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Archive für 1.10.2010

19:01 | Eskalation bei “Stuttgart 21″: Grüne und Linke geben Kanzlerin Angela Merkel Mitschuld

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Stuttgart. Grüne und Linke geben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Mitschuld an der Eskaltion der gestrigen Demonstration gegen das Bahnhofsprojekt “Stuttgart 21″. Merkel habe das Bauvorhaben zu ihrem Projekt gemacht, sagte der Grünen-Innenexperte Wolfgang Wieland am Freitag in Berlin. “Wenn sie es dann durchboxen lässt, dann trägt auch sie dafür Verantwortung”, hieß es weiter. Zudem wird CDU und FDP vorgeworfen, dass sich die Parteien im Innenausschuss des Bundestags einer Aufklärung verweigert zu haben.

18:00 | KUKKSI heute Abend (01.10.2010)

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TOPTHEMA. Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus, welcher gestern zu den Protesten laut Medienberichten mit Abwesenheit glänzte, hat die Gegner des Bahnhofsprojekt “Stuttgart 21″ zu Gesprächen aufgefordert. Ein Baustopp wird es offenbar nicht geben. “Wer auf Arbeiter und Polizeibeamte Flaschen wirft, selbst mit Pfefferspray sprüht und sich nicht auf Anweisungen der Polizei reagiert, handelt rechtswidrig”, erklärte der CDU-Politiker.

Das Großprojekt “Stuttgart 21″ gerät immer stärker in den Mittelpunkt der Kritik. Die Entwicklung am Donnerstag im Schlosspark hat gezeigt, dass nicht nur der Ton schärfer wird, sondern auch gewaltsame Entwicklungen das Bild bestimmen. Der Grünen-Chef Cem Özdemir ist der Meinung, dass die Gewalt von der baden-württembergischen Landesregierung ausgegangen sei.Er geht noch weiter und sagte im ARD-”Morgenmagazin”, dass Innenminister Heribert Rech (CDU) auch ältere Damen, Mütter und Jugendliche, die allesamt friedlich demonstrieren wollten, zusammenprügeln ließ.

Nichtsdestotrotz fielen heute die ersten Bäume. Polizisten schützten Arbeiter, die mit Sägen und Baggern ausgestattet waren vor Demonstranten. Jedoch verlief die Aktion ohne weitere Zwischenfälle. Lediglich einige Farbbeutel wurden in Richtung der Beamten und Arbeiter geschleudert. Auf Wasserwerfen und Reizgas konnte die Polizei jedoch verzichten.

STARS & STERNCHEN. Angelina Jolie hat eine sehr lange und beeindruckende Lebensbiografie. Allerdings möchte sie diese anscheinend nicht in Buchform in die Regale der weltweiten Buchhändler stellen. Es heißt nämlich, dass Jolie gar keine Biografie schreiben will. Dies berichtet “star-nachrichten.de”. Der Sprecher dementiert zudem noch entsprechende Gerüchte einer möglichen Biografie. Hat Jolie möglicherweise etwas zu verbergen? Nein, bestimmt nicht und man kann nur hoffen, dass es sich die Schauspielerin von Welt eventuell nochmal anders überlegt.

MEDIEN. Der “Bundesvision Song Contest” hat in Deutschland große Berühmtheit in den letzten Jahren angenommen. Jedes deutsche Bundesland schickt einen Künstler in Rennen. Der “Bundesvision Song Contest” wurde zum ersten Mal im Jahr 2005 auf ProSieben gesendet. Die Zuschauer können via SMS und Telefon abstimmen. Im letzten Jahr hat Peter Fox den Musikwettbewerb gewonnen. Schon zum zweiten Mal findet die Sendung in Berlin statt. Entertainter Stefan Raab läd zu einem spannenden Abend ein: Heute ab 20:15 auf ProSieben.

SONST NOCH … Das von dem Hochwasser betroffene Dorf Waltersdorf in Sachsen-Anhalt soll evakuiert werden. Das Rote Kreuz ist vor Ort, um Menschen mit Booten in Sicherheit zu bringen. In dem kleinen Dorf leben 20 Menschen. Wie viele Personen ihr Haus verlassen wollen, ist noch unklar. Die Hochwassersituation in Brandenburg und Sachsen-Anhalt bleibt weiter kritisch. Die Lage an der Schwarzen Elster in Bad Liebenwerda und Herzberg war weiter kritisch, hat sich aber nicht verschlimmert.

WETTER. Im Nordosten und Westen freundlich, trocken. Dazwischen viele Wolken, etwas Regen. Nachts im Osten Bodenfrost möglich. Zwischen einem Hoch über Skandinavien und einem umfangreichen Tief über dem Nordostatlantik gelangt mit südlicher Strömung allmählich wieder mildere Luft nach Mitteleuropa. Dabei sorgt das Hoch im Nordosten Deutschlands für freundliches Wetter, während die übrigen Regionen bis Samstag noch von Atlantischen Tiefausläufern beeinflusst werden. An der See und in freien Lagen des höheren Berglandes kann es einzelne starke WINDBÖEN geben. In der Nacht bilden sich stellenweise NEBELfelder. © Deutscher Wetterdienst

17:30 | KUKKSI REGIONAL: Nordrhein-Westfalen (01.10.2010)

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Grefrath. Eine ist mittlerweile ein Zeitraum von einem Monat vergangen. Seit vier Wochen fehlt vom kleinen Mirco jede Spur. Über 3000 Hinweise sind aktuell bei der Polizei eingegangen. Es gibt keine Pause, denn die Ermittler sind unter Hochdruck im Dauereinsatz. Es könnte sich mittlerweile um einen der größten Polizeieinsätze in Nordrhein-Westfalen handeln. Die Zeichen verdeutlichen sich stark, dass Mirco einem gefährlichen Verbrechen zum Opfer gefallen ist.

Köln. Wie unser Medienpartner “Kölner Stadt-Anzeiger” berichtet, wurde in Köln am Neumarkt eine Sparkasse überfallen. Sie bedrohten Mitarbeiter mit Waffen und verlangten Bargeld. Gegen 09:50 betraten sie die Sparkasse, mehrere Kunden waren anwesend. Die Täter hatten einen osteuropäischem Akzent.

Köln (KSTA). Autofahrer müssen am Sonntag, 3. Oktober, praktisch im ganzen Stadtgebiet innerhalb des Gürtels mit Behinderungen rechnen. Bereits ab Samstagmorgen, 8 Uhr, gilt im Start- und Zielbereich rund um den Deutzer Bahnhof  ein Halteverbot. Betroffen sind insbesondere der Auenweg, Ottoplatz, Mindener und Opladener Straße. Etliche Straßen in Deutz sind bereits ab Samstag gesperrt.

Am Sonntag geht es bereits um 8 Uhr morgens los mit dem 10-Kilometer-Lauf. Um 8.45 Uhr startet dann der Halbmarathon mit dem Europameister über 10.000 Meter Jan Fitschen als Favoriten. Um 10.40 Uhr laufen die Inliner los, gefolgt von den Bikern um 11.15 Uhr. Ab etwa 11.35 starten schließlich - unmittelbar nach den Schülern - die Marathonläufer mit Lokalmatadorin Sabrina Mockenhaupt als Favoritin. [WEITERLESEN]

17:27 | Hochwasseralarm Ostdeutschland: Dämme brechen und Bundeswehr im Einsatz

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Herzberg. Die Hochwassersituation spitzt sich zu. Jetzt brechen sogar Dämme, welche dafür da sind, die Fluten aufzuhalten.  Fluten der Schwarzen Elster dringen von Brandenburg nach Sachsen-Anhalt vor. Deshalb wurde bereits ein Dorf von der Außenwelt abgeschnitten. Die Bundeswehr ist mittlerweile im Dauereinsatz und versorgt die Hochwassergebiete mit Sandsäcken. Mit Betonwänden will man in der heutigen Nacht gegen alles gerüstet sein. In Sachsen geht das Hochwasser langsam zurück. In Wittenberg und im Elbe-Elster-Kreis bleibt die Lage jedoch weiterhin dramatisch.

17:19 | Kostenerstattungsprinzip: Gesundheitsminister Rösler erntet Zustimmung und Kritik

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Berlin. Er will, dass sich das Kostenerstattungsprinzip der privaten Krankenversicherung auch bei der gesetzlichen Krankenversicherung durchsetzt. Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler macht jetzt Dampf und viele Ärzte begrüßen diesen Vorstoß. Die Krankenkassen und auch gesetzlich Krankenversicherte dürfte dieser Plan weniger erfreuen, denn was dann auf den Kassenpatienten zukommt, ist derzeit noch nicht absehbar.

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung sieht in Röslers Plänen einen geeigneten Schritt, die Ausgaben künftig besser kontrollieren zu können. Philipp Rösler (FDP) strebt an, im Jahr 2011 eine Reform der Ärztehonorare auf den Weg zu bringen. Gesetzesänderungen sollen gesetzlich Krankenversicherte motivieren, für medizinische Behandlungen ihren Arzt gegen Rechnung zu entlohnen, um sich das Geld später von der eigenen Krankenkasse erstatten zu lassen. Grundsätzlich gilt es wohl, die unbegrenzte Nachfrage nach einer ambulanten Leistung einzuschränken. Eine Eigenbeteiligung der Patienten oder das Kostenerstattungsprinzip sollen die steigenden Gesundheitskosten ausbremsen.

Alles andere als glücklich über diese Lösung sind die Kassen, die Alarm schlagen und eine große Verunsicherung bei den Patienten sehen. 2011 soll das Jahr der Einsparungen werden und die Gesundheitsreform soll Einsparungen in Höhe von etwa 500 Millionen Euro bingen.

16:37 | 11-Jähriger Mirco seit einem Monat verschwunden

Grefrath. Eine ist mittlerweile ein Zeitraum von einem Monat vergangen. Seit vier Wochen fehlt vom kleinen Mirco jede Spur. Über 3000 Hinweise sind aktuell bei der Polizei eingegangen. Es gibt keine Pause, denn die Ermittler sind unter Hochdruck im Dauereinsatz. Es könnte sich mittlerweile um einen der größten Polizeieinsätze in Nordrhein-Westfalen handeln. Die Zeichen verdeutlichen sich stark, dass Mirco einem gefährlichen Verbrechen zum Opfer gefallen ist.

16:17 | Amsterdam: Sexualaufklärer Oswalt Kolle ist gestorben

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Amsterdam. Er war einer der bekanntesten Personen in Sachen Sexualaufklärung: Oswalt Kolle ist im Alter von 81 Jahren gestorben, dass berichtet “Welt online”. Am heutigen Freitag fand die Trauerfeier statt. Am morgigen Samstag wäre er 82 Jahre alt geworden. Seine Filme sahen rund 140 Millionen Menschen weltweit. Kolle ist laut Medienberichten am 24. September verstorben. Mitte der 60er-Jahre trug Oswalt Kolle zur sexuellen Aufklärung bei. Oswalt Kolle war Journalist.

16:02 | “Stuttgart 21″: Mappus verteidigt Polizeieinsatz

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Stuttgart. Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus, welcher gestern zu den Protesten laut Medienberichten mit Abwesenheit glänzte, hat die Gegner des Bahnhofsprojekt “Stuttgart 21″ zu Gesprächen aufgefordert. Ein Baustopp wird es offenbar nicht geben. “Wer auf Arbeiter und Polizeibeamte Flaschen wirft, selbst mit Pfefferspray sprüht und sich nicht auf Anweisungen der Polizei reagiert, handelt rechtswidrig”, erklärte der CDU-Politiker.

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Das die Protestanten friedlich demonstriert haben und die Polizei gewaltsam gegen die Demonstranten vorgegangen ist, scheint er wohl vergessen zu haben. Mappus verdreht die Tatsachen und nimmt den Polizeieinsatz in Schutz - Moralisch kaum vertretbar. Besonders dann nicht, da auch Kinder verletzt worden und laut Medienberichten auch eine Person ihr Augenlicht verloren hat. Zu dem gewaltsamen Protest sagt er weiter: “Es darf keine weitere Eskalation unter Polizeibeamte und Demonstranten mehr geben”.

15:23 | Volkszählung 2011: Klage war ohne Erfolg

Karlsruhe. Bürgerrechtler und Datenschützer hatten gegen die Volkszälung 2011 Klage eingereicht. Mit der Klage hatten die Kläger jedoch jetzt keinen Erfolg. Grund dafür ist, dass die Beschwerdeschrift nicht die Mindestanforderungen an die Begründung von Verfassungsbeschwerden erfüllt, heißt es in dem Beschluss. Die Bürgerrechtler hatten die Klage im Juli diesen Jahres in Karlsruhe eingereicht.

13:40 | “Stuttgart 21″: Heute werden Zehntausende zum Protest erwartet

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Stuttgart | Berlin. Das Großprojekt “Stuttgart 21″ gerät immer stärker in den Mittelpunkt der Kritik. Die Entwicklung am Donnerstag im Schlosspark hat gezeigt, dass nicht nur der Ton schärfer wird, sondern auch gewaltsame Entwicklungen das Bild bestimmen. Der Grünen-Chef Cem Özdemir ist der Meinung, dass die Gewalt von der baden-württembergischen Landesregierung ausgegangen sei.Er geht noch weiter und sagte im ARD-”Morgenmagazin”, dass Innenminister Heribert Rech (CDU) auch ältere Damen, Mütter und Jugendliche, die allesamt friedlich demonstrieren wollten, zusammenprügeln ließ.

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Jedoch verteidigte dieser die Vorgehensweise der Polizei vor Ort und kritisierte, dass Polizeifahrzeuge besetzt und angegriffen und Widerstandshandlungen gegen die Ordnungshüter gefahren wurden. So ist auch die Rede von äußerst aggressiven Demonstranten, sodass die eingesetzten  Anti-Konflikt-Teams keine Chance hatten.

Anders bewerten die Stuttgarter Demonstranten die Situation und befürchten, dass auch friedliche Demonstranten kriminalisiert werden sollen. Zahlreiche Augenverletzungen durch eingesetztes Tränengas und Schläge ins Gesicht waren für viele Menschen gestern die Folge. Noch gravierender könnten die Auseinandersetzungen um das Projekt “Stuttgart 21″ heute ausfallen. Beobachter gehen davon aus, dass sich bei der heute angekündigten Großdemonstration bis zu 100.000 Menschen einfinden könnten.

Nichtsdestotrotz fielen heute die ersten Bäume. Polizisten schützten Arbeiter, die mit Sägen und Baggern ausgestattet waren vor Demonstranten. Jedoch verlief die Aktion ohne weitere Zwischenfälle. Lediglich einige Farbbeutel wurden in Richtung der Beamten und Arbeiter geschleudert. Auf Wasserwerfen und Reizgas konnte die Polizei jedoch verzichten.

Das Projekt “Stuttgart 21″ stößt bei vielen Menschen nicht auf Gegenliebe. Vorgesehen ist, den Kopfbahnhof in eine unterirdische Anlage umzubauen und eine Anbindung an die geplante ICE-Neubaustrecke nach Ulm zu schaffen. Die Gesamtkosten werden derzeit mit sieben Milliarden Euro veranschlagt. Kritiker befürchten jedoch, dass durch eine enorme Kostensteigerung die utopischen Baupläne eine Summe von bis zu 18,7 Milliarden Euro verschlingen könnten.