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Archive für 23.7.2010

11:14 I Fall Jörg Kachelmann: Entscheidung erst nächste Woche

Mannheim. Die Entscheidung über die Freilassung des Meteorologen und Moderator Jörg Kachelmann fällt erst nächste Woche, dass berichtet die Nachrichtenagentur ddp. Kachelmann sitzt seit dem 20. März wegen Verdacht auf Vergewaltigung in Untersuchungshaft. Das Landgericht Mannheim hatte die Haftbeschwerde zuvor abgelehnt. Am 06. September beginnt der Prozess. Wann genau der Strafsenat eine Entscheidung fällen wird, ist unklar. Sollte das Oberlandesgericht Karlsruhe die Haftbeschwerde ablehnen, muss der Meteorologe bis zum Prozessbeginn in Untersuchungshaft bleiben.

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11:04 I Mordanklage gegen Mitglied der “Hells Angels”

Koblenz. Wegen des Mordes eines SEK-Beamten ist gegen ein Mitglied der Rockerbande “Hells Angels” Anklage erhoben worden. Das Mitglied sei dringend tatverdächtig, den Beamten getötet zu haben, dass teilt die Staatsanwaltschaft mit. Im Kreis Neuwiedsei sei der SEK-Beamte bei einer Razzia im Rotlichtmilieu erschossen worden. Der Angeklagte sitzt in Untersuchungshaft, zudem soll er an einer Erpressung beteiligt gewesen sein.

10:22 I München: Gewitternacht hinterlässt Spuren in Bayern

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München. Heftige Gewitter mit Starkregen haben in der vergangenen Nacht für Schäden in Bayern gesorgt. Knapp 30 Einsätze verzeichnete die Einsatzzentrale der Polizei  in München. In der bayerischen Landeshauptstadt kam es zu Verkehrsbehinderungen. Verletzt wurde niemand. Blitzeinschläge haben in Niederbayern schwere Schäden angerichtet. In den anderen Regionen Bayerns blieb es ruhig. Auch in anderen Bundesländern wüteten die Unwetter: In Berlin wurden mehrere Keller überflutet.

10:17 I Sparpaket: Protest aus mehreren Ländern

Berlin. Das Sparpaket der Bundesregierung stößt auf relativ wenig Gegenliebe. Das sehen auch andere Länder, welche gegen die bevorstehenden Sparmaßnamen protestieren. Besonders böse Kritik geht an Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), welcher eine Luftverkehrsabgabe  und eine bevorzugte Behandlung des Staates bei Unternehmensinsolvenzen begrüßt, berichtete das “Handelsblatt” in der Freitagausgabe. Wehren sollen sich dagegen die Bundesländer Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Niedersachsen, das Saarland und Schleswig-Holstein, welche Protestbriefe an Schäuble schicken.

09:35 I Bayern: Radikalkur für Steuererklärungen

München. In Bayern möchte man den Menschen etwas gutes tun und sie von den Steuerschwierigkeiten befreien. In Zukunft soll also eine vorgefertigte Steuererklärung im Briefkasten liegen. Die Idee kommt vom bayerischen Finanzminister Georg Fahrenschon (CSU), welcher eben solche vorgefertigten Steuererklärungen plant. Dies berichtet “Welt Online”.

Dies wäre eine „Radikalkur“ bei der Steuererklärung, teilte Fahrenschon der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ mit. „Wir wollen, dass Arbeitnehmer ohne nennenswerte weitere Einkünfte künftig einen vorgefertigten Entwurf für ihre Steuererklärung vom Finanzamt vorgelegt bekommen, der alle wichtigen Daten enthält, die dem Finanzamt bereits vorliegen”, sagte er weiter.

Bis zum Jahr 2014 soll eine Steuerreform, die insbesondere die Bürger mit unteren und mittleren Einkommen entlastet in Kraft treten. „Spätestens dann müssen die Länder schon wegen der Schuldenbremse selber in der Lage sein, ihre Ausgaben zu bestreiten“, sagte Fahrenschon ebenfalls der Zeitung.

09:06 I Wohnschock für Hartz-IV-Empfänger: Leben auf 25 Quadratmetern?

Berlin. Das Sparpaket der Bundesregierung sieht viele Einsparungen im Bereich Arbeitslosengeld 2 vor. Jetzt schlägt man noch einen drauf, damit die Kosten weiter nach unten gehen sollen. Laut Presseberichten soll es Kürzungen bei den Wohnzuschüssen geben. Die Expertengruppe des Arbeitsministeriums fordert, dass die Kommunen künftig selbstständig die Satzungen bestimmen, welche Mietkosten sie Hartz-IV-Empfängern bezahlen, berichtete die „Financial Times Deutschland“ unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen im Bundestag.

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Für Alleinstehende soll der Wohnraum auf 25 Quadratmeter gesenkt werden. Aktuell gilt ein Richtwert von 45 Quadratmetern. Die FDP vermutet, dass diese Pläne zu einer Klagewelle führen könnten. Gesparrt werden soll aber nicht nur an Hartz IV, sondern auch an den ärmsten der Gesellschaft und zwar an behinderten Menschen. Solche sollen in Zukunft Bus und U-Bahn nicht mehr kostenlos nutzen dürfen. Der Zugang zu Behindertenwerkstätten soll ebenfalls beschränkt werden.

Insgesamt gibt es um die 200 Vorschläge, wo allerdings fraglich ist ob diese letztendlich auch umgesetzt werden. Eines ist auf jeden Fall klar, denn wenn diese Pläne in die Tat umgesetzt werden sollen bedient man sich tatsächlich an der Unterklasse der Gesellschaft. Man kann davon sprechen, dass sehr harte Zeiten auf die Bundesrepublik Deutschland zukommen werden.

06:00 I Kukksi heute Morgen (23.07.2010)

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TOPTHEMA. Der Kauf der neuen Steuer-CD wird geprüft. Wir erinnern uns, denn bereits vor einem halben Jahr war bereits eine solche CD im Gespräch. Auf dem aktullen Datenträger sollen deutsche Kunden einer Liechtensteiner Landesbank (LLB) zum Kauf angeboten werden.

Das Angebot soll die Behörden schon vor Monaten erreicht haben. Dies berichtet die “Sueddeutsche Zeitung” in der Donnerstagsausgabe. Das Finanzministerium von Schleswig-Holstein prüft die Daten aktuell stichprobenartig auf ihre Echtheit und Notwendigkeit mit dem Ziel, die Disk zu kaufen. Es geht möglicherweise um hinterzogene Steuern in einer Höhe von etwa 500 Millionen Euro.

SPORT. „Ich erwarte eine fantastische Atmosphäre“, sagt Rekordweltmeister Michael Schumacher und will auf dem Hockenheim richtig Gas geben. Vor vier Jahren fuhr Schumacher als erster ins Ziel - Der Favorit ist diesmal jedoch nicht “Schumi”, sondern Sebastian Vettel. „Es wird sicher ein tolles Wochenende werden“, sagte Nico Rosberg. Sechs deutsche Piloten treten am Wochenende an und verhoffen sich gute Chancen beim Heimrennen. „Schneller als in diesem Jahr waren die 6500 Tickets auf der Mercedes-Tribüne seit deren Existenz jedenfalls noch nie verkauft“, sagte Mercedes-Motorsportchef Norbert Haug.

STARS & STERNCHEN. Jubelnde Fans und glückliche Gesichter: In München fand die Filmpremiere der Konödie “Knight and Day” statt. Doch auch die Stars auf den roten Teppich mussten am Mittwochabend mit der Hitze klar kommen und wurden promt gefragt, wie sich damit klar kommt. “Mir ist heiß und ich bin verschwitzt”, antwortet Diaz, denn immerhin sind Stars und Promis auch keine übermenschlichen Wesen. “Knight and Day” startete am gestrigen Donnerstag in den deutschen Kinos - Vorbeischauen!

MEDIEN. Als erster deutscher Fernsehsender stellt RTL seine neue App für Apples iPhone und den Multimedia-Player iPod touch zum Download bereit. Nutzer dieser App können das RTL-Programm verfolgen und zahlreiche Videoclips diverser RTL-Formate schauen. Programmplaner, die mobile RTL-Welt, Videoclips und Live-Inhalte: Das Projekt war für den Privatsender nicht gerade billig. Die Nutzung der App ist 30 Tage lang gratis, für die Zusatzfunktionen muss der Nutzer 1,59 Euro an den Sender im Monat zahlen.

WETTER. Gewittertief “Quendeline” bringt Abkühlung nach Deutschland - Darauf haben wohl viele gewartet. Am Freitag und am Wochenende erreichen wir nur noch Temperaturen bis 24 Grad. Die große Hitzewelle mit örtlich über 35 Grad ist vorerst beendet. In zahlreichen Regionen wüten derzeit Unwetter.

00:00 I Kukksi Nachrichten - Die Nacht (23.07.2010)

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TOPTHEMA. Mehrere Fälle sexuellen Missbrauchs Minderjähriger sind im Bistum Dresden-Meißen in Sachsen bekannt geworden. Nach Medienberichten haben sich zwei Opfer am 26. Juni bei Bischof Joachim Reinelt gemeldet, teilte eine Bistumssprecherin am Donnerstag in Dresden mit. Die Mädchen sollen von dem bereits 1971 verstorbenen Pfarrer missbraucht worden sein.

INLAND. Gegen den Linke-Chef Klaus Ernst ermittelt die Staatsanwaltschaft Berlin wegen Untreue und Betrug.  Der Vorsitzende der Linkspartei soll Flüge zu Gewerkschaftstreffen und Aufsichtsratssitzungen über den Bundestag abgerechnet haben. Die Liberalen fordern den Politiker auf, seine Ämter während des Ermittlungsverfahrens ruhen zu lassen, dass berichtet das Nachrichtenmagazin “Focus”. Es gelte zwar die Unschuldsvermutung, aber der Verdacht liege wegen der öffentlichen Bedeutung besonders schwer, teilte der Rechtsexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, mit.

Die „Verquickung von privaten und öffentlichen Ämtern zum eigenen finanziellen Vorteil durch einen Politiker ist stets Wasser auf die Mühlen derjenigen, die unsere Demokratie diskreditieren wollen“, sagte Marco Buschman. Die Justiz hat mitgeteilt, es handele sich um einen Anfangsverdacht einer Straftat. Der Linke-Vorsitzende erklärt zum Sachverhalt: „Es ist gut, wenn es eine juristische Klärung des Sachverhaltes gibt.“

AUSLAND. US-Präsident Barack Obama will die Verschwendung von Staatsgeldern stoppen. Es soll verhindert werden, dass öffentliche Gelder an Häftlinge oder an Tote fehlerhaft ausgezahlt werden. Dies wurde in einem entsprechendem Gesetz von Obama unterzeichnet. Angeblich sollen Unterstützungsleistungen in Höhe von 110 Milliarden Dollar an unberechtigte Empfänger gegangen sein. Das Gesetz sieht unter anderem vor, die Richtlinien zu verschärfen und eine größere Kontrolle zu ermöglichen.

WETTER. Gewittertief “Quendeline” bringt Abkühlung nach Deutschland - Darauf haben wohl viele gewartet. Am Freitag und am Wochenende erreichen wir nur noch Temperaturen bis 24 Grad. Die große Hitzewelle mit örtlich über 35 Grad ist vorerst beendet. In zahlreichen Regionen wüten derzeit Unwetter, am wärmsten ist es zur Stunde noch in Berlin, denn dort kommt das Tiefdruckgebiet erst in den nächsten Stunden an.