23.5.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Düsseldorf I Astrid Albrecht-Sierleja.

KOMMENTAR. Auf den Tag zwei Wochen ist es her: Am 9. Mai wurden die Wahlberechtigten in Nordrhein- Westfalen aufgerufen, ihre Landesregierung zu wählen. Doch wer glaubte, dass am Wahlabend das Ergebnis vorliegen würde, der wurde enttäuscht. Zwar feierten die Sozialdemokraten frühzeitig ihren “gefühlten” Sieg und ein enttäuschter Ministerpräsident entfernte sich schnell vom Geschehen, doch noch in der Nacht überholten die Christdemokraten ihre Herausforderer. Es war ein hauchdünner Vorsprung von rund 6.200 Stimmen für die CDU, doch wie im Fußball lautet die Devise: Beim Punktegleichstand zählt letztendlich das Torverhältnis.

Was in den beiden Wochen nach der NRW-Landtagswahl folgte, war wohl beispiellos. Mögliche Farbspiele in Sachen Koalition wurden durchgespielt, Anwärter auf eine Regierungspartnerschaft unter die Lupe genommen, Sondierungsgespräche vorbereitet und heiß diskutiert und letztendlich wieder alles verworfen.

Nachdem die Ampel gekippt wurde und die FDP ihren Rückzug ankündigte, führten auch Gespräche zwischen der SPD, den Grünen und der Linkspartei in eine Pattsituation. Das Aus für Rot-Rot-Grün schien vor Tagen besiegelt. Nur einen Tag nach dem Scheitern der rot-rot-grünen Verhandlungen steckten CDU und SPD ihre Positionen ab. Viele sahen schon eine große Koalition, doch ob man einen Kompromiss finden wird? Wer soll den Regeirungschef stellen? Ob Jürgen Rüttgers wieder an den Start gehen würde, bleibt unklar, denn denkbar sind auch mögliche andere Kandidaten innerhalb der Fraktion. Klar ist, dass die SPD-Chefin Hannelore Kraft an ihren Standpunkten festhalten wird.

Sollten die Verhandlungen zwischen SPD und CDU scheitern, wird es eng mit den Möglichkeiten einer Koalitionsbildung. Der eine oder andere sieht bereits Neuwahlen, die bei den frisch gewählten Landtagsabgeordneten jedoch nicht auf Gegenliebe stoßen.

Jürgen Rüttgers will hingegen alles dafüt tun, dass Gespräche zwischen seiner Partei und den Sozialdemokraten erfolgreich verlaufen- für ihn wohl die einizige Chance auf den Ministerpräsidentenposten.

Spannend dürfte es in der kommenden Woche werden. Direkt nach Pfingsten sollen die Gespräche beginnen, doch Beobachter können sich vorstellen, dass sich die FDP ermutigt sieht, die Ampel wieder blinken zu lassen.

Gewiss ist, dass nun endlich eine Entscheidung her muss, denn die Ungewissheit bezüglich einer Koalition führt auch an der Basis der Parteien zu Unmut. Ganz gleich, wie die Gespräche verlaufen, wird sich Unmut regen, denn insbesondere in der SPD waren in der Vergangenheit klare Fronten zu erkennen. Während die einen Rot-Rot-Grün bevorzugen und eine Öffnung zur Lnkspartei wünschen, atmen andere auf. Dazu gehört auch der SPD-Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Er appelliert an die FDP, sich nicht zu verschließen.

Sollten am Ende der kommenden Woche alle Gesprächspartner nur Forderungen stellen, ist man in einer Sackgasse angekommen und vielleicht sind Neuwahlen dann nur noch der einzige Ausweg? Fakt ist, dass eine Regierungsbildung wohl bedacht vorgenommen werden muss, doch darf keine unendliche Geschichte daraus werden. Nordrhein-Westfalen benötigt eine stabile Regierung, denn  die Probleme im Land sind so groß, dass mam endlich mit der Regierungsarbeit durchstarten sollte.

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23.5.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Düsseldorf I Astrid Albrecht-Sierleja.

Berlin. Schon öfter wurden Forderungen laut, die Motorradrockergruppe Hells Angels länderübergreifend zu verbieten. Doch nicht überall stößt dieser Vorschlag auf Gegenliebe. Selbst bei der Deutschen Polizeigewerkschaft DPolG ist man sich sicher, dass sich Probleme so nicht aus der Welt schaffen lassen.

Während die Bundesländer Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt dafür plädierten, gegen  Rocker bundesweit vorzugehen, sieht man anderswo in einem Verbot kein Allheilmittel. Nun steht diese Thematik auf der Tagesordnung der Innenministerkonferenz am Donnerstag und Freitag in Hamburg, wo die Hells Angels bereits seit dem Jahr 1983 verboten sind. Nun sind erneut Diskussionen entbrannt vor dem Hintergrund, dass ein Hells Angel einen tödlichen Schuss auf einen Polizisten abgegeben hatte.

Eines ist jedoch klar: Durch ein Verbot werden die Hells Angels sicher nicht über Nacht zu frommen Lämmern.

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23.5.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN NRW.

Eidfjord. Ein Brand ist auf dem Kreuzfahrtschiff “MS Deutschland” ausgebrochen. Im Hafen der norwegischen Provinz Eidfjord liegt das Schiff. Alle 608 Passagiere mussten das Schiff verlassen. Das Feuer ist im Maschinenraum entstanden. Das Schiff wurde durch das TV-”Traumschiff” bekannt. Die norwegische Rettungszentrale teilte mit, dass die Situation “unter Kontrolle” ist.

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Bangkok. So wie es aussieht, hat sich die Lage aktuell in Bangkok etwas entschärft. Erst vor wenigen Tagen wurden dort Aufständische von Gegnern der Regierung nieder geschlagen. Die oppositionellen Rothemden hatten in der vergangenen Woche das Geschäftsviertel Ratchaprasong besetzt gehalten. Dort sollen nach Angaben Aufräumarbeiten begonnen haben, obwohl die nächtliche Ausgangssperre nach wie vor aufrecht erhalten bleibt. Bis spätestens in ein oder zwei Tagen sollen auch die öffentlichen Verkehrsmittel wieder eingesetzt werden. Mehr als 60 Menschen sind Mitte der vergangenen Woche gewaltsam ums Leben gekommen und es kam bei rund 100 Rothemden zu Verhaftungen. Ihnen wird Brandstiftung vorgeworfen.

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23.5.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Düsseldorf I Astrid Albrecht-Sierleja.

Berlin. Bundespräsident Horst Köhler wünscht sich innerhalb der Bevölkerung ein höheres Maß an Respekt bezüglich der Arbeit, die deutsche Bundeswehrsoldaten in Afghanistan verrichten.

Er bedauert, dass dies derzeit noch nicht in einem ausreichenden Maße zu erkennen ist und fordert, dass die dort eingesetzten Soldaten  ernster genommen werden sollten. Bei einem Zwischenstopp von der Rückreise aus China besuchte Köhler deutsche Truppen in Masar-i-Scharif und wollte mit seinem kurzen Besuch zum Ausdruck bringen, dass Goßartiges unter extrem schwierigen und gefährlichen Bedingungen dort geleistet wird. Er ist der Überzeugung, dass dort unter anderem auch für die Sicherheit der Bundesrepublik gekämpft wird.

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23.5.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN NRW.

Düsseldorf. Die Gespräche mit der CDU haben noch nicht stattgefunden: Es sei völlig offen, ob es im bevölkerungsreichsten Bundesland zu einer großen Koalition komme, teilte die SPD-Landeschefin Hannelore Kraft mit. Kukksi hatte vor wenigen Tagen berichtet: Es könnte möglich sein, dass es in Nordrhein-Westfalen Neuwahlen geben könne und davon spricht jetzt auch Hannelore Kraft.

Gespräche mit der Linkspartei sind gescheitert, eine Rot-Grüne Koaltion reicht nicht, Grün will nicht mit Schwarz und am Ende bleibt nur noch eine Koalition mit CDU und SPD möglich. Sollten die Gespräche jedoch scheitern, ist gar keine Koalition mehr möglich. Der “Bild am Sonntag” sagte sie: “Die Gespräche werden von unserer Seite mit aller Ernsthaftigkeit geführt, aber es ist völlig offen, ob wir uns am Ende auf die Bildung einer gemeinsamen Regierung verständigen werden.”

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