13.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Offenbach (dts). In der Nacht zum Sonntag ist es vorwiegend stark bewölkt oder bedeckt. Besonders im Norden und Westen Deutschlands schneit es laut Deutschem Wetterdienst noch leicht, an den Nordrädern des Berglandes zeitweise auch mal mit mäßiger Intensität. Die Neuschneemengen beschränken sich aber auf wenige Zentimeter. Größere Wolkenlücken können vor allem in Richtung Alpen, vereinzelt auch am Erzgebirgsnordrand auftreten. Dabei liegen die Tiefstwerte meist zwischen -4 und -9 Grad, bei Aufklaren gibt es mäßigen bis strengen Frost um -10 Grad, am Alpenrand und in einigen Alpentälern bei klarem Himmel auch um -15 Grad. Der Wind weht schwach, an der See noch mäßig um Nord.

Bilder: © Kukksi | Kevin Brück

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13.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Berlin (dts). Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) will einen neuen Wettbewerb unter Hochschulen ins Leben rufen. “Ich plane einen Wettbewerb um die beste Lehre. Der Bund ist bereit, die Hochschulen finanziell zu unterstützen, die gute neue Konzepte vorlegen”, sagte Schavan der “Rheinischen Post”. Die Ministerin fügte hinzu: “Die Universitäten brauchen das Signal: Exzellente Lehre ist so wichtig und so anerkannt wie exzellente Forschung.” Für diese dritte Säule des Hochschulpakts werde sie über zehn Jahre bis 2020 mehr Geld zur Verfügung stellen.

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13.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Düsseldorf I Astrid Albrecht-Sierleja.

Dortmund. Bis zur Landtagswahl in Nordrhein- Westfalen sind es noch knapp drei Monate und schon jetzt will die SPD wissen, wie hoch die Steuereinnahmen des Bundes sein werden. Auf diese Weise wollen die Sozialdemokraten deutlich machen, wie wenig sinnvoll die vollmundig angekündigten Steuersenkungen  sind. Dabei ist die Forderung nach einer vorgezogenen Steuerschätzung nicht neu. Bereits die Vorgängerregierungen wollten mit Sonder- Steuerschätzungen finanzpolitische Entscheidungen absichern. Jedoch beharrt die FDP weiterhin darauf, Steuern zu senken und will noch bis April entsprechende Pläne auf den Tisch legen.

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13.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Düsseldorf I Astrid Albrecht-Sierleja.

Berlin / Düsseldorf. Die Landtagswahl in Nordrhein- Westfalen am 9. Mai wird mit Spannung erwartet. Die Sozialdemokraten sind mit Hannelore Kraft als Anwärterin auf das Ministerpräsidentenamt bestens aufgestellt und doch bleibt abzuwarten, wie erfolgreich sich Jürgen Rüttgers (CDU) durchsetzen wird. Im Gespräch sind mögliche Bündnisse und angesichts der Tatsache, dass die Freidemokraten an Sympathien im Land eingebüßt haben, dürfte es spannend werden.

Nicht ausgeschlossen ist auch ein schwarz- gelbes Bündnis, doch kommen aus Berlin vom Grünen- Chef Cem Özdemir auch klare Signale an die CDU. Konkret würde dies bedeuten, dass Rüttgers sich auf eine politische Kehrtwende einlassen müsste, wenn eine Zusammenarbeit mit den Grünen funktionieren soll.

Doch ruft man sich ins Gedächtnis, dass der Ministerpräsident zu den Befürwortern des dreigliedrigen Schulsystems gehört und auch den Bau neuer Kohlekraftwerke anstrebt, kann sich der Beobachter der politischen Szene keine wirkungsvolle und störungsfreie Zusammenarbeit zwischen Schwarz- Grün vorstellen. Somit kommen wieder die Sozialdemokraten ins Spiel, doch lässt sich aktuell keine Partei auf einen festen Bündnispartner festnageln.

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13.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Dresden (dts). Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat die pauschale Kritik an Hartz-IV-Beziehern, wie sie FDP-Chef Guido Westerwelle geübt hat, empört zurückgewiesen. “Die allermeisten Hartz-IV-Empfänger sind ernsthaft und immer wieder bemüht, Arbeit zu finden. Ihre pauschale Beschimpfung ist einfach nicht zu rechtfertigen”, sagte Tillich in einem Interview mit der “Leipziger Volkszeitung”. Hartz-IV-Bezieher bräuchten eine echte Chance, Arbeit zu finden. “Gerade im Osten ist wegen fehlender Arbeitsplätze das Risiko noch immer sehr groß, in Hartz IV zu rutschen. Deswegen sind mir derlei Beschimpfungen völlig unverständlich. Sie werden den Menschen, die oft hart mit ihrem Schicksal und den Folgen unglücklicher Entwicklungen zu kämpfen haben, nicht gerecht”, sagte Tillich.

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Dessau (dts). Bei einem schweren Busunglück auf der Autobahn 9 in der Nähe von Dessau sind in der vergangenen Nacht drei Menschen ums Leben gekommen. Mehrere weitere Personen wurden schwer verletzt und in Krankenhäuser gebracht. Nach Angaben der Polizei war der dänische Reisebus vermutlich gegen 1 Uhr zwischen den Anschlussstellen Dessau-Süd und Wolfen aus bislang ungeklärter Ursache von der Straße abgekommen und gegen die Leitplanke geprallt.

Das Fahrzeug war auf dem Weg von Berlin in Richtung München unterwegs gewesen. Berichte über ein Überholmanöver des Busses kurz vor dem Unglück konnten bislang nicht bestätigt werden. Die Rettungsarbeiten an der Unfallstelle dauern zur Stunde noch an. Die A9 wurde nach dem Unglück gesperrt, Autofahrer werden über die Anschlussstellen Wolfen und Dessau-Süd umgeleitet.

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13.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Portland (dts). In Gresham im US-Bundesstaat Oregon sind zwei Menschen bei einer Schießerei in einem Restaurant getötet worden. Nach Angaben der örtlichen Polizei wurden zwei weitere Personen bei dem Vorfall verletzt, der sich gegen 21:45 Uhr Ortszeit (6:45 Uhr MEZ) ereignete. Die Verletzten wurden in ein Krankenhaus nach Portland gebracht, über ihren gesundheitlichen Zustand gibt es derzeit keine Informationen. Die Polizei wollte keine weiteren Angaben zu dem Verbrechen machen, der Täter ist offenbar auf der Flucht.

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13.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Kabul (dts). NATO-Truppen haben in der vergangenen Nacht zusammen mit afghanischen Soldaten eine neue Großoffensive gegen die radikal-islamischen Taliban gestartet. Die Operation mit dem Codenamen “Moshtarak” (”Gemeinsam”) findet in der als Taliban-Hochburg geltenden Provinz Helmand im Süden des Landes statt. An der Offensive in der Region um die Stadt Mardscha sind nach Angaben der NATO insgesamt 15.000 Soldaten beteiligt, darunter 4.500 US-Marines, 1.200 Briten, sowie kanadische, dänische und estnische Truppen.

Die internationalen Verbände werden von 1.500 afghanischen Soldaten unterstützt. In Mardscha sollen sich Schätzungen zufolge zwischen 400 und 1.000 Aufständische verschanzt haben. Nach Angaben eines US-Armeesprechers stießen die Truppen bisher nur auf wenig Widerstand. Fünf Kämpfer der Taliban seien getötet worden, acht weitere wurden gefangen genommen. Die Operation “Moshtarak” gilt als eine der größten Offensive seit Beginn des Krieges in Afghanistan im Jahr 2001. Sie ist zugleich die erste größere Kampfoperation seit der Ankündigung von US-Präsident Barack Obama, weitere 30.000 Soldaten nach Afghanistan zu entsenden.

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13.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Berlin (dts). Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die “Berlinale” als “internationales Filmfestival von großer Bedeutung” gewürdigt. “Ich wünsche den Filmschaffenden genauso wie den vielen Besucherinnen und Besuchern spannende Tage bei der 60. Berlinale”, sagte Merkel in ihrem neuen Video-Podcast. Das Festival zeige, dass der Film zur Bundesrepublik Deutschland gehöre.

Die Filmförderpolitik des Bundes habe laut Merkel dazu beigetragen, dass der Filmstandort Deutschland erheblich attraktiver geworden sei. Die Bundeskanzlerin unterstrich zudem die Rolle der “Berlinale” als “Ort des kulturellen Austausches”. In den Zeiten des Kalten Krieges hätten die Berliner Filmfestspiele Filmen aus Mittel- und Osteuropa einen Zugang zur westlichen Welt ermöglicht.

Bilder: © Kukksi | Michael Schulze

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13.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Zürich (dts). Im Streit um die CD mit Daten mutmaßlicher deutscher Steuersünder drohen Schweizer Politiker jetzt mit Sanktionen. “Falls Deutschland gestohlene Bankdaten kauft, werden wir auf eine Gesetzesänderung hinarbeiten, dass sämtliche Schweizer Konten von deutschen Personen, die öffentliche Ämter bekleiden, offengelegt werden müssen”, sagte der schweizerische Nationalrat Alfred Heer, Chef der einflussreichen, konservativen SVP im Kanton Zürich, gegenüber der “Bild”-Zeitung. In Schweizer Finanzkreisen gebe es Hinweise, dass zahlreiche deutsche Politiker und Richter in Liechtenstein und der Schweiz Konten oder Stiftungen unterhielten. “Die ersten Informationen darüber werden uns schon angeboten”, so Heer, der Präsident des Bundes der Steuerzahler Schweiz ist.

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