schwarzwald in Lagen oberhalb 1000 m zeitweise Sturmböen um 85 km/h aus Nordost auf. Ab den Mittagsstunden treten dann auch in den übrigen Mittelgebirgsregionen ab 400 m erste starke Böen (um 55 km/h) aus Nordost auf, die sich bis zum Abend weiter verstärken.In der Nacht zum Mittwoch tritt vielerorts gebietsweise erneut leichter bis mäßiger Frost auf. Die Wind- und Sturmböen in den Bergen bleiben erhalten. © Deutscher Wetterdienst

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11:33 | Guttenberg tritt von allen politischen Ämtern zurück

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NACHRICHTEN SPEZIAL. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ist von allen politischen Ämtern zurückgetreten, wie der CSU-Politiker vor wenigen Minuten in Berlin erklärt hat.  Bundeskanzlerin Angela Merkel sei bereits darüber informiert. Guttenberg erklärte in seiner Stellungnahme: “Es ist das der schmerzlichste Schritt meines Lebens.” Erst am Montag hatte sich Kanzlerin Merkel noch hinter Guttenberg gestellt. Er hat die Konsequenzen aus dem Skandal um seine Doktorarbeit gezogen, KUKKSI.de berichtete. Eine Live-Übertragung der Rede gab es im Fernsehen nicht, Fragen wurden von dem Minister nicht gestattet.

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11:20 | Rücktritt: Der Druck zwingt Guttenberg zum Handeln

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NACHRICHTEN SPEZIAL. Es kommt, wie es kommen musste. Laut Berichten der “Bild” und Informationen der Nachrichtenagentur dpa aus Regierungskreisen will heute noch Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sein Ministeramt niederlegen. Lange hielt man ihm in den eigenen Reihen die Stange, nachdem die Plagiats-Affäre um seine Doktorarbeit Guttenberg an die Wand drückte. Noch gestern bekräftigte Horst Seehofer (CSU), dass es keinen Zweifel an den Fähigkeiten Guttenbergs in seinem Amt gibt. Ins gleiche Horn stieß auch die Kanzlerin, die dadurch ebenfalls unter Zugzwang geriet.

Da in den vergangenen Tagen auch scharfe Kritik von der Wissenschaft kam und selbst Guttenbergs Doktorvater wie auch sein Nachfolger Abstand nehmen, bleibt Karl-Theodor zu Guttenberg wohl keine andere Wahl, als den Hut zu nehmen. Dies hatte auch immer wieder die Opposition gefordert, denn befürchtet wurde, dass das demokratische System der Bundesrepublik Schaden nehmen könnte.

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10:38 | +++ EIL +++ Karl Theodor zu Guttenberg legt Amt nieder

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BREAKING NEWS. Nach Informationen der “Bild”-Zeitung soll Karl Theodor zu Guttenberg das Amt des Verteidigungsministers noch heute niederlegen. Wegen der Doktortitel-Affäre ist Guttenberg die letzten Wochen unter Druck geraten. Ein entsprechendes Rücktrittsgesuch hat Guttenberg laut der “Bild”-Zeitung bereits bei Bundeskanzlerin Angela Merkel eingereicht. Gleich mehr bei KUKKSI!

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10:16 | Kölner Stadtarchiv: Eine traurige Bilanz nach zwei Jahren

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Köln. Fast zwei Jahre ist es her, als das Kölner Stadtarchiv eingestürzt ist. Nun wurde eine Zwischenbilanz gezogen und diese fällt düster aus: Der Schaden soll in die Milliarden gehen. Grund für den Einsturz ist offenbar ein U-Bahn-Bau - Bei dem Unglück kamen zwei Menschen ums Leben, KUKKSI.de berichtete. 350 bis 400 Millionen Euro wird die Restaurierung schätzungsweise kosten. Oberbürgermeister Jürgen Roters und KVB-Vorstandssprecher Jürgen Fenske zogen am Montag Bilanz. Bis die histotischen Dokumente wieder restauriert sind, könnte es bis zu 50 Jahre dauern.

Bild: © KUKKSI | JOBoffensive 2011: KUKKSI sucht Jugendliche, Schüler und Studenten, welche als freiwillige Reporter und Autoren für KUKKSI in KÖLN und Umgebung tätig sein wollen. Alle Infos findest du bei KUKKSI.de.

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10:10 | Opernquartier in Köln: Keine Einigung in Sichtweite

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Köln (ksta). Am Tag vor der Entscheidung gab es keine Entscheidung. Im rot-grünen Koalitionsausschuss nicht, im Finanzausschuss nicht, im Kulturausschuss nicht. Und so werden die Spitzen von SPD und Grünen am Dienstag bis kurz vor der Ratssitzung darüber verhandeln, ob sie sich bei der Sanierung von Oper und Schauspielhaus doch noch zu einer gemeinsamen Lösung durchringen können. Sehr wahrscheinlich ist das nicht, auch wenn man sich millimeterweise anzunähern scheint. Die SPD fühlt sich an ihren Parteitagsbeschluss gebunden und beharrt darauf, dass die Sanierung nicht mehr als 240 Millionen Euro kosten darf. [WEITERLESEN]

Bild: © KUKKSI | Kölner Stadt-Anzeiger: KSTA.de

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09:22 | Nordrhein-Westfalen: Warnstreik an Behörden & Schulen

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Düsseldorf | Köln. Die Gewerkschaften erhöhen den Druck auf die Arbeitgeber. Am Dienstag sind tausende Beschäftigte in Nordrhein-Westfalen zu einem ganztätigen Warnstreik aufgerufen. Betroffen sind davon Behörden, Unikliniken, Schulen, Gerichte, Ministerien, Landesbehörden und Hochschulen. Laut Medienmeldungen sollen rund 3.000 angestellte Lehrer ihre Arbeit niederlegen. In den Behörden werden Anträge nicht bearbeitet - Lebensnotwenige Operationen werden an Unikliniken nicht verschoben. In Düsseldorf ist eine Demonstration durch die Innenstadt geplant (12.30 Uhr), anschließend gibt es um 13:30 eine Kundgebung vor dem nordrhein-westfälichen Landtag in Düsseldorf.

Bild: © KUKKSI | JOBoffensive 2011: KUKKSI sucht Jugendliche, Schüler und Studenten, welche als freiwillige Reporter und Autoren für KUKKSI in KÖLN und Umgebung tätig sein wollen. Alle Infos findest du bei KUKKSI.de.

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