INTERVIEW. Die Terrorgefahr in Deutschland ist so groß, wie seit Jahren nicht mehr. Bundesinnenminister Thomas de Maiziere ist in der vergangenen Woche vor die Presse getreten und hat erklärt, dass Terroristen noch in diesem Monat in Deutschland einen Anschlag verüben wollen - Es lege ein konkreter Hinweis vor. Der “Spiegel” hat unterdessen berichtet, dass Terroristen ein Blutbad im Berliner Reichstagsgebäude anrichten wollen. Wie ernst ist die Terrorgefahr wirklich und worauf sollten die Menschen achten? Dazu der ZDF-Terrorismusexperte, Elmar Theveßen, im KUKKSI.de-Interview.
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Der Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat vor einem möglichen Terroranschlag in Deutschland in diesem Monat gewarnt. In welcher bedrohlichen Lage befindet sich unser Land?
Die Gefährdung Deutschland in ist so hoch wie seit den RAF-Anschlägen nicht mehr. Das ergibt sich aus übereinstimmenden Informationen aus einer Vielzahl von Quellen: Informanten der Geheimdienste, abgehörter Telefon- und email-Verkehr, Aussagen festgenommener Islamisten und Propaganda. Das Problem: Obwohl es konkrete Hinweise auf Anschlagsarten und mögliche Orte gibt, fehlen Angaben zu konkreten Tätern, Daten und exakten Zielen. Deshalb nun die öffentlichen Warnungen.
Das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ hat am Wochenende von einer Geiselnahme und einem Blutbad im Berliner Reichstagsgebäude gesprochen. Halten Sie die Meldung für glaubwürdig?
In den bisher vorliegenden Hinweisen ist auch von einem möglichen Anschlag mit Waffen und Sprengstoffwesten im Großraum Berlin die Rede. Nichts Konkretes zum Reichstag. Aber natürlich wäre er eines der logischen Ziele. Die Vorgehensweise von Terroristen könnte dort ähnlich wie in Bombay von Straßenkampf bis zur Verschanzung mit Geiselnahme reichen. Ein Blutbad im Reichstag halte ich für völlig unglaubwürdig. Es ist eines der bestgeschützten Gebäude im Land. Eine handvoll Terroristen würde schon im Außenbereich gestoppt werden.
Thomas de Maizière hat die Spekulationen in den Medien kritisiert und hat die Presse zur Zurückhaltung aufgerufen. Teilen Sie die Meinung?
Innenminister de Maiziere redet von “unverantwortlichen Spekulationen”. Der Spiegel und andere Medien - auch wir - beziehen ihre Berichterstattung auf seriöse Quellen im In- und Ausland sowie Schriftstücke aus Sicherheitsbehörden. Das deutet darauf hin, dass die Ermittler - anders als der Minister - die verdeckten Ermittlungen nicht als gefährdet ansehen. All die möglichen Szenarien werden dort beschrieben. Ich sehe die Veröffentlichung von Informationen über die Quellen hinter diesen Angaben sehr kritisch, da sie Menschen möglicherweise gefährden. Die Veröffentlichung von Details zu Szenarien dagegen könnten der Bevölkerung helfen, damit sie weiß, auf was sie achten muss, um zur Verhinderung von Attacken beizutragen.
Die Reichstagskuppel ist gesperrt, der Reichstag ist mit Absperrgittern abgeriegelt und Polizisten stehen in Berlin mit Maschinengewehren auf der Straße. Sind die Sicherheitsmaßnahmen angemessen oder übertrieben?
Die Maßnahmen sind angemessen. Leider aber haben sie auch die Folge, dass mutmaßliche Terroristen sich ein anderes Ziel suchen könnten. In Berlin gibt es genügend Alternativen.
Vor knapp einem Jahr hat die Terrororganisation Al-Qaida in diversen Videos mit Terroranschlägen gegen die Bundesrepublik gedroht. Gibt es in dem Zusammenhang eine Verbindlichkeit mit der derzeitigen Terrorgefährdung?
Es handelt sich um eine Kette von Hinweisen bei denen die Videos ebenfalls eine Rolle spielen. Es begann im Mai 2009 mit einer Warnung über ein fünfzehnköpfiges Terrorkommando, das nach Westeuropa einreisen sollte. Zweite Stufe waren die Videos vor der Bundestagswahl - zwei von der Al-Qaida, eines von den deutschen Taliban Mujaheddin. Solche Videos dienen der Rechtfertigung späterer Attacken. In diesem Jahr kamen dann die Aussagen festgenommener Islamisten hinzu, sowie abgehörte mails und Telefonate. Ganz neu sind Erkenntnisse von einem Informanten des BKA. Das alles zusammengenommen ergibt eine hohe Verbindlichkeit, da in der Tat zwischen fast allen Einzelpunkten Verbindungen bestehen.
In den letzten Monaten wurde öfters über das Thema Terrorismus gesprochen. Deutschland war in diesem Jahr bereits öfters gefährdet – Was ist der Unterschied zu den letzten „Terrorwarnungen“, welche nicht sonderlich ernst genommen wurden? Warum ist gerade diese Warnung so ernst oder warum sollte man diese ernst nehmen?
(Hinweis auf vorige Frage). Es kommen aber noch einige Erkenntnisse hinzu, über die bisher nicht öffentlich berichtet wurde. Man hätte auch die früheren Warnungen viel ernster nehmen müssen - im Sinne einer Vorbereitung der Öffentlichkeit auf drohende Attacken.
Gibt es Beeinträchtigungen für die Bevölkerung? Können die Menschen ohne Gewissen öffentliche Plätze oder Weihnachtsmärkte besuchen? Halten Sie diese Warnung, dass man öffentliche Plätze meiden soll, von Medien oder Politikern für Unfug?
Die Gefahr ist real, aber das Risiko, selbst betroffen zu sein, immer noch extrem gering. Ich würde Weihnachtsmärkte besuchen, dabei aber aufmerksam sein - herrenlose Gegenstände, verdächtige Personen meiden. Wichtig ist, dass jeder für sich entscheiden sollte, wie er die Ruhe in seinem Alltag bewahren will. Wer sich nicht wohl fühlt auf belebten Plätzen, sollte einen Bogen darum machen. Oder Weihnachtsmärkte in kleineren Orten besuchen. Die Gesellschaft wird lernen müssen, mit der Gefahr zu leben und der Angst zu widerstehen. Das ist die beste Art, Terrorismus und seine Wirkung zu bekämpfen.
INFOS | Die Fragen an Norbert Geis stellte Oliver Stangl.