MONTAG (30.08.10). Die Bevölkerung in Schleswig-Holstein muss zwei Jahre eher wählen. Das Landesverfassungsgericht ordnete Neuwahlen an, welche bis zum Herbst 2012 stattfinden sollen, Kukksi berichtete. Der Wahltermin wäre eigentlich erst im Jahr 2014 gewesen. Zudem soll das Wahlgesetz bis zum 31. Mai 2011 geändert werden, dass ordnete das Gericht an. Das Landesverfassungsgericht hält die Sitzverteilung im derzeitigen Landtag für nicht rechtsmäßig.
Das Landtagswahlrecht wurde für verfassungswidrig erklärt. Das Gericht folgte einer Klage der Landtagsfraktionen von Grünen und SSW. CDU und FDP mehr Sitze im Landtag, obwohl weniger Zweitstimmen vorhanden waren. Die Koalition von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen erhält künftig ein Mandat weniger als SPD. Die Entscheidung ist ein weiterer Schlag für Schwarz-Gelb.
DIENSTAG (31.08.10). Heute wurden wie jeden Monat die offiziellen Zahlen zur Arbeitslosigkeit in Deutschland bekanntgegeben. Laut Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) sank die Zahl der Arbeitslosen etwas geringfügig auf 3,188 Millionen. Keine Änderung gab es bei der Arbeitslosenquote, welche weiterhin auf dem Wert von 7,6 Prozent liegt.
Grund für die Besserung ist der Aufschwung, welcher auch im Monat August im großen Umfang vorhanden war. Der Vergleich zeigt deutlich, dass zum Vorjahr der Rückgang von 283 000 Personen zu begutachten ist. „Die gute konjunkturelle Entwicklung hat die Situation am Arbeitsmarkt weiter verbessert“, teilte BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt zusammengefasst mit.
MITTWOCH (01.09.10). Am heutigen Mittwoch wurde das Sparpaket verabschiedet. Besonders große Einschnitte gibt`s bei den Sozialleistungen. Es ist as größte Sparpaket in der Geschichte der Bundesrepublik: Bei den Sozialleistungen wird`s ab Januar 2011 eng. Das Elterngeld wird gekürzt, bei Hartz-IV-Empfängern wird das Elterngeld komplett gestrichen. Auch Beiträge zur Rentenversicherung sollen bei Hartz-IV-Empfängern eingespart werden.
Ökosteuer-Subventionen für das produzierende Gewerbe und die Landwirtschaft werden gekürzt. Ausserdem wird es eine Flugticket-Abgabe geben. Insgesamt 80 Milliarden Euro soll der Bundeshaushalt bis zum Jahr 2014 mit dem Haushaltbegleitgesetz und den dazugehörenden Maßnahmen entlasten. Das Kabinett legte auch Eckpunkte für eine Reform der Sicherungsverwahrung für Straftäter fest.
DONNERSTAG (02.09.10). Die Bundesbank will Thilo Sarrazin wegen den umstrittenen Äußerungen als Vorstand abberufen lassen. Ein freiwilliges Ausscheiden hatte Sarrazin abgelehnt. “Ein Rücktritt kommt derzeit nicht in Betracht”, sagte er nach einer Sitzung des Vorstands. Die Bundesbank wird beim Bundespräsidenten seine Abberufung beantragen lassen, teilt die Bundesbank in einer Erklärung mit. Die Bundesbank hatte noch am Morgen gehofft, dass Sarrazin freiwillig gehen wird, doch den Wunsch wird er der Bundesbank nicht erfüllen.
FREITAG (03.09.10). Neuseeland wurde von einem schweren Erdeben erschüttert. Im Süden der Insel ereignete sich das Beben mit einer Stärke von 7,2. Von der Stadt Christchurch lag das Epizentrum circa 30 Kilometer entfernt. In Christchurch viel teilweise der Strom aus. Augenzeugen berichten, dass sämtliche Gebäude zerstört worden. Laut Medienberichten sorgten Nachbeben für Chaos. Eine Tsunami-Warnung wurde nicht ausgegeben.
SAMSTAG (04.09.10). Bei einem Absturz eines Kleinflugzeuges kamen in Neuseeland neun Menschen ums Leben. Ein Opfer stammt aus Deutschland. Je ein Tourist aus den Ländern Großbritannien, Australien und Irland waren an Bord. In der Nähe des Fox-Gletschers ereignete sich das Unglück, was ein beliebtes Touristen-Ziel in Neuseeland ist. Aus welchem Grund die Maschine abgestürzt ist, ist nicht bekannt. Das Wetter war gut.
Zudem gab es ein Erdbeben in Neuseeland. Das Beben hatte eine Stärke von 7,1 auf der Richterskala. Augenzeugen berichten, dass Strom und Handynetze ausgefallen sind. Besonders die Provinz Christchurch ist betroffen. Bei dem heftigen Erdbeben sind zwei Menschen verletzt worden. Die Stadt Christchurch rief am Samstag den Notstand aus. Brücken, Gebäude und sonstige Einrichtungen wurden zerstört. Einige Fälle von Plünderungen sind mittlerweile bekannt geworden. Neuseeland wurde von weiteren Nachbeben erschüttert.
SONNTAG (05.09.10). Die SPD und die Bundesbank wollen Thilo Sarrazin loswerden. Bestimmt wäre auch die FDP über Umfragen glücklich, wenn sie jeder Fünfte wählen würde. Thilo Sarrazin hat das innerhalb weniger Wochen erreicht, wo von die FDP schon seit Monaten entfernt ist: Jeder Fünfte würde Sarrazin wählen. 18 Prozent könnten sich nach einer Emnid-Umfrage im Auftrag der “Bild am Sonntag” vorstellen, die Thilo-Sarrazin-Partei zu wählen. Vor allem bei den Linken und der Union ist nach der Umfrage Sarrazin beliebt.