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Archive für 7.10.2010

13:44 | Höhere Ärztehonorare: Drohen Zusatzbeiträge?

Berlin. Sie bekommen mehr Geld - gemeint sind Deutschlands Kassenärzte. Für alle diejenigen die fürchten, deshalb im kommenden Jahr mit einem Zusatzbeitrag für den gesetzlichen Krankenversicherungsbeitrag rechnen zu müssen, konnte Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) vorerst Entwarnung geben. Erst gestern sagte er im Deutschlandradio Kultur, dass aus diesem Grunde nicht mit Defiziten gerechnet werden muss.

Vielmehr zeigte er sich zufrieden darüber, dass die Selbstverwaltung zu einer Entscheidung gefunden hat. Darüber besteht für Kassenpatienten nach wie vor das Recht, die Krankenkasse wechseln zu können. Allein aus diesem Konkurrendruck heraus werden die Kassen alles dran setzen, von Zusatzbeiträgen für ihre Mitglieder abzusehen oder diese niedrig zu gestalten.

Über finanziell “gesunde” Zustände können sich in jedem Falle Deutschlands rund 150 000 Kassenärzte freuen. Auf sie warten Rekordhonorare in Höhe von stolzen 33 Milliarden Euro im Kahr 2011.

13:26 | +++ EIL +++ Bundeswehrsoldat in Afghanistan getötet

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BREAKING NEWS. Ein Bundeswehrsoldat ist bei einem Selbstmordanschlag in Afghanistan getötet worden. Das teilte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in Berlin mit. Guttenberg sagte, dass ein Angriff auf die deutsche Isaf-Einheit erfolgt sei. Weitere sechs Soldaten wurden verletzt.

13:05 | Nachfolger von Thilo Sarrazin von Rheinland-Pfalz und Saarland nominiert

Mainz | Saarbrücken. Thilo Sarrazin ist weg und es muss ein Nachfolger für den in der Öffentlichkeit scharf kritisierten Buchautor her. Die Bundesländer Rheinland-Pfalz und Saarland haben jetzt ihren Kandidaten für den Nachfolger des Vorstands der Bundesbank nominiert. Joachim Nagel soll also zukünftig den Platz einnehmen, wie die Onlineausgabe des “Focus” berichtet. Am 21 Oktober soll das Thema vom Finanzausschuss des Bundesrats besprochen werden.

12:02 | Bahnprojekt “Stuttgart 21″: Entschärft Heiner Geißler die Situation?

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Stuttgart. Das umstrittene Mega-Bauprojekt Stuttgart 21 und die damit verbundenen Konflikte sind noch lange nicht vom Tisch. Nun soll Heiner Geißler als Schlichter für eine Entschärfung sorgen. Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) wünscht sich den streitsamen 80-Jährigen gern als Vermittler zwischen den verhärteten Fronten.

Laut “Süddeutscher Zeitung” vom heutigen Tage, fordert Heiner Geißler Vermittlungsgespräche, die ohne Vorbedingungen geführt werden sollen. Dem gegenüber steht jedoch die Forderung der Projektgegner nach einem Baustopp. Somit ist längst noch nicht geklärt, ob und wann es zu einer Schlichtung unter der Federführung Geißlers kommen wird. Dabei setzen viele Hoffungen auf das Geschick des sturmerprobten Tarifschlichters. Heute werden wieder Projektgegner erwartet, die sich mit ihren Protesten gegen den geplanten Umbau des alten Kopfbahnhofes richten.

Mobil machen heute auch mehrere hundert Befürworter von Stuttgart 21. Sie wollen gegen Abend mit der Aktion «Laufen für Stuttgart»auf sich aufmerksam machen. Parallel dazu wird zu ersten Online-Demo aufgerufen. Die Facebook-Gruppe «Kein Stuttgart 21» hat für 18.00 Uhr Gegner des Bauprojekts auf ihre Seite eingeladen. Hier soll erklärt werden, wie der Protest funktionieren soll.

Nach wie vor scheiden sich die Geister an Pro und Contra von Stuttgart 21. Der Umbau sieht  eine unterirdische Durchgangsbahnstation vor, die zugleich an die geplante ICE-Neubaustrecke nach Ulm angeschlossen werden soll. Laut Bahn ist das Projekt mit rund vier Milliarden Euro veranschlagt, doch rechnen Kritiker mit erheblich höheren Kosten.

12:00 | KUKKSI heute Mittag (07.10.2010)

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TOPTHEMA. Erst waren es einzelne Bundesländer, jetzt wettert auch die Bundesregierung gegen die Pläne der EU für ein einheitliches Sichersystem bei Bankkonten. Finanz- und Europapolitiker von Union und FDP sind dabei anscheinend einig und gaben bei den geplanten Änderungen der Einlagensicherung Brüssel eine Absage. Dies berichtet der Onlinedienst “sueddeutsche.de”. Die Koalition befürchtet eventuell, dass für die Sicherheitssysteme von Sparkasse und co. Nachteile entstehen würden. Schwarz-Gelb sieht in den EU-Plänen einen möglichen Verstoß gegen das Subsidiaritätsprinzip.

STARS & STERNCHEN. Die Schauspiel-Ikonen Julia Roberts und Meryl Streep werden wahrscheinlich gemeinsam in einem Film mitspielen. Es handelt sich dabei um eine schwarze Familienkomödie mit dem Namen „August: Osage Country“ und sie wird neben Meryl Streep (61), eine der Hauptrollen spielen. Dies berichtet der Dienst “promiflash.de”. Der Film selber basiert auf einer Vorlage des Theaterstücks von Tracy Letts, welcher unter anderem den Pulitzer-Preis und einen Tony für das beste Bühnenstück gewann.

MEDIEN. Stephanie Guttenberg hat eine neue Tätigkeit aufgenommen und zwar die Frau von Karl Theodor zu Guttenberg bei RTL II moderieren. Zuständig ist sie als Moderatorin für das Format “Tatort Internet”, welches bereits relativ kurzfristig am heutigen Abend starten wird. Dies berichtet “DWDL”. Bei dem Format handelt es sich jedoch nicht um eine Doku nach bekannter RTL II-Präsentation, sondern eher um eine seriöse Eigenproduktion. Es soll um ein gesellschaftspolitischer Anliegen gehen.

WETTER. Am Donnerstag meist freundlich, nur nach Nordwesten hin wolkiger. Deutschland liegt am Rande eines Hochs über Russland. Atlantische Tiefausläufer streifen nur in abgeschwächter Form den äußersten Norden und Westen. Nachts kann sich örtlich NEBEL bilden, der sich tagsüber aber auflöst. © Deutscher Wetterdienst

11:44 | Lage der Ausländer ist heute Thema im Bundestag

Berlin. Die gegenwärtige Lage von Ausländern, die in der Bundesrepublik leben, steht heute auf der Tagesordnung im Bundestag. So wird die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), den Abgeordneten ihren jüngsten Bericht vorstellen, der bereits im Juli veröffentlicht wurde. Dieser wird belegen, dass sich trotz einiger Fortschritte hinsichtlich der Integration noch keine ausreichende Besserung der Lage in Sicht ist. Menschen mit Migrationshintergrund gelten auf dem deutschen Arbeitsmarkt weiterhin als benachteiligt.

09:10 | Telekom: Verfahren in Spitzelaffäre eingestellt

Bonn (KSTA). Im Prozess um die Telekom-Spitzelaffäre hat das Bonner Landgericht am siebten Verhandlungstag das Verfahren gegen zwei der drei Angeklagten vorläufig eingestellt. Innerhalb eines halben Jahres müssen die Männer Geldauflagen von je 6000 Euro an zwei gemeinnützige Einrichtungen zahlen.

Die 44 und 48 Jahre alten Männer hatten eingeräumt, Telefonverbindungsdaten ausspioniert zu haben. Ziel war es herauszufinden, ob ein Aufsichtsratsmitglied Interna an einen Journalisten verrät. Als Mitarbeiter der Konzernsicherheit hatte der 44-Jährige den damals bei der Unternehmenssicherheit von T-Mobile tätigen 48-Jährigen um die Speicherung und Übermittlung von Handyverbindungen gebeten - und diese an seinen Vorgesetzten weitergegeben. [WEITERLESEN]

09:02 | Integrationsdebatte - Anerkennung des Islam als Religionsgemeinschaft?

Berlin. Es kommt Bewegung in die Debatte. Das Thema Integration ist populär wie selten und jede Partei möchte sich nun zwingend dazu äußern. SPD und Grüne schlagen nun vor, den Islam als Religionsgemeinschaft hierzulande anzuerkennen. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, dass dies ein wichtiges Signal an die vier Millionen Muslime in Deutschland ist, wenn der Islam als Religionsgemeinschaft anerkannt wird.

Auslöser hierfür war wohl die Rede des Bundespräsidenten zum Tag der deutschen Einheit in Bremen. Christian Wulff (CDU) stellte fest, dass der Islam zu Deutschland gehört. Nicht überall stieß Wulff auf Zuspruch.

Rückendeckung erhält der Bundespräsident indes vom Zentralrat der Juden. Der Generalsekretär Stephan Kramer bezeichnet die Rede Wulffs als mutig, die Respekt und Anerkennung verdient. Er fordert pragmatische Konzepte, die den Weg zu einer pluralen Gesellschaft weisen  müssen, um zukunftsfähig zu sein.

Einen wichtigen Schritt nach vorn wollen nun Abgeordnete der Grünen und der SPD wagen und den Islam staatlich als Religionsgemeinschaft anzuerkennen und den christlichen Kirchen gleichzustellen. Wie sich die Kirchen dazu äußern werden, darf mit Spannung erwartet werden. Fest steht, dass sich nun Politiker aller Couleur das Thema Islam auf ihre Fahnen geschrieben haben und zu hoffen bleibt, dass darüber die vielen noch “offenen Baustellen”, die innen-und außenpolitisch dringend bearbeitet werden müssen, nicht in Vergessenheit geraten.

08:00 | Wulff-Rede: Leitkultur Grundgesetz

KOMMENTAR (KSTA). Die Kritik an der Wulff-Rede verfehlt die Lebenswirklichkeit der Republik. Muslime, Agnostiker, Atheisten und andere Nichtchristen - sollen sie sich, durch die ominöse „Leitkultur“ ausgeschlossen, nicht mehr als Angehörige des Gemeinwesens verstehen dürfen?

Der Bundespräsident ist wegen seiner Rede zum Nationalfeiertag deutlich kritisiert worden, vor allem aus dem „konservativen“ Flügel der Union heraus. Angesichts dessen, was Christian Wulff gesagt hat, ist diese Reaktion schwer verständlich - der Präsident hat im wesentlichen eine Tatsache beschrieben, die eigentlich niemand, der mit offenen Augen durch die Republik geht, bestreiten kann. Inzwischen gehöre, sagt Wulff, neben dem Christen- und dem Judentum auch der Islam zu Deutschland. Nun, in Köln-Ehrenfeld geht gerade eine große Moschee ihrer Vollendung entgegen - wäre dies der Fall, wenn der Islam nicht zu Deutschland gehörte? Und wer solche Bauten ablehnt, sollte wenigstens die Statistik zur Kenntnis nehmen. Die besagt, dass in Deutschland eine wachsende Anzahl von Bürgern muslimischen Glaubens lebt. So einfach ist das. [WEITERLESEN]

07:30 | KUKKSI REGIONAL: Nordrhein-Westfalen (07.10.2010)

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Troisdorf (KSTA). Am Mittwochnachmittag ist in einem Einfamilienhaus an der Adenauerstraße in Spich ein Feuer ausgebrochen. Die Bewohnerin konnte ihre beiden Kinder und sich rechtzeitig in Sicherheit bringen. Sie kam mit Verdacht auf eine Rauchgasvergiftung ins Krankenhaus.

Die Bewohnerin eines Einfamilienhauses an der Adenauerstraße in Spich musste am Mittwochnachmittag nach einem Brand mit Verdacht auf eine Rauchgasvergiftung ins Krankenhaus gebracht werden. Sie war mit einem ihrer beiden Kinder im Erdgeschoss gewesen, als plötzlich Flammen aus dem Schlafzimmer im ersten Obergeschoss schlugen. Sie brachte ihren Nachwuchs nach draußen und lief noch einmal in das Gebäude, um zu nachzuschauen, wo es denn brennt. [WEITERLESEN]

Bonn (KSTA). Offenbar aus Rache hat ein 35-Jähriger Bilder, die seine ehemalige Freundin in eindeutigen Posen zeigen, per E-Mail gleich an mehrere Empfänger verschickt. Weil die junge Frau nach der Trennung erzählt habe, dass er sie während der Beziehung geprügelt und geschlagen habe, sendete der arbeitslose Mann die Fotos an ihre Mutter, Ämter und auch ihre Ausbildungsstelle - und musste sich deshalb jetzt vor dem Amtsgericht verantworten. [WEITERLESEN]

Köln (KSTA). Auf der Intermot lassen Motorräder, Stuntshows und Klischees bis zum 10. Oktober die größtenteils männlichen Messebesucher staunen. Die Messe zeigt einmal mehr eindrucksvoll: Motorradfahren ist mehr als Fortbewegung.

Vor der Halle 8 der Messe riecht es nach verbranntem Gummi. „Soll er es für euch zu Ende bringen“, ruft ein lauter Moderator. „Da spuckt die Kleine sogar Feuer.“ Gemeint ist nicht die Frau, die sich breitbeinig auf den Asphalt legt, sondern das Motorrad von Kevin. „Der ist immer recht hart am Gas“, sagt der Mann aufgeregt. Was er genau meint, erklärt er nicht, während Kevin losbraust, „wie die Schotten rocken“. Er fährt der Frau zwischen die Beine, die Maschine hält Millimeter vor ihr. „Kevin macht das, um euch den Lifestyle Motorrad näher zu bringen.“ Trotz mehrfacher Aufforderung gibt es dafür nur wenig Applaus: Biker sind in der Regel coole Leute. Warum der Mann am Mikro so aufgeregt ist, versteht man am Streckenrand nicht. [WEITERLESEN]