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Archive für 19.9.2010

19:04 | Guido Westerwelle dementiert Spekulationen um Rücktritt

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Berlin. FDP-Chef und Bundesaussenminister Guido Westerwelle hat die Gerüchte um einen möglichen Rücktritt dementiert. Auslöser war dafür ein Bericht der “Bild am Sonntag”, welche darüber berichtet hat, dass Westerwelle über einen Rücktritt nachdenken würde. Die Zeitung hatte Westerwelle mit folgenden Sätzen zitiert: “In meinem Urlaub auf Mallorca habe ich über einen Rücktritt vom Parteivorsitz nachgedacht.”

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Zuvor hatte bereits FDP-Generalsekretär Christian Lindner die Spekulationen um einen Rücktritt zurückgewiesen. “Wir sind entschlossen, mit Guido Westerwelle jetzt wieder in die Offensive zu kommen. Die Regionalkonferenzen zeigen seinen großen Rückhalt an der Parteibasis”, erklärte Lindner der “Neuen Westfälischen” in der Montagsausgabe. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) verteidigte den Vize-Kanzler

18:00 | Kukksi heute Abend - DIE WOCHE (19.09.2010)

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MONTAG (13.09.10). Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland bleibt im Amt.  Die nötige Mehrheit von 50 Stimmen kam wie erwartet nicht zusammen. In Duisburg wird kein Abwahlverfahren gegen Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) eingeleitet. 41 Ratsmitglieder stimmten gegen den Abwahlantrag, 28 dafür. Die Fraktionsvorsitzende Petra Vogt (CDU) zeigte sich mit dem Ergebnis der Abstimmung zufrieden. Bei der Loveparade am 24. Juli 2010 kamen in Duisburg 21 Menschen ums Leben und über 500 wurden verletzt.

DIENSTAG (14.09.10). Die SPD will Thilo Sarrazin ausschließen. Die SPD hat das Parteiordnungsverfahren gegen Thilo Sarrazin auf den Weg gebracht. Sarrazin hat seinen Posten als Vorstand bei der Bundesbank bereits geräumt. Wegen seinen umstrittenen Äußerungen gegen Muslime und Juden soll er aus der Partei fliegen. Ausserdem kündigte die SPD im Norden an, dass die Integration auch ein zentrales Thema auf dem Bundesparteitag der SPD in zwei Wochen sein werde.

MITTWOCH (15.09.10). Hartz IV, bekannt als Grundsicherung für den Menschen bei Verlust der Arbeitsstelle. Von der Leyen scheint der Name aber nicht mehr so sehr zu gefallen, deshalb soll eine neue Bezeichnung dafür her. Schon nächste Woche sollen die neuen Sätze vorgestellt werden, wie das “Hamburger Abendblatt” berichtet. Der neue Name klingt weniger auffällig: “Basisgeld”.

Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ zufolge, werden im Arbeitsministerium derzeit verschiedene Namen für das neue Gesetz diskutiert. Weitere Entwürfe lauten „Basissicherungsgesetz für Erwerbsfähige und ihre Familien“. Ein endgültiger Name stehe aber noch nicht fest, sagte ein Ministeriumssprecher. Der Name Hartz-IV ist auch schon etwas verbraucht. Entstanden ist der Name zu Regierungszeiten von Ex-Kanzler Gehard Schröder. Peter Hartz hat damals die Kommission geleitet.

DONNERSTAG (16.09.10). Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich im heftigen Streit um das neue und sehr umstrittene Projekt “Stuttgart 21″ hinzugeschaltet. Sie griff im Bundestag auch die Haltung der Grünen, sowie der SPD in diesem Punkt an und sagte: “Die Grünen sind immer für die Stärkung der Schiene.

Und wenn’s dann mal um einen neuen Bahnhof geht, sind sie natürlich dagegen.” Dies berichtet “Welt Online”. Aber nicht nur die Grünen, sondern auch an die SPD hat Merkel etwas zu sagen: “Und jetzt, wo man ein bisschen dafür kämpfen muss, da fangen sie an, dagegen zu sein.” Eigentlich wäre es Klug das Volk nach einer Entscheidung zu fragen. Dies lehnt die Bundeskanzlerin jedoch ab.

FREITAG (17.09.10). Die CSU kämpft um eine höhere Frauenquote und die EU will eine gesetzliche Frauenquote. Ziel ist es, dass 30 Prozent der europäischen Unternehmen mit Frauen in der Chefetage besetzt sind. Dies berichtet die Onlineausgabe des “Focus”. Anscheinend soll dies zur Gleichstellung zwischen Mann und Frau dienen.

„Wenn bis Ende 2011 nichts geschieht, müssen wir über gesetzliche Quoten nachdenken. Als Zielgröße habe ich dabei einen Frauenanteil von 30 Prozent in Aufsichtsräten im Auge, der bis 2015 erreicht und bis 2020 auf 40 Prozent erhöht werden soll“, teilte die zuständige EU-Kommissarin für Justiz- und Gleichstellungsfragen, Viviane Reding der Zeitung „Die Welt“ vom Freitag mit.

SAMSTAG (18.09.10). Bei dem Anti-Atom-Protest in Berlin: Das Regierungsviertel in Berlin wurde umzingelt. Der Protest findet gegen die geplante Laufzeit-Verlängerung statt. Der Kanzlerin wird “unerträgliche Klientelpolitik” vorgeworfen. Die Auftakt-Veranstaltung ist um 12:00 auf dem Washingtonplatz gestartet, danach folgte der Marsch und das Regierungsviertel wurde umzingelt.

Auch Politiker waren vor Ort: Unter anderem Sigmar Gabriel (SPD) und Renate Künast (Grüne). Die Demonstration unter dem Motto “Atomkraft: Schluss jetzt!” startete und endete am Hauptbahnhof. Das Verwaltungsgericht Berlin untersagte eine Kundgebung auf der Wiese vor dem Reichstag. “Während die Bundesregierung längere Laufzeiten für Atomkraftwerke und noch mehr Atommüll zulassen will, stellt das Verwaltungsgericht den Schutz der Grünfläche über das Demonstrationsrecht”, kritisierte das Veranstalterbündnis.

SONNTAG (19.09.10). Bundesaussenminister und Vize-Kanzler Guido Westerwelle denkt über einen Rücktritt nach, dass sagte der FDP-Politiker gegenüber der “Bild am Sonntag”. Er habe den Spaß an seinem Amt verloren. In seinem letzten Urlaub habe er sich Gedanken über einen Rücktritt gemacht. Er will seine Partei entscheiden lassen, ob sie ihn weiterhin als Chef haben will oder nicht. Als Frist hat er das kommende Weihnachtsfest gesetzt.

Wegen zunehmender Kritik und schlechten Umfragewerten steht der FDP-Parteichef unter Druck - Auch aus den eigenen Reihen. “In meinem Urlaub auf Mallorca habe ich über einen Rücktritt vom Parteivorsitz nachgedacht”, zitiert die “Bild am Sonntag” den Außenminister. Muss die FDP also bald einen neuen Chef suchen? Reiner Brüderle nimmt Westerwelle in Schutz.

16:55 | Wetter: Im Norden wieder zeitweise etwas Regen

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WETTER. Im Norden wieder zeitweise etwas Regen. Sonst vielfach sonnig und trocken. An der Küste Windböen. Kühle Meeresluft sorgt im Norden anfangs noch für einzelne Schauer, später setzt von Westen Regen ein. In der Mitte und im Süden dominiert Hochdruckeinfluss.Im Küstenbereich treten WINDBÖEN auf.

Text: © Deutscher Wetterdienst

14:15 | Homosexualität: Ole von Beust hat 19-Jährigen Freund

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Hamburg. Hamburgs Ex-Bürgermeister ist mit einem 19-jährigen zusammen und hat sich am Wochenende geoutet und bestätigt, dass es eine Beziehung zu dem jungen Mann gibt. Laut “Hamburger Abendblatt” handelt es sich um Lukas Förster. Von Beust sagte: “Wir leben zusammen”, berichtet die “Hamburger Morgenpost” in ihrer Ausgabe am Sonnabend. Auf die Frage nach dem Altersunterschied sagte der Politiker der “Bild”-Zeitung: “Gelästert wird überall. Jeder ist seines Glückes Schmied. Wichtig ist, dass man zuverlässig, anständig und nach Gesetz lebt. Das tue ich.” Als Unternehmensberater und Anwalt ist Ole von Beust ab Oktober wieder tätig.

13:50 | Pilot bei Kollision von Oldtimer-Flugschau gestorben

München. Es gab erneut ein Unglück bei einer Oldtimer-Flugschau, wo ein Pilot getötet worden ist. Geschehen ist dies durch eine Kollision, welche die Katastrophe verursachte. Das ganze geschah am gestrigen Samstag, wie die Onlineausgabe des “Stern” berichtet. Die Polizei in Rosenheim teilte mit, dass zwei Flugzeuge bei einer Oldtimer-Flugschau in Warngau südlich von München zusammen gestoßen sind. Eine der beiden Maschinen stürzte ab, der Pilot kam bei der Katastrophe ums Leben. Der Pilot des zweiten Flugzeugs konnte notlanden und stand der Polizei zufolge unter einem starken Schock.

12:03 | Rekord: Amputierter Mann durchschwimmt Ärmelkanal

Folkestone. Der Franzose Philippe Croizon hat ohne Arme und Beine den Ärmelkanal durchschwommen. Der 42-jährige startete am Sonnabend im englischen Folkestone. 13,5 Stunden später erreichte er Wissant im Département Pas-de-Calais in Frankreich. “Ich hab´s getan, ich bin glücklich, ich kann´s nicht glauben, es ist verrückt”, erklärte am Sonnabend dem Radiosender “France-Info”.

10:48 | Berlin: Großdemonstration gegen Atompolitik

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Berlin. Gestern fand die Großdemonstration in Berlin mit rund 100.000 Demonstranten statt. In ganz Berlin erstrahlten die berühmte “Anti-Atomkraft-Sonne”, welche bereits als Motiv in der 70er und 80er-Jahren gedient hat. Die Menschen in Deutschland sind sehr wütend und das konnte man gestern genau beobachten. Es war eine Art stiller Zorn, welcher sich unter der Bevölkerung breit gemacht hat. Die Demonstration verlief jedoch friedlich und es gab keine Auseinandersetzungen.

Natürlich waren auch Politiker bei diesem Großereignis anwesend. Sigmar Gabriel von der SPD, Jürgen Trittin von den Grünen. Die Atomkraftwerke sollen durchschnittlich zwölf Jahre länger am Netz bleiben. Das dies nicht die Mehrheit des Landes ist, zeigte die Demonstration am gestrigen Samstag. Vertreter von Union und FDP verteidigten das Energiekonzept der Bundesregierung.

Bild: © Kukksi | Kevin Brück

10:34 | Wetter: Einzelne Schauer im Tagesverlauf

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WETTER. Im Norden anfangs noch einzelne Schauer, im Tagesverlauf Regen.Sonst vielfach sonnig und trocken. An der Küste Windböen. Kühle Meeresluft sorgt im Norden anfangs noch für einzelne Schauer, später setzt von Westen Regen ein. In der Mitte und im Süden dominiert Hochdruckeinfluss.Im Küstenbereich treten WINDBÖEN auf.

Text: © Deutscher Wetterdienst

10:31 | Tritt FDP-Parteichef Guido Westerwelle zurück?

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Berlin. Bundesaussenminister und Vize-Kanzler Guido Westerwelle denkt über einen Rücktritt nach, dass sagte der FDP-Politiker gegenüber der “Bild am Sonntag”. Er habe den Spaß an seinem Amt verloren. In seinem letzten Urlaub habe er sich Gedanken über einen Rücktritt gemacht. Er will seine Partei entscheiden lassen, ob sie ihn weiterhin als Chef haben will oder nicht. Als Frist hat er das kommende Weihnachtsfest gesetzt.

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Wegen zunehmender Kritik und schlechten Umfragewerten steht der FDP-Parteichef unter Druck - Auch aus den eigenen Reihen. “In meinem Urlaub auf Mallorca habe ich über einen Rücktritt vom Parteivorsitz nachgedacht”, zitiert die “Bild am Sonntag” den Außenminister. Muss die FDP also bald einen neuen Chef suchen? Reiner Brüderle nimmt Westerwelle in Schutz.

06:12 | Bayern: Pilot kommt bei Flugschau ums Leben

Warngau. Schon wieder ein Unglück bei einer Flugschau in Bayern: Ein Pilot kam ums Leben, als zwei historische Maschinen zusammenkrachten. In Warngau in der Nähe von München ereignete sich das Unglück. Schon vor zwei Wochen gab es ein Unglück bei einer Flugschau in Bayern. Am Samstag stürzte eine Maschine ab und fing Feuer, der Pilot kam dabei ums Leben.