MONTAG (27.09.10). Die Diskussion über die Erhöhung der Grundsicherung geht weiter. Viele Bürger und Bürgerrinnen sind über den bescheidenen Anstieg von fünf Euro mehr als unzufrieden. Grund dafür, dass weiterhin heftigst diskutiert wird. Bundeskanzlerin Angela Merkel verteidigt die Erhöhung des Hartz-IV-Satzes im Niedrigsektor. Merkel ist im Punkt Gespräche bereit und bot der SPD über die umstrittene Anhebung zu sprechen an: Jeder Kritiker müsse aber sagen, “wo er mehr drauflegen möchte”, wie die Onlineausgabe des “Spiegel” zitiert.
Die Frau war laut Medienberichten 41 Jahre alt. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft wurde die Explosion in den Nachbarhaus vermutlich durch einen Brandbeschleuniger herbeigeführt. Danach stürmte die Frau zum St. Elisabeth-Krankenhaus im baden-württembergischen Lörrach. Neben der Waffe soll die Frau auch ein Messer bei sich getragen haben.
DIENSTAG (28.09.10). Nur sieben Wochen nach dem Hochwasser rollt die nächste Flut nach Sachsen. Besonders ernst ist die Lage an der Neiße. In der Nacht zum Dienstag wurde im kompletten Landkreis Görlitz Katastrophenalarm ausgelöst. In Zittau im Oberlauf der Neiße sei von Überflutungen betroffen. Das Hochwasser im August 2010 hatte Millionenschäden angerichtet. In Görlitz gilt die Alarmstufe drei.
In Jänkendorf und Krobnitz am Fluss Schwarzen Schöps wurde gegen 23 Uhr die Alarmstufe vier ausgerufen, später galt auch dort Katastrophenalarm. Laut Medienberichten sollen in Niesky rund 80.000 Sandsäcke bereit liegen. In vielen Regionen in Sachsen gilt die Alarmstufe eins und zwei. Sollte es weiter regnen, sei ganz Sachsen gefährdet. Der deutsche Wetterdienst hat bis Mittwoch eine Unwetterwarnung heraus gegeben. Teilweise sind 100 Liter pro Quadratmeter möglich.
MITTWOCH (29.09.10). Westeuropa ist Zielscheibe von Terroristen geworden. Ermittler haben geplante Terroranschläge auf Europa verhindert, auch Deutschland war ein Ziel von möglichen Terroristen. Laut Medienberichten soll die Gruppe mit der Terrororganisation Al-Qaida zusammen gearbeitet haben. In den letzten Wochen wurde wegen Terrordrohungen schon zwei mal der Eiffelturm in Paris geräumt. Der Deutsch-Afghane Ahmad S. hatte im Verhör gesagt, dass Anschläge in Europa geplant sind. KUKKSI berichtete bereits über dieses Thema.
DONNERSTAG (30.09.10). Es regnete Tränengas in der baden-württembergischen Landeshauptstadt: Bisher blieben die Proteste zum milliardenschweren Bahnprojekt “Stuttgart 21″ friedlich, nun ist die Lage eskaliert. Die Folge: 1.000 Verletzte und überfüllte Krankenhauser in Stuttgart. Die Polizei hat das Gelände am Donnerstagmorgen geräumt – Gewaltsam. Besonders viele Demonstranten erlitten durch Tränengas Augenverletzungen.
Unter den Opfern waren auch zahlreiche Schüler dabei, dass berichtet das Nachrichtenmagazin “Spiegel”. Am Abend wurden Aktivisten von Bäumen geholt. Bis zum Samstag sollen im Schlossgarten 25 Bäume für das umstrittene Projekt gefällt werden, wie der “Spiegel” weiter berichtet. Mappus hatte es nicht für nötig gehalten, sich darum zu kümmern, denn er hatte laut “Spiegel” wichtigere Pläne: Er amüsierte sich auf dem Bauerntag in Stuttgart und trank sein Bier.
FREITAG (01.10.10). Der Protest ist heute friedlich geblieben: Am Abend demonstrierten laut der Veranstalter circa 100.000 Menschen gegen das geplante Bahnhofsprojekt “Stuttgart 21″. Das Projekt beschäftigt mittlerweile auch den Bundestag. Am Freitagmorgen kam auf Antrag der Linken der Innenausschuss des Bundestags zu einer Sondersitzung zusammen. Am Vortag war die Demonstration zwischen Polizisten und “Stuttgart 21″-Gegnern eskaliert. In der gestrigen Nacht wurden die ersten Bäume gefällt.
SAMSTAG (02.10.10). Nicht nur die Menschen im Land sind verärgert über die Pläne in Bezug auf Stuttgart 21. Auch die Parteien befinden sich im Krieg und attackieren jeden, der irgendwie eine andere Meinung vertritt. Jetzt ist die Union am Steuer und greift die Grünen an.
Verteidigungsminister, Karl Theodor zu Guttenberg (CSU), hat das Verhalten der Grünen beim Protest gegen Stuttgart 21 verurteilt. Von einer Entgleisung der Formen des Anstands ist hier angeblich die Rede. Auch sieht Guttenberg Demonstrationen mit Niveau von allen Seiten im Blick. Das die Polizei vor Ort jedoch möglicherweise nicht mit Niveau gehandelt hat, scheint dem Verteidigungsminister entfallen zu sein. “In der Opposition aber zeichneten sie sich im Wesentlichen durch eine bebende Unterlippe der Empörung aus”, sagte Guttenberg.
SONNTAG (03.10.10). Die Feiern zum Tag der deutschen Einheit in Bremen und Berlin sind bisher friedlich verlaufen. Bundespräsident Christian Wulff hat Musiker aus ganz Deutschland begrüßt. Unter dem Motto “Deutschland spielt zusammen” findet die Musikparade statt, an der 800 Teilnehmer beteiligt sind. Wullf will zum Thema Integration eine Rede halten. Am Gottesdienst im Bremer St. Petri Dom nahmen rund 1.000 Menschen teil.
