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Archive für 1.4.2010

20:56 I Sydney: Qantas-Maschine fängt Feuer

Sydney. In Australien gab es den ersten Zwischenfall bei der Fluglinie Qantas. Bei einer Landung in Sydney fing der Jumbo Feuer. Der Pilot verhinderte ein Unglück, die Fluggäste konnten das Geschehen live auf einem Monitor mitverfolgen. 244 Passagiere waren an Bord, auf ihrem Flug QF32 von Singapur nach Sydney sind sie nur knapp einem Unglück entgangen. Das alles glücklicherweise gut ging, lag am Piloten.

15:22 I Schloss Salem: Sexueller Übergriff auf 11-Jähriges Kind

Stockach. Nach “Spiegel”-Informationen gab es einen Übergriff auf einen 11-Jährigen Schüler im Schloss Salem. Drei weitere Missbrauchsfälle wurden bei der Staatsanwaltschaft angezeigt. Zu einem sexuellen Übergriff soll es gekommen sein, dass berichtet vorab das Nachrichtenmagazin “Spiegel” am Donnerstag. Dem Magazin liegt ein Strafurteil des Amtsgerichts Stockach vor, wo sich ein Erzieher kurz vor Weihnachten 2004 mitten in der Nacht an einem elfjährigen Schüler vergriffen haben soll.

15:00 I Scientology: “Bis nichts mehr bleibt” - Top oder Flop?

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KUKKSI-KRITIK. Es wurde mit Spannung erwartet - das TV-Psychodrama in der ARD am Mittwochabend. Millionen von Zuschauern saßen vor ihren Bildschirmen, um  Näheres über Scientology zu erfahren, denn seit rund 40 Jahren sind die Anhänger von L. Ron Hubbard auch in Deutschland auf der Suche nach Anhängern. Mit von der Partie ist immer der Verfassungsschutz, der seit dem Jahr 1997 ein Auge auf Scientology wirft. Hierzulande soll es rund 6.000 Mitglieder geben und die Frage steht im Raum, ob eine tatsächliche Bedrohung von den Scientology- Lehren ausgeht.

Hat also das gestrige und vollmundig angekündigte TV- Psychodrama tatsächlich zur Aufklärung beitragen können? Wurden alle Aspekte objektiv und ausreichend beleuchtet? Wer weiß schließlich konkret, was sich hinter den häufig im Film verwendeten Begriffen wie Auditing-Sitzungen, Rehabilitationszentren, “clear” und den Orgs verbirgt?

Nicht wie von jedem Zuschauer vielleicht erwartet, trugen die Beiträge in der im Anschluss an den Film gezeigten Runde bei “Hart aber fair” dazu bei, Licht in das Dunkel der tatsächlichen Verführung zu bringen. Fest steht indes eines: Mit einem 90-minütigen Film kann die Thematik nur angerissen werden, um den komplexen Hintergrund mit seiner ganzen Tragweite verstehen zu können.

  • Kukksi-Interview mit der Scientology Organisation >>> HIER

Bild: © 2009 Kukksi I Michael Schulze (Auf dem Bild: Scientology-Pressesprecher Reinhard Egy und Vizechefin der Scientology Kirche Deutschland Sabine Weber)

13:44 I Ostern 2010 - Wie wird das Wetter?

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Köln. Buntes Wetter wird`s wohl bei uns zum Osterfest geben: Von Sonnenschein, Graupel, Gewitter, Wolken bis Regen ist alles dabei. Das Aprilwetter macht seinen Namen alle Ehre. Sturmtief “Kerstin” über den Britischen Inseln bringt am Gründonnerstag Regen, Graupel und teilweise auch Gewitter nach Deutschland.

In der Nacht zum Karfreitag könnte es kalt werden, bis zu Minus drei Grad sind drin. Wenn wir das mit Ostern 2009 vergleichen: Bis zu 25 Grad brachten uns ins schwitzen. In Berlin Wannsee planschten wir im Wasser bei strahlendem Sonnenschein. Die Temperaturen dieses Jahr kommen kaum auf über 15 Grad. Zudem ist der Wind stark bis stürmisch. Am Karfreitag, Samstag und Ostersonntag gibt`s einzelne Schauer mit Sonnenschein vermischt. Am Karfreitag liegen die Temperaturen zwischen 9 und 11 Grad, am Samstagund Sonntag liegen die Werte zwischen 10 und 13 Grad. Kukksi wünscht frohe Ostern!

© Kukksi I Oliver Stangl

13:00 I Kukksi-Interview mit Klaus Ernst (Die Linke)

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INTERVIEW. Deutschland hat derzeit viele Probleme: Von Steuerreform, über Mindestlohn bis hin zu Hartz-IV. In wenigen Wochen ist die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Kukksi hat mit dem Vorsitzenden der Bundestagsfraktion DIE LINKE und stellvertretenden Parteivorsitzenden Klaus Ernst ein Interview zu den Themen NRW-Wahl, Hartz-IV-Debatte, sozialen Aktionen und über DIE LINKE geführt.

  • KUKKSI-INTERVIEW MIT KLAUS ERNST

In wenigen Wochen findet die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen statt. Warum muss DIE LINKE kämpfen, um überhaupt in den Landtag zu kommen? Was läuft falsch?

Nach aktuellen Umfragen sieht es für einen Einzug der LINKEN in den Landtag in NRW sehr gut aus. Wir werden selbstverständlich bis zur Wahl am 9. Mai weiterkämpfen, um den Einzug in das Düsseldorfer Parlament sicherzustellen. Ich sehe der Wahl sehr optimistisch entgegen.

Hartz-IV, Afghanistan-Einsatz, Mindestlohn, Steuersenkung – Das waren einige Themen, die die letzten Wochen brisant waren. Hat ihrer Meinung nach die gelb-schwarze Koalition die Bundesrepublik im Griff? Sind Angela Merkel und Guido Westerwelle überhaupt noch in der Lage, dieses Land mit einer Rekordverschuldung gemeinsam zu regieren?

Die entscheidende Frage für eine Bundesregierung ist, ob sie für die aktuellen finanziellen, wirtschaftlichen und sozialen Probleme unseres Landes vernünftige Lösungen anbieten kann. Die Bundesrepublik hat im vergangenen Jahr die schlimmste Finanz- und Wirtschaftskrise in ihrer Geschichte erlebt. Und die Kanzlerin befindet sich in einer Verhaltensstarre. Bisher hat sie alle Probleme ausgesessen, während sich die Koalition streitet wie die Kesselflicker. Egal, ob bei der Gesundheits,- Steuer- oder Arbeitsmarktpolitik. Mein Eindruck ist: Frau Merkel will die Krise noch bis zur NRW-Wahl im Mai aussitzen. Doch die Zeit haben wir nicht. Jeder verlorene Tag kostet Millionen Euro Steuergelder und gefährdet tausende Arbeitsplätze. Wir müssen jetzt handeln. Die Kanzlerin muss die Interessen des Landes über Parteiinteressen stellen.

Die Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze wurde vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe für verfassungswidrig erklärt. Außenminister und Vizekanzler Guido Westerwelle hat mit der Sozialreform Hartz-IV eine heftige Debatte ausgelöst und sich zu Hartz-IV-Empfängern negativ geäußert. Ein Außenminister, der sich auf innenpolitische Themen spezialisiert – Nur ein Ablenkungsmanöver von der Weltwirtschaftskrise und FDP-Steueraffäre? Was halten sie von dem sogenannten Bürgergeld, welches die Liberalen einführen wollen?

Ich rate Herrn Westerwelle, sich besser auf sein Ressort zu konzentrieren. Aber selbst diese Aufgabe scheint eine Nummer zu groß für ihn zu sein. Die Affäre um seine Lateinamerika Reise, hat das mehr als deutlich gemacht. Herr Westerwelle hat damit nicht nur dem Land, sondern auch dem Ansehen der Politik in der Öffentlichkeit scher geschadet. Gleichzeitig betätigt sich Herr Westerwelle als innenpolitischer Brandstifter und hetzt gegen Erwerbslose. Das von der FDP angestrebte Bürgergeld würde vor allem Familien treffen. Gerade Kinder würden dann unter dem Wegfall von bestimmten Leistungen leiden. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Menschen sich für das FDP-Bürgergeld begeistern lassen, dessen Leistungshöhe sich auf Hartz IV-Niveau bewegt. Wir schlagen stattdessen eine längere Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I vor und sanktionsfreie bedarfsdeckende Mindestsicherung von 500 Euro plus Wohngeld.

Angela Merkel hat sich von Westerwelles Äußerungen distanziert und hat größtenteils zur Hartz-IV-Debatte geschwiegen. Will die Bundeskanzlerin überhaupt noch mit der FDP regieren? Deutschland hat am 27.09.09 gewählt, zufolge von Umfragen wollen nur noch wenige diese Koalition. Was hätte Frank-Walter Steinmeier anders gemacht oder was wäre anders geworden, wenn CDU und SPD die Koalition weiter geführt hätten?

Ob die Bundeskanzlerin noch weiter mit der FDP regieren möchte kann sie nur selbst beantworten. Den Eindruck erweckt sich gerade jedenfalls nicht. Leider wird vielen Menschen erst jetzt klar, dass die FDP mit ihren Versprechen von Steuersenkungen geblendet hat. Ich wage allerdings zu bezweifeln, dass der Sozialabbau und die Deregulierung des Arbeitsmarktes mit Frank-Walter Steinmeier verhindert worden wäre. Schließlich gehört Steinmeier immer noch zu jener SPD, die die Hartz-Gesetze geschaffen hat und dem Sozialabbau in Deutschland, gemeinsam mit den Grünen, Tür und Tor geöffnet hat. Die SPD begreift langsam, dass ihr neoliberaler Kurs der letzten Jahre fatal war. Wohin dieses Umdenken am Ende führt bleibt aber unklar.

Mal angenommen, DIE LINKE würde JETZT Deutschland regieren. Was würden Sie an erster Stelle anders machen? Was hätten Sie vor?

Besonders wichtig ist im Augenblick die Menschen vor den Auswirkungen der Krisen zu schützen. Dafür müssen wir prekäre Arbeitsverhältnisse bekämpfen und die Kaufkraft stärken. Weiterhin ist es von essenzieller Bedeutung die Ursachen der Krise wirksam zu bekämpfen. Die einseitige Ausrichtung auf Rendite hat den Menschen aus der Arbeitswelt verdrängt. Die Krise ist kaum ausgestanden, da wird an den Finanzmärkten schon wieder kräftig spekuliert. Wir wollen deshalb, die Finanzmärkte regulieren und die Großbanken an die Leine nehmen. Es kann nicht sein, dass die Steuerzahler für die Kosten der Krise aufkommen. Deshalb fordern wir eine Bankenabgabe und eine internationale Finanztransaktionssteuer.

Nochmal zur NRW-Wahl. Nordrhein-Westfalen ist das bevölkerungsreichste Bundesland. Was ist derzeit in Nordrhein-Westfalen das größte Problem und was will DIE LINKE ändern? Der NRW-Ministerpräsident fordert von der Regierung Klarheit in Sachen  Steuerreform – Sie auch?

Rund drei Millionen Menschen leben in NRW in Armut und über 500 000 Kinder wachsen in NRW unter Hartz-IV-Bedingungen auf. Gleichzeitig verschärft die schwarz-gelbe Landesregierung mit ihrer unsozialen Bildungspolitik die Armutsproblematik weiter. Gleichzeitig bricht den Kommunen aufgrund der rückläufigen Steuereinnahmen die Einnahme weg. Sollten die Schwarz-gelben Steuerpläne Realität werden, werden die Städte und Gemeinde die soziale Infrastruktur endgültig aufgeben müssen. Die Steuerpläne aus Berlin sind deshalb für die Kommunen, gerade in NRW, Gift. Das weiß auch Herr Rütgers und hat jetzt Angst, dass ihm die wegschwimmen.

Was schaffen Sie als zukünftiger LINKE-Chef, was Lafontaine und Bisky bisher nicht geschafft haben?

Zu allererst müssen Gesine Lötzsch und ich gewählt werden. Falls uns unsere Partei dieses Vertrauen schenkt  stehen wir vor großen Aufgaben. Gesine Lötzsch und ich freuen uns auf diese Herausforderung. Oskar Lafontaine hat die Partei mit aufgebaut und sie zur aktuell viertstärksten Partei in der Bundesrepublik gemacht. Lothar Bisky leistet eine unheimlich gute und erfolgreiche Arbeit bei dem Aufbau und der Unterstützung unserer Europäischen Partnerparteien in der EUROPÄISCHEN LINKEN. Gesine Lötzsch und ich stehen jetzt in der Pflicht die verschiedenen politischen Kulturen in Ost und West unter einen Hut zu bringen, ohne dass der Westen den Osten dominiert oder anders herum.

Griechenland ist derzeit ein großes Thema und ist auf Hilfe angewiesen. Soll die Regierung ihrer Meinung nach helfen?

Deutschland muss Verantwortung für die Krise in Griechenland und der gesamten Eurozone tragen. Es kann nicht sein, dass Banken in Europa Beihilfen in Höhe von 3,6 Billionen Euro gewährt wurden und ein ganzes Land wegen Schulden in Höhe von 300 Milliarden in den endgültigen Ruin getrieben wird.

Kukksi hat in diesem Jahr eine Aktion und Themenwoche gegen rechts. Warum ist es so schwer, die NPD zu verbieten?

Das bisherige Verbotsverfahren gegen die NPD wurde eingestellt, da der Verfassungsschutz zu viele V-Leute in den Reihen der NPD finanzierte. Die eigentlich relevante Frage, ob die NPD eine verfassungsfeindliche Partei sei wurde nicht verhandelt. Die NPD fällt immer wieder durch ihre undemokratischen und rassistischen Aussagen und Aktionen auf. Es muss ein neues Verbotsverfahren geben und der Verfassungsschutz ist in der Pflicht das Verbot dieses mal nicht scheitern zu lassen.

Unsere letzte übliche Frage von uns. Das Berliner Jugend- und Studentenmedium „Kukksi“ hat sich in einem Jahr groß verändert. Wie finden Sie das Projekt heute?

Ich finde es wichtig, dass Jugendliche die Möglichkeit bekommen, sich umfassend und neutral zu informieren. „Kukksi“ kann hier einen wichtigen Beitrag leisten. Ich wünsche „Kukksi“ auch für die Zukunft viel Erfolg!

Wir bedanken uns bei Klaus Ernst. Die Fragen stellte Oliver Stangl.

Klaus Ernst war am letzten Sonntag (28.03.10) in der ARD bei “Anne Will” zu Gast, wo es um das Thema Mindestlohn ging. 

Text: © Kukksi I Bild: © Kukksi I Oliver Stangl

11:37 I Scientology: Elefantenrunde bei “Hart aber fair”

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KUKKSI-KRITIK. Die Scientology-Debatte in Deutschland nimmt seinen Lauf. Eine Sekte? Eine Religionsgemeinschaft? Ein Wirtschaftsunternehmen? Oder doch nur eine “Männer-Organisation”? War Jürgen Fliege nur mit seinen Gedanken auf Abwegen? Antworten blieben bei dem Scientology-Pressesprecher, Jürg Stettler, noch offen - Viel gelächelt hat er und er wollte seine Organisation, die ja meistens von Frauen geleitet wird, wie er sagte, eigentlich nur ins rechte Licht rücken.

Der Film “Bis nichts mehr bleibt” holte über acht Millionen Zuschauer in der ARD, die Debatte mit Frank Plasberg im Anschluß konnte rekordverdächtige sieben Millionen Zuschauer vor die Bildschirme holen. Die Diskussion war spannend, jeder erzählte seine Geschichte, während der Scientology-Pressesprecher Jürg Stettler lächelte, Frank Plasberg seine Gäste nicht ausreden lassen wollte, Jürgen Fliege in einer Traumwelt lebte und nichts von Sabine Weber zu hören war - Ach ja, sie war ja fast zur gleichen Sendezeit im ORF und macht etwas Urlaub in Wien.

Ein ARD-Themenabend rund um Scientology. Doch viele Antworten blieben offen - Sowohl im Film, als auch in der Diskussionsrunde mit Frank Plasberg. Der ARD-Film war gut, keine Frage - Aber: Scientology wird viel vorgeworfen. Von angeblichen Arbeitslagern in Kopenhagen, Verfolgung, Handgreiflichkeiten bis hin zur Feindlichkeit gegenüber Homosexuellen: Das alles hat irgendwie gefehlt, zumindest, wenn man über den Verein Scientology aufklären will. ARD hat eine wahre Geschichte nachgestellt und hat immerhin “etwas” aufgeklärt. Jedoch hat vieles gefehlt und der Film war für dieses Thema eindeutig zu kurz.

Zurück zu Frank Plasberg. “Sekten, Gurus und Gehirnwäsche”, so lautete der Titel der Diskussionsrunde. Frank Plasberg wollte mit seinen Gästen reden und besonders Scientology zu Wort kommen lassen, dass hat man ja immerhin selten im deutschen Fernsehen - Besonders vor einiger Zeit bei Johannes B. Kerner, wo Scientology einfach mal nicht gekommen ist und Kerner im Trockenen saß. Glück min der ARD: Bei Frank Plasberg war der Pressesprecher der Organisation da. Er kam gleich so viel zu Wort, dass die anderen Gäste seiner Sendung pausieren mussten - Und das etwas länger. Vielleicht hätte man auch Kaffee und Kuchen hinstellen können, zu Wort kamen die anderen eher seltener.

Auf die wirklich kritischen Fragen zur Scientology-”Kirche” erhielten wir nur selten Antworten. Stettler kritisierte eher pausenlos den ARD-Film. Schon im Vorfeld gab Scientology bekannt, man hätte sie ja auch befragen können, was den Film betrifft. Die Sekte fühlte sich unfair behandelt, die Movie wurde auch unter einem Decknamen gedreht, dass Scientology keinen Wind davon bekommen hat. Immerhin, es hat geklappt. Der Aussteiger Wilfried Handl war auch da, er griff lieber Stettler an. Am Ende der Sendung wurden die Themen der “Tagesthemen” bekannt gegeben. Topthema: Missbrauchsfälle in der katholischen Kirche, konkret die Prügel-Vorwürfe gegen den Augsburger Bischof Walter Mixa.

  • Kukksi-Interview mit der Scientology Organisation >>> HIER

Bilder: © 2009 Kukksi I Michael Schulze (Auf dem Bild: Scientology-Pressesprecher Reinhard Egy und Vizechefin der Scientology Kirche Deutschland Sabine Weber)

11:02 I Datensammler ab heute zur kostenlosen Auskunft verpflichtet

Berlin. Wer kennt sie nicht die weltberühmte “Datenauskunft” der Datensammler. Meist benötigen Privatpersonen zum Beispiel eine “Eigenauskunft” der “Schufa”. Bis zum gestrigen Tage war dieser Dienst kostenpflichtig. Ab heute ist die Auskunft kostenlos. Das bedeutet, dass jeder eine kostenlose Auskunft zum Beispiel von der “Schufa” einholen kann. Allerdings steht dieser Service nur einmal im Jahr kostenlos zur Verfügung. Die Datenauskunft sollte man also gut aufheben, denn eine weitere Auskunft ist dann wieder mit Kosten verbunden.

10:26 I Duisburg: “Hells Angels”-Prozess

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Duisburg. Die Anklage ist im Rockermord-Prozess in Duisburg verlesen worden. Darin wird einem “Hells-Angels”-Mitglied vorgeworfen, ein “Bandidos”-Mitglied erschossen zu haben. Eine Augenzeugin berichtet im Prozess darüber. Die Blutung des Opfers sei nicht mehr zu stillen gewesen, die Augenzeugin hatte versucht, dem Opfer zu helfen. Vor dem Duisburger Schwurgericht sagte die 22-Jährige: „Überall lief Blut heraus – aus dem Kopf und aus der Nase.“ Angeklagt ist ein 31-Jähriger.

Bild: © Kukksi I Johannes Hägele

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