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Archive für 2.3.2010

15:44 I NRW: Untersuchungsgefangener aus Haft entflohen

Dortmund (dts). In Dortmund ist heute ein 32-jähriger Untersuchungsgefangener aus der Haft entflohen. Nach Angaben der Behörden war der Mann gegen 11:30 Uhr entwichen, als er zu einer Röntgenuntersuchung in ein Krankenhaus gebracht werden sollte. Dort sei dem Gefangenen dann die Flucht aus dem Röntgenraum gelungen. Der Mann soll im Dezember 2009 und Januar 2010 in Dortmund zwei Taxifahrer mit einem Messer bedroht und beraubt haben. Die Polizei leitete eine Großfahndung nach dem 32-Jährigen ein.

15:40 I Wiesbaden: Berufsschule nach Reizgasangriff evakuiert

Wiesbaden. Unbekannte haben in einer Berufsschule in Wiesbaden Reizgas freigesetzt. 50 Personen wurden dadurch verletzt, dass berichtet der “Focus”. Wie die Polizei mitgeteilt hat, wurden 55 Schüler leicht verletzt, 18 Schüler mussten in Krankenhäusern behandelt werden. Die unbekannten Täter versprühten das Gas im Keller der Schule, von dort aus verbreitete sich das Gas in den Schulräumen. Nach dem Vorfall sperrte die Polizei am Dienstagmittag das Gelände und evakuierte die Schule.

14:58 I Vorratsdatenspeicherung gekippt

Karlsruhe. Vorerst werden hierzulande keine Telefon- und Internetdaten mehr ohne konkreten Verdacht gespeichert werden dürfen. Somit wurde durch ein entsprechendes Urteil von den Verfassungsrichtern die Vorratsdatenspeicherung ausgehebelt. Unsere obersten Verfassungshüter sind der Meinung, dass dieses Gesetz in der aktuellen Fassung nicht mit unserem Grundgesetz zu vereinbaren ist. Schließlich ermöglicht eine solche Datenspeicherung tiefe Einblicke in das soziale Umfeld eines Bürgers. Unternehmen müssen nun diese “bevorrateten” Daten unverzüglich löschen.

Zufrieden mit diesem Ergebnis zeigte sich FDP- Chef Guido Westerwelle und ebenfalls zufrieden dürften die rund 35.000 Bürger sein, die gegen bislang geltendes Recht gekagt hatten. Jedoch bestimmen Ausnahmen die Regel, doch machen die Verfassungsrichter dem Gesetzgeber klare Vorgaben und verbunden damit ist auch die Voraussetzung, dass Daten von den jeweiligen Telekommunikationsunternehmen gesammelt werden, sodass Vater Staat nie selber Zugriff auf einen Datenpool hat.

14:13 I Frankreich: Witwe des ehemaligen ruandischen Präsidenten festgenommen

Paris (dts). Die Witwe des ehemaligen ruandischen Präsidenten Juvenal Habyarimana, Agathe Habyarimana, ist in Frankreich festgenommen worden. Medienberichten zufolge sei Habyarimana heute in Courcouronnes inhaftiert worden. Sie gilt als eine Drahtzieherin des Völkermords in Ruanda von 1994. Habyarimana selbst streitet die Anschuldigungen ab.

Kurz nachdem ihr Mann gestorben war, sind in dem ostafrikanischen Binnenstaat bei einem Völkermord mehr als 800.000 Menschen getötet worden. Danach soll Habyarimana angeblich von französischen Truppen nach Frankreich gebracht worden sein, wo sie bis heute lebt. Vor einer Woche hatte das französische Staatsoberhaupt Nicolas Sarkozy seinen ruandischen Amtskollegen in der Hauptstadt Kigali besucht und große Versäumnisse bei dem Genozid vor 16 Jahren eingestanden.

14:06 I Vermisster Journalist von mexikanischer Drogenbande getötet

Mexiko-Stadt (dts). Ein seit langem vermisster Journalist ist in der mexikanischen Region Tabasco durch eine Drogenbande ermordet worden. Die Leiche des Mannes, der Anfang 2007 verschwunden war, wurde laut Angaben der mexikanischen Behörden in einem Säurebad aufgelöst. Die mexikanische Staatsanwaltschaft ließ zudem verlauten, dass ein festgenommener Auftragsmörder vom Tod des 54-Jährigen berichtet habe. Der Journalist sei demnach wegen eines Artikels über die örtliche Drogenszene getötet worden. Mexiko zählt zu den gefährlichsten Ländern für Journalisten. Mindestens 60 Berichterstatter sollen seit dem Jahr 2000 umgebracht worden sein.

13:49 I Flensburg: Frau ertrinkt im See beim Eisbaden

Flensburg. Eine Frau ist beim Eisbaden ertrunken, dass berichtet der “Focus”. Nachdem Kleidungsstücke gefunden wurden, rückte die Polizei mit Rettungstaucher an. Diese haben die Frau tot aufgefunden. Die 66-Jährige Frau ertrank in einem See in Flensburg, die Kleidungssachen wurden von Passanten auf einer Brücke gefunden und alarmierten die Polizei. Das Wasser unter der Eisdecke war 1 Grad kalt.

13:44 I Bundesverfassungsgericht erklärt Vorratsdatenspeicherung für verfassungswidrig

Karlsruhe (dts). Das umstrittene Gesetz über die Vorratsdatenspeicherung ist verfassungswidrig. Das gab heute das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bekannt. Das Gesetz verlangt von Telekommunikationsanbietern, alle Verbindungsdaten ihrer Kunden sechs Monate zu speichern. Es war im November 2007 von CDU, CSU und SPD gegen die Stimmen von FDP, Grünen und Linkspartei im Bundestag beschlossen worden und am 1. Januar 2008 in Kraft getreten. Rund 35.000 Bürger hatten sich einer Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz angeschlossen. Das Recht, die gespeicherten Daten zur Strafverfolgung zu verwenden, war seit Inkrafttreten des Gesetzes schon durch zwei einstweilige Verfügungen eingeschränkt worden.

13:11 I Angolaner in Magdeburg mit Eisenstange angegriffen

Magdeburg (dts). In Magdeburg ist am frühen Sonntagmorgen ein 24-jähriger Angolaner mit einer Eisenstange angegriffen und schwer verletzt worden. Wie die Polizei heute mitteilte, wollte der Student mit einer Begleitung sein Wohnhaus betreten, als ihn ein Unbekannter von hinten anrempelte. Während sich der 24-Jährige umdrehte, schlug ihm ein Angreifer die Stange gegen den Kopf.

Das Opfer flüchtete daraufhin in den Hausflur, um sich vor weiteren Angriffen zu schützen. Der Unbekannte rannte direkt nach der Tat mit drei bis vier weiteren Personen davon. Aufgrund seiner Verletzungen musste das Opfer ambulant im Krankenhaus behandelt werden. Die Polizei geht derzeit von einem fremdenfeindlichen Hintergrund der Tat aus.

12:35 I Maschinen waren wichtigster deutscher Export im Jahr 2009

Wiesbaden (dts). Maschinen waren im Jahr 2009 das wichtigste Exportgut Deutschlands. Der Anteil an den Gesamtexporten lag laut Angaben des Statistischen Bundesamtes bei 15,1 Prozent. An zweiter Stelle folgen Kraftfahrzeuge und KFZ-Teile mit einem Anteil von 14,9 Prozent. Chemische Erzeugnisse erreichten mit 9,1 Prozent den dritten Platz. Gegenüber dem Jahr 2008 verringerten sich die Exporte von Maschinen um 24,1 Prozent auf 121,8 Milliarden Euro, auch bei Kraftfahrzeugen und chemischen Erzeugnissen fielen die Ausfuhren im Jahr 2009 stark ab. Die höchsten Importe stellten in 2009 Datenverarbeitungsgeräte mit einem Anteil von 10,4 Prozent dar, gefolgt von Kraftfahrzeugen und KFZ-Teilen. Auf dem dritten Rang lagen Einfuhren von Erdöl und Erdgas mit 8,2 Prozent.

12:00 I NASA: Erdbeben in Chile könnte Erdachse verschoben haben

Washington (dts). Das schwere Erdbeben, das letzten Samstag Chile erschütterte, könnte sogar die Erdachse verschoben haben. Die Verschiebung sei nach Angaben von Wissenschaftlern der US-Raumfahrtbehörde NASA nur geringfügig, aber dauerhaft. Bei einem Erdbeben werden in der Regel große Gesteinsmassen bewegt.

Dabei kommt es laut NASA zur Veränderung der Massenverteilung auf der Erde, wodurch sich auch die Rate der Erdrotation, die die Länge des Tages festlegt, verändert. Ersten Berechnungen zufolge sei jeder Tag nun etwa 1,26 Mikrosekunden kürzer. Bereits durch das Erdbeben von 2004, dass eine Stärke von 9,1 auf der Richterskala hatte und einen verheerenden Tsunami im Indischen Ozean auslöste, wurde die Länge des Tages um etwa 6,8 Mikrosekunden verkürzt.