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Archive für 5.10.2010

13:02 | Hartz IV: SPD fordert Korrekturen

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Berlin. Die SPD möchte die Pläne der Bundesregierung im Punkt Hartz IV nicht tragen. Besonders schwer tun sich die Sozialdemokraten mit dem Bildungspaket für Kinder. Von der Leyen muss mit den Grünen oder der SPD einen Kompromiss finden, damit sie ihr Gesetz durch den Bundesrat durchboxen kann. „Ich würde das ganze Geld in Kindertagesstätten und Ganztagesschulen stecken“, sagte Sigmar Gabriel den Zeitungen der WAZ-Gruppe vom Montag. Im Bundesrat hat die schwarz-gelbe Koalition keine eigene Mehrheit, daher ist ein Kompromiss mit den Grünen oder der SPD notwendig.

12:00 | KUKKSI heute Mittag (05.10.2010)

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TOPTHEMA. Der Streit im Punkt Stuttgart 21 ist mittlerweile so stark, dass anscheinend ein Vermittler notwendig geworden ist. Zumindest aus der Sicht der Grünen, sowie Gegnern und Befürworter des Projekts. Ein Favorit für diesen Posten ist auch bereits ausfindig gemacht worden. Der Grünen-Chef Cem Özdemir forderte parteiübergreifende Gespräche im Fall Stuttgart 21. Notfalls solle dann ein neutraler Vermittler hinzugezogen werden, sagte Özdemir. Ebenfalls hätten die Grünen im Landtag in Baden-Württemberg den ehemaligen CDU-Generalsekretär, Heiner Geißler, als möglichen Favoriten für diesen Posten in Betracht gezogen.

STARS & STERNCHEN. Es ist in der Tat etwas ruhig um Frauenheld Matthew McConaughey geworden. Seit “Der Womanizer” hat man vom dem Schauspieler nicht mehr viel gehört, oder gesehen. Das soll sich in baldiger Zukunft jedoch wieder ändern, denn er soll zusammen mit Jack Black dessen neuen Film „Bernie“ drehen, wie der Dienst “promiflash.de” berichtet. Jack Black plant eine schwarze Komödie und das kann bei Black auch eine Garantie für einen unterhaltsamen Kinospaß werden. Kinofans dürfen gespannt sein und für die Damen ein Hoffnungsschimmer, dass Matthew McConaughey bald mal wieder richtig durchstartet.

MEDIEN. Lisa Plenske wird zur “Wanderhure” in SAT.1. Naja, nicht ganz: Alexandra Neldel ist die “Wanderhure”, welcher früher in der SAT.1-Telenovela “Verliebt in Berlin” das hässliche Entlein Lisa Plenske gespielt hat. Iny Lorentz schrieb den Roman “Die Wanderhure”. Alexandra Neldel spielt eine Frau, welche zur Prostitution gezwungen wird und sich anschließend rächen will. Die Sat.1-Produktion wurde gemeinsam mit dem ORF in Niederösterreich, Tirol und Ungarn gedreht. Es ist ein besonderes TV-Event: “Die Wanderhure”, Heute um 20:15 in SAT.1.

WETTER. In Hochlagen der Alpen und im Erzgebirge Sturmböen. Am Dienstag vor allem im Süden etwas Regen. Die Luftdruckgegensätze zwischen einem Hoch über Russland und tiefem Druck über dem Atlantik und Westeuropa sorgen für zeitweise frischen Südostwind. Vor allem im Küstenbereich und im östlichen Deutschland muss mit starken WINDBÖEN gerechnet werden. In Hochlagen der Alpen herrscht Föhnsturm, auch im Erzgebirge muss mit Sturmböen gerechnet werden. Am Dienstag bricht der Föhn mit Annäherung eines Tiefs von Frankreich rasch zusammen. © Deutscher Wetterdienst

11:19 | Terrorwarnungen: Wie ernst ist die Lage?

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Berlin. Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière gab gestern eine öffentliche Stellungsnahme hinsichtlich jüngster Reisehinweise US-amerikanischer und anderer ausländischer Behörden ab. So sieht er derzeit keinen Anlass für einen Alarmismus, nachdem er sich im Terrorabwehrzentrum über die aktuelle Sicherheits-und Gefährdungslage informieren ließ.

So liegen seit dem Frühjahr des vergangenen Jahres entsprechende Hinweise vor, die darauf deuten, dass die Terrororganisation Al-Qaida längerfristig Anschläge in Europa, Deutschland und des USA plant. De Maizière bekräftigt, dass diese Hinweise von den Bundessicherheitsbehörden wie auch den Ländern mit der gebotenen Intensität und auch dem Wissen analysiert und bewertet werden. Weiter weist der Bundesinnenminister darauf hin, dass es aktuell keine konkreten Hinweise gibt, dass Anschläge hierzulande bevorstehen, wenngleich allen Hinweisen mit einer hohen Intensität nachgegangen wird.

Ernster scheint die Gewerkschaft der Polizei (GdP) die aktuellen Warnungen vor Terroranschlägen in Deutschland zu nehmen. Gegenüber der “Passauer Neuen Presse” sagte der GdP-Vorsitzende Konrad Freiberg, dass mit Anschlägen gerechnet werden muss. Ausländische Medien berichteten wiederholt über mögliche Anschlagsziele islamischer Terroristen in Deutschland, die in Terrorcamps gut ausgebildet wurden. So schätzt die Polizeigewerkschaft, dass aktuell rund 40 Menschen, die eine Sprengstoffausbildung in den Terrorlagern gemacht haben, in der Bundesrepublik leben, die jedoch nicht alle rund um die Uhr überwacht werden können. Personalmangel ist einer der Gründe, dass es hierbei zu Lücken kommen könnte.

Schon in der vergangenen Woche berichteten US-Medien, dass es Anschlagspläne für Europa geben soll, die denen von Mumbai im Jahr 2008 ähneln. Seinerzeit griffen Islamisten zwei Hotels an. Mehr als 160 Menschen fanden den Tod.

10:30 | POLITIK.DE: Mit rechten Dingen

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DOSSIER. Am Samstag hielt der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders eine Rede in Berlin vor 550 Zusehern. In seiner Heimat darf er die Minderheitsregierung stützen, Programmforderungen stellen und trotzdem Opposition spielen, weil er kein tatsächlicher Koalitionspartner ist. Wegen der Stimmenstärke seiner Partei für die Freiheit (PVV) ist die konservative Regierung aber auf seine Unterstützung angewiesen. Was hat Wilders mit den anderen rechtspopulistischen Parteien Europas gemeinsam? Und warum können diese in Deutschland keinen Fuß fassen?
Als die erfolgreichsten rechtspopulistischen Parteien Westeuropas gelten neben Wilders‘ PVV die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), der französische Front National (FN), die italienische Lega Nord und die Alleanza Nazionale, der belgisch-flämische Vlaams Belang (VB, ehemals Vlaams Block), sowie die dänische und die Schweizerische Volkspartei.

Programmatisch betrachtet haben die Parteien mehr Trennlinien als Gemeinsamkeiten. Die wirtschafts- umwelt- oder bildungspolitischen Ansichten der FPÖ und des Vlaams Belang liegen etwa so weit auseinander wie jene von FDP und Grünen. Was alle Parteien vereint ist eine Ablehnung von Zuwanderung, vor allem bezogen auf muslimische Immigranten, sowie eine nationalistisch geprägte (mit Ausnahme der regionalistischen LN und VB), EU-kritische oder -feindliche Ideologie. [WEITERLESEN]

09:13 | Hochwasseralarm Ostdeutschland: Lebenssituation entspannt sich

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Elsterwerda. Das Leben in den Hochwassergebieten scheint sich wieder zu normalisieren. Besonders in Elsterwerda scheint sich die Situation wieder dem Alltag anzupassen. Dies berichtet “Welt Online”. Auch das Elbe-Elster Klinikum nahm Schritt für Schritt seinen Betrieb wieder auf, wie die Leitung dessen mitteilte. Laut einem Kreissprecher werden auch die Schulen wieder geöffnet. Trotz der sinkenden Pegelstände steht die Region jedoch weiterhin im Zeichen des Hochwassers. Vorsicht ist daher immer noch geboten.

08:23 | Stuttgart 21: Entscheidung ist demokratisch entschieden worden

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Stuttgart. Der Bahn-Chef, Rüdiger Grube, hat zu Respekt vor friedlichen Demonstrationen aufgerufen. Dies geschah in Form eines Schreibens, welches 240 000 Mitarbeitern der Deutschen Bahn zugestellt worden ist. Dies berichtet die Onlineausgabe des “Focus”. Grube versicherte jedoch nochmal, dass das Großprojekt Stuttgart 21 demokratisch entschieden worden ist. Stuttgart sei eine Stärkung des Schienenverkehrs, so heißt es weiter. Der Bevölkerung scheint dies jedoch egal zu sein, denn die Mehrheit der Bevölkerung lehnt das Großprojekt mit grenzender Wahrscheinlichkeit ab.

07:30 | KUKKSI REGIONAL: Nordrhein-Westfalen (05.10.2010)

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Köln (KSTA). Auch für Marcus Trier  ist das kein gewöhnlicher Ort. „Es gibt kaum eine Fläche in Köln, wo so viele Epochen der Stadtgeschichte so deutlich sichtbar werden.“ Der kommissarische Direktor des Römisch-Germanischen Museums und Leiter der Kölner Bodendenkmalpflege präsentierte am Montag die Ergebnisse der Grabung, die seit einigen Monaten am Deutzer Rheinufer  durchgeführt wird. „Wir sind hier im Herzen des alten Deutz - und die Grabungen berühren fast jede Epoche der Deutzer Geschichte, immerhin 1700 Jahre.“

Der Gang durch das Ausgrabungsgelände führte zuerst zu Fundamenten des spätrömischen Kastells, das Kaiser Konstantin um 310 n. Chr. - zusammen mit der ersten steinernen Rheinbrücke - anlegen ließ. Innerhalb der mächtigen Kastellmauern stieß man nun auch auf Überreste von römischen Kasernengebäuden. Fast 150 Jahre, so Trier, trug das Kastell dazu bei, die Rheingrenze bei Köln zu sichern - dann übernahmen die Franken das Kastell und richteten sich dort ein. [WEITERLESEN]

Köln (KSTA). 22566 Kilogramm Käse - um diese Menge ging es am Montag vor dem Amtsgericht. Des gemeinschaftlichen Betrugs angeklagt waren Darius M. (46) und Salvatore  C. (48, Namen geändert), der eine aus dem Iran, der andere aus Italien stammend. Während die Richterin das Verfahren gegen Salvatore C. einstellte, verurteilte sie den anderen Angeklagten zu sechs Monaten Haft auf Bewährung. Entscheidend war die Aussage eines 61-jährigen Zeugen, der für ein Kühllogistik-Unternehmen als Speditionsfahrer. [WEITERLESEN]

Köln (KSTA). Die Polizei hat einen der beiden Männer, die am 31. August die Kreissparkasse am Neumarkt  beraubt haben, in Bremen festgenommen. Er wurde nach einem missglückten Überfall auf eine Bank in der Bremer Innenstadt verhaftet - eine Woche nach der Tat in Köln. Der 23-jährige Osteuropäer hatte eine Angestellte - wie bei dem Überfall am Neumarkt - mit einer Pistole bedroht, ohne dass Kunden dies mitbekamen. Als die Frau sich weigerte, Geld herauszugeben, verließ der Täter ohne Eile die Schalterhalle. Zeugen verfolgten ihn und riefen die Polizei, die den 23-Jährigen überwältigte. Seitdem sitzt er in Untersuchungshaft.  [WEITERLESEN]

07:29 | Aus mit Free-TV: MTV geht ins Bezahlfernsehen

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Berlin. Damit hat wohl keiner so richtig gerechnet, denn der Musiksender “MTV” will ab dem Jahr 2011 ins Pay-TV wechseln, KUKKSI CINEMA TV & MORE berichtete bereits. Dies berichtet die “Financial Times Deutschland”. Offenbar hat man den Kampf um Marktanteile und Quoten aufgegeben und hofft über das Pay-TV mehr Erlöse zu erzielen. Außerdem soll der Sprung ins Bezahlfernsehen quasi eine Rückkehr zu den Wurzeln sein. Es soll also vermehrt auf Serien etc. verzichtet werden. “Viva wird damit auch ein frei zugängliches Schaufenster zu unserer Programmwelt”, sagte Ligtvoet der der “FTD”.

06:57 | Wieder Nato-Tanklaster in Pakistan beschossen

Brüssel. Schon wieder wurde ein Nato-Tanklaster in Pakistan beschossen. Bei dem Vorfall wurden fünf Menschen getötet, wie “Welt Online berichtet”. Es handelte sich dabei um Nato-Konvois mit Nachschub für die rund 130 000 in Afghanistan stationierten internationalen Soldaten. Grund für diese Tat scheint möglicherweise Rache für Attacken ausländischer Kräfte im Land zu sein. Dies teilte ein Sprecher der pakistanischen Taliban mit.

06:43 | Pech für die Bayern: Bastian Schweinsteiger fällt aus

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München. Was ist da denn los? Das Pech bei den Bayern nimmt wohl kein Ende. Nun fällt auch Bastian Schweinsteiger aus, wie Bundestrainer Joachim Löw mitgeteilt hat. Bastian Schweinsteiger fehlt in den Spielen am Freitag in Berlin gegen die Türkei sowie am Dienstag gegen Kasachstan. Der Fußballer erlitt einen Kapselbandanriss im rechten Fußgelenk. Wie lange er ausfällt, ist noch nicht bekannt.