19.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Frankfurt am Main (dts). Die Lufthansa veröffentlicht einen Ersatzflugplan auf ihrer Homepage im Internet. Der neue Flugplan habe “praktisch nichts mit dem normalen Flugplan zu tun”, sagte Lufthansa-Sprecher Thomas Jachnow in Frankfurt der dts Nachrichtenagentur. Da wo am dringendsten Verbindungen gebraucht werden, würden diese durchgeführt. Eine spezielle Bevorzugung bestimmter Routen gebe es nicht. Der Ersatzflugplan  ist absofort über www.lufthansa.com abrufbar sein. Insgesamt werden zwischen Montag und Donnerstag etwa zwei Drittel der Flüge wegen des angekündigten Pilotenstreiks ausfallen.

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19.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Darmstadt (dts). Das schwerste anerkannte chemische Element mit der Ordnungszahl 112 hat den Namen “Copernicium” erhalten. Das neue Element wird mit dem chemischen Symbol “Cn” bezeichnet, teilte die internationale Chemikerunion International Union of Pure and Applied Chemistry (IUPAC) heute offiziell mit. Copernicium ist 277-mal schwerer als Wasserstoff und das schwerste von der IUPAC offiziell anerkannte Element. Mit dem Namen soll der Wissenschaftler und Astronom Nikolaus Kopernikus geehrt werden. Chemische Elemente werden traditionell nach verdienstvollen Wissenschaftlern benannt. Nikolaus Kopernikus hat heute, am Tag der offiziellen Verkündung, 537. Geburtstag.

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Berlin (dts). Deutschlands Finanzämter erleben einen noch nie da gewesenen Andrang an Selbstanzeigen von Steuersündern. Bis gestern haben sich nach Informationen der Tageszeitung “Die Welt” (Samstagausgabe) rund 3.220 Steuerflüchtlinge bei ihren Finanzämtern selbst angezeigt. Bei durchschnittlichen Nachzahlungen zwischen 100.000 Euro und 150.000 Euro pro Selbstanzeige summieren sich die zusätzlichen Steuereinnahmen bislang auf bis zu 483 Millionen Euro. Die Strafen für Steuerflüchtlinge, die sich entweder nicht freiwillig melden und später enttarnt werden oder jene, für die jede Selbstanzeige zu spät kommt, sind in dieser Summe noch gar nicht enthalten.

Allerdings fällt die Verteilung der Selbstanzeigen je nach Landstrich sehr verschieden aus. In Bayern und Baden-Württemberg mit ihren vielen mittelständischen Unternehmern scheint die Angst vor den Fahndern besonders groß: 644 Steuerflüchtlinge aus Bayern meldeten bislang bei ihren Finanzämtern, dass sie Geld ins Nachbarland transferiert hätten. In Baden-Württemberg zeigten sich 566 Menschen selbst an. Allein hier beläuft sich die Summe der nachträglich erklärten Kapitalerträge auf 85 Millionen Euro. Hoch fällt die Zahl der Selbstanzeigen auch in Nordrhein-Westfalen aus. 572 Steuersünder meldeten sich bislang freiwillig. In Hessen waren es bis Anfang der Woche 330 und in Berlin 213.

In Niedersachsen wiederum meldeten sich bislang 328 Steuerflüchtlinge. Dort schätzen die Finanzbehörden die nicht versteuerten Einnahmen auf rund 69,2 Millionen Euro. Überschlagsartig kalkuliert kommt das Land bislang auf zusätzliche Steuereinnahmen in Höhe von knapp 24 Millionen Euro. Auf deutlich weniger kommen die Finanzämter im Osten. Weil viele unversteuerte Einnahmen oft lange vor der Wiedervereinigung in die Schweiz gebracht wurden, ist die Zahl der Steuersünder dort naturgemäß niedriger. Rechnet man alle neuen Bundesländer zusammen, kommt man im Osten mit Ausnahme Berlins auf 59 Selbstanzeigen.

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Frankfurt am Main (dts). Die Lufthansa will zwei Drittel aller Flüge in der kommenden Woche wegen des angekündigten Streikes absagen. Insgesamt werden somit hochgerechnet etwa 4.800 Flüge ausfallen. Ein Drittel aller Verbindungen könnten bedient werden, sagte ein Lufthansa-Sprecher in Frankfurt. Der von der Piloten-Gewerkschaft angekündigte Streik soll zunächst von Montag bis einschließlich Donnerstag andauern.

Beim Tochterunternehmen Germanwings sollen etwa 400 von 600 Flügen stattfinden. Fluggäste, die einen Lufthansa Flug im Zeitraum vom 22. bis 25.02. gebucht haben können kostenfrei auf einen anderen Flug umbuchen, wenn das Ticket vor dem 18. Februar ausgestellt wurde und das neue Reisedatum vor dem 31.03. liegt sowie die Start- und Zielpunkte der Reise nicht verändert werden.

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Berlin (dts). Die Grünen verlangen deutliche Einschnitte beim Zivildienst. Wie die Online-Ausgabe der “Bild-Zeitung” meldet, fordern die Haushaltspolitiker der Grünen-Bundestagsfraktion, die Zahl der Stellen in diesem Jahr um 29.000 zu streichen. Statt der ursprünglich vorgesehenen 92.000 Zivildienstleistenden solle die Bundesregierung nur 63.000 junge Männer für den Ersatzdienst einziehen, heißt es in einem Antrag an den Haushaltsausschuss.

Die Grünen begründen ihre Forderung mit “Einberufungsgerechtigkeit”. Da die Bundeswehr in diesem Jahr 63.000 neue Rekruten einberufe, dürften es beim Zivildienst nicht mehr sein. “Aus Gründen der Einberufungsgerechtigkeit dürfen nur noch 63.000 Kriegsdienstverweigerer einberufen werden”, zitiert die Zeitung aus dem Antrag. Die Grünen beziffern die dadurch möglichen Einsparungen für den Bundeshaushalt auf 59,6 Millionen Euro.

Die FDP, die sich eigentlich ebenfalls gegen die Wehrpflicht wendet, weist den Vorstoß zurück. Der FDP-Bundestagsabgeordnete und Haushaltspolitiker Florian Toncar sagte der Bild-Zeitung, es sei absolut unverantwortlich, beim Zivildienst von heute auf morgen so stark kürzen zu wollen. Gerade im Sozialbereich müsse es Planungssicherheit geben.

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Abu Dhabi / Jerusalem (dts). Der israelische Außenminister Avigdor Lieberman hat heute die Anschuldigungen im Mordfall an einem Führer der Hamas vehement zurückgewiesen. Die Beweislage sei dürftig und deshalb müsse die Unschuldsvermutung gelten. Am 20. Januar war der Hamas-Funktionär Mahmud al Mabhuh in einem Hotelzimmer in Dubai ermordet worden. Die Polizei Dubais äußerte nach dem Vorfall die Vermutung, dass der israelische Geheimdienst Mossad an dem Attentat beteiligt gewesen sei. Bei ihren Ermittlungen hatten die Beamten Pässe aus Großbritannien, Irland, Deutschland und Frankreich von Israelis mit doppelter Staatsbürgerschaft gefunden. Seitdem fahndet Interpol nach den elf Verdächtigen.

Zudem wurden in den vergangenen Tagen die israelischen Botschafter in den besagten Ländern aufgefordert, Stellung zu den Anschuldigungen zu beziehen. Die diplomatischen Vertreter beteuerten jedoch, keine Informationen zu dem Vorfall zu haben. Israel hat sich in der Vergangenheit selten zu ähnlichen Anschuldigungen geäußert. Der israelische Abgeordnete Joel Hasson behauptete hingegen, ein anderes Land würde absichtlich versuchen, den Mossad durch falsche Beweise zu belasten.

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Kempen (dts). Eine 55-jährige Frau aus Kempen ist am Donnerstagabend beim Tauchen in einem Baggerloch gestorben. Nach Angaben der örtlichen Polizei war die Frau mit ihrem Sohn und einem Begleiter in mehreren Metern Tiefe tauchen. Plötzlich sei die 55-Jährige an der Wasseroberfläche erschienen und habe, bevor sie unterging, laut um Hilfe gerufen. Die Begleiter waren sofort zur Stelle und brachten die Taucherin an Land. Trotz sofortiger Alarmierung der Rettungsdienste blieben die Reanimierungsversuche jedoch erfolglos. Die Kripo geht nach ersten Ermittlungen davon aus, dass der Tod der Frau während des Tauchens aufgrund einer “inneren organischen Ursache” eintrat.

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19.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Düsseldorf I Astrid Albrecht-Sierleja.

Berlin. Die Liberalen scheinen sich an den einst unter Schwarz-Rot gefassten Beschlüssen die Zähne auszubeißen. Die CDU hält vehement daran fest und scheint auch keinen Schritt in eine andere Richtung zu unternehmen. Der Start der scharz-gelben Regierung hinterlässt jetzt schon beim Wählervolk einen schalen Geschmack. Gut 100 Tage Regierung und eine Vielzahl an verbalen Missgriffen überzeugen nicht.

Doch nicht nur die Äußerungen des FDP- Chefs Guido Westerwelle sorgen für reichlich Unmut. Die Gesundheitspolitik von Philipp Rösler (FDP) und seine schrittweise geplante Kopfpauschale gehören wohl auch zu den Misstönen, die für einen schlechten Klang in der Koalition sorgen. Die Steuersenkungspläne sind gedoch nicht zu toppen. So muss niemand Wirtschaftsexperte sein, will man sich die nachhaltigen Auswirkungen einer Steuersenkung auf Kommunen und Städte ausmalen.

Diese haben jetzt schon unter leeren Kassen zu leiden und viele befinden sich in einem Haushaltssicherungskonzept. Wie also soll es weiter gehen mit den Koalitionspartnern?Die noch recht frische Ehe scheint schon zu Beginn einen Knick erlitten zu haben, doch fest steht, dass jetzt endlich eine verlässliche Marschroute festgesetzt werden muss, wenn der Bürger wieder Vertrauen fassen soll.

Bild: © FDP

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19.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Düsseldorf I Astrid Albrecht-Sierleja.

Berlin.  FDP- Chef Guido Westerwelle hatte eine Debatte ausgelöst, mit deren Verlauf er wohl selber nicht gerechnet hatte. Er hat eine Diskussion rund um Hartz-IV- Bezüge ausgelöst und erntet insbesondere wohl bei einem Großteil der Erwerbstätigen Zuspruch. Nun bleibt es abzuwarten, ob durch Westerwelles Äußerungen seine Partei wieder in der Gunst der Wähler aufholen kann. Auch der stellvertretende NRW- Ministerpräsident Andreas Pinkwart (FDP) spricht sich für ein schärferes Vorgehen gegen so genannte Arbeitsverweigerer aus.

Im Raum steht, arbeitsfähige Hartz-IV-Empfänger, die einen zumutbaren Arbeitseinsatz ablehnen, auch mit konsequenten Kürzungen bei ihren Leistungen zu belegen. Parallel dazu fordert der NRW- Politiker, sich verstärkt für Sachleistungen für Erwachsene und Kinder auszusprechen.

Die Hartz-IV-Debatte hat auch den Vorsitzenden des Bundestags- Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU) auf den Plan gerufen. Er fordert Sanktionen gegen ausländische Mitbürger, die einen Integrationskurs abbrechen oder gar nicht erst beginnen. Sicher ist, dass sensible Themen dieser Art auf einem neutralen Niveau duskutiert werden müssen und zwar ohne das Ausnutzen hochgeschaukelter Emotionen, die der eigentlichen Sache nicht dienlich sind.

Bild: © FDP

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19.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Pirmasens (dts). Im rheinland-pfälzischen Pirmasens bei Kaiserslautern ist bereits am späten Mittwochnachmittag ein 62-jähriger Pole tot in seiner Wohnung aufgefunden worden. Wie ein Sprecher der Polizei heute mitteilte, hatte der Mann am Sonntagabend offenbar ein Trinkgelage mit sechs Beteiligten veranstaltet.

Am Montag seien drei der Männer, nicht aber der später Verstorbene, in ein nahegelegenes Krankenhaus eingeliefert worden. Die Obduktion des Toten habe nun ergeben, dass der Pole an den Folgen “massiver Gewalteinwirkung” gestorben ist. Weitere Details zum Tathergang und der genauen Todeszeit liegen nicht vor, die Ermittlungen der Polizei dauern an.

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