12.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

London (dts). In London ist eine Party in einem leerstehen Haus am Donnerstag außer Kontrolle geraten, als Gäste begannen, Polizisten mit Flaschen und Steinen zu bewerfen. Viele der rund 2.000 Partygäste kletterten die Fassade des vierstöckigen Gebäudes hinauf und versammelten sich auf dem Dach als die Polizei eintraf. Die Räumung des Hauses dauerte mehr als zwei Stunden, da die Einsatzkräfte lange nicht in das Gebäude gelangen konnten. Mehrere Straßen mussten abgesperrt werden, Verhaftungen wurden letztlich aber nicht vorgenommen. Die Party war über die Social-Networking-Seite “Facebook” organisiert worden. Angeblich soll Popstar Lily Allen unter den Gästen gewesen sein.

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12.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Düsseldorf I Astrid Albrecht-Sierleja.

Potsdam. Sie waren gescheitert- die Tarifgespräche für die rund zwei Millionen Mitarbeiter von Bund und Kommunen. Jetzt soll plötzlich eine Schlichtung in Sicht sein, für die in der kommenden Woche Gespräche aufgenommen werden.

Während der Schlichtung sind jedoch weitere Streiks nicht erlaubt und aktuell sehen alle Beteiligten optimistisch den Ergebnissen in Hannover entgegen. War gestern noch in Potsdam die dritte Runde der Verhandlungsgespräche ohne ein Ergebnis zu Ende gegangen, soll jetzt ein für beide Seiten zufriedenstellendes Ergebnis erarbeitet werden. In den vergangenen Tagen verliehen die Gewerkschaften ihren Forderungen immer wieder mit Warnstreiks Nachdruck und sollten die Schlichtungsgespräche scheitern, stehen Urabstimmgen an und es wird zu richtigen Streiks kommen.

Insgesamt stehen fünf Prozent als Gesamtforderung auf dem Wunschzettel der Gewerkschaften, wohingegen die Arbeitgeber diese Forderungen für überzogen halten. Sie argumentieren, dass die öffentlichen Kassen leer sind und die Forderungen der Gewerkschaften für eine weitere Verschärfung sorgen werden. Wie auch immer- Der Tarifabschluss soll noch in diesem Monat auf den Weg gebracht werden, doch wenn die Gewerkschaften ihr Anliegen nicht drastisch nach unten korrigieren, wird eine Schlichtung wohl schwierig werden.

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12.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Berlin (dts). Mit einem Verfahrenstrick will der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, die Kandidatur von Klaus Ernst als Vorsitzenden für den Parteitag im Mai sichern. Das berichtet das Nachrichtenmagazin “Spiegel”. Gegen den Kandidaten aus Bayern, der zusammen mit Gesine Lötzsch aus Berlin eine Doppelspitze bilden soll, gibt es in west- und ostdeutschen Landesverbänden heftigen Widerstand. Für eine Doppelspitze ist aber eine Satzungsänderung der Partei mit Zweidrittelmehrheit nötig, die die Strategen in der Parteizentrale wegen der Bedenken gegen Ernst für gefährdet halten.

Juristen sollen laut dem Magazin nun prüfen, ob eine Änderung des Fusionsvertrags zwischen der ehemaligen PDS und der WASG, aus denen Die Linke hervorgegangen ist, ausreichen würde, um weiterhin eine Doppelspitze zu installieren. Die Doppelspitze, bislang von den jetzt ausscheidenden Lothar Bisky und Oskar Lafontaine besetzt, war bisher nur als Übergangsmodell vereinbart.

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12.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Köln (dts). Knapp ein Jahr nach dem Einsturz des Kölner Stadtarchivs haben Stadt, Feuerwehr und Verkehrsbetriebe in der Domstadt zeitweise die Evakuierung von Teilen der Innenstadt erwogen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin “Spiegel”. Grund seien Informationen über neue Sicherheitsbedenken beim Bau der U-Bahn-Erweiterung gewesen, die die Kölner Staatsanwaltschaft laut internen Papieren am 26. Januar im Zuge der “Gefahrenabwehr” an das Management der Kölner Verkehrs-Betriebe (KVB) weitergeleitet hatte. Die Stadtspitze ließ mit Fachleuten daraufhin laut einem Sitzungsprotokoll am 28. Januar großräumige Evakuierungen um den Waidmarkt vorbereiten. Der Notfallplan wurde nach weiteren Prüfungen durch Sachverständige fallengelassen.

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12.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Berlin (dts). Ein Versprechen in einer österreichischen Zeitung bringt Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) Ärger mit ihrem Koalitionspartner FDP ein. Das meldet das Nachrichtenmagazin “Focus”. Schavan hatte im “Kurier” zugesagt, Österreich “in der EU zu unterstützen”, eine Quotierung von EU-Studenten an Österreichs Universitäten langfristig festzuschreiben. Diese Quote von 20 Prozent der Studienplätze für EU-Ausländer richtet sich vor allem gegen deutsche Studenten. Diese Regel sollte 2012 enden. Der forschungspolitische Sprecher der FDP, Martin Neumann, widersprach Schavan: Es könne “nicht im Interesse Deutschlands sein, dass unsere Nachbarn über Quoten verhindern, dass unsere Studierenden ein Auslandsstudium aufnehmen”, sagte Neumann im “Focus”. Seine Partei lehne diesen Vorstoß ab.

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12.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin.

Berlin. Wie die “dts Nachrichtenagentur” gegenüber Kukksi mitteilt, warnt das Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg vor einem getarnten Scientology-Ableger. Die aufwendig geworbene Internetkampagne “United for Human Rights” (Gemeinsam für Menschenrechte)  sei “ein dreistes Täuschungsmanöver von Scientology”, teilte die Präsidentin des Landesamtes, Beate Bube, dem Nachrichtenmagazin “Focus” mit. Die umstrittene Organisation, Mitglieder zu rekrutieren. “Menschen sollen über positiv besetzte Themen in Kontakt mit Scientology kommen”, so Bube weiter. Besonders an Jugendliche und Kinder soll sich die verdeckte Werbeaktion richten.

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Bild: © Kukksi | Oliver Stangl

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12.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Berlin (dts). Der Missbrauchsskandal in katholischen Bildungseinrichtungen in Deutschland weitet sich aus. Wie das Nachrichtenmagazin “Spiegel” vorab berichtet, habe sich auch im westfälischen Werl mindestens ein Missbrauchsfall ereignet, der vom zuständigen Bistum Paderborn jahrelang verschwiegen worden war. Ein Sprecher des Erzbischofs habe auf Anfrage des Magazins eingeräumt, dass bereits im Juli 2002 ein Geistlicher des kirchlichen Jungen-Internats Collegium Aloysianum in Werl “kurzfristig von seinen Aufgaben entpflichtet” wurde. Zuvor war der Priester in den Verdacht geraten, im Spätherbst 1980 “an einem minderjährigen Jungen sexuelle Handlungen vorgenommen zu haben”. Das jahrelange Schweigen begründe das Bistum damit, dass das damalige Opfer “den Gang in die Öffentlichkeit bzw. eine Anzeige nicht gewünscht” habe.

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12.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Karlsruhe (dts). Das Bundesverfassungsgericht zieht im erneuten Rechtsstreit um das Luftsicherheitsgesetz angeblich eine sehr weitgehende Erlaubnis von Bundeswehr-Einsätzen im Innern in Betracht. Das berichtet das Nachrichtenmagazin “Spiegel” vorab. Demnach wäre es schon nach geltendem Verfassungsrecht möglich, bewaffnete Bundeswehr-Einheiten nicht nur zur Abwehr terroristischer Bedrohungen aus der Luft einzusetzen, sondern auch in anderen Fällen der Terrorabwehr, etwa gegen Angriffe von der See aus oder zum Objektschutz.

So habe die für die Vorbereitung des Urteils zuständige Verfassungsrichterin Gertrude Lübbe-Wolff in einer rhetorischen Frage angedeutet, dass die Formulierungen des Grundgesetzes es nahelegten, einen Einsatz der Bundeswehr zur Abwehr von Notstandslagen “mit derselben Ausrüstung zuzulassen, die sie sonst auch hat”. Der Zweite Senat des Verfassungsgerichts könnte damit weit über das hinausgehen, was zuletzt der Erste Senat im Jahr 2006 für zulässig erachtet hatte und auch die Bundesregierung für richtig hält. Danach darf die Luftwaffe zwar auf mögliche terroristische Bedrohungen aus der Luft reagieren, dabei aber keine “spezifisch militärischen Waffen” einsetzen – also verdächtige Flugzeuge mit Kampfjets aufklären und auch abdrängen, aber nicht abschießen.

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12.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Rostock (dts). In der Nähe von Rostock ist es gestern gegen 21:15 Uhr am Bahnübergang Kassow zu einem Zusammenprall zwischen einem ICE und einem Auto gekommen. Nach Angaben der Polizei handelte es sich bei dem PKW um einen Notarztwagen des kassenärztlichen Dienstes. Kurz vor dem Bahnübergang rutschte der Wagen mitsamt seinen zwei Insassen unter der sich gerade schließenden Schrankenanlage in den Gleisbereich. Da sich der Zug gerade näherte, verließen beide Personen das Fahrzeug. Der ICE prallte mit einer Geschwindigkeit von etwa 160 Stundenkilometern auf den Wagen, welcher zirka 15 Meter weit in den Böschungsgraben geschleudert wurde. Der PKW erlitt einen Totalschaden, Zug und Schrankanlage wurden ebenfalls beschädigt. Zugpassagiere wurden jedoch nicht verletzt.

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12.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Berlin (dts). Der Bundeswehr geht angeblich die Munition für die Handfeuerwaffen der Soldaten aus. Wie das Nachrichtenmagazin “Focus” berichtet, seien die Bestände vor allem bei den Patronen für die Standardwaffe, das Gewehr G36, unter den Bedarf eines Jahres gesunken. Das Verteidigungsministerium wolle deshalb im Haushaltsausschuss des Bundestages die Freigabe von Mitteln für die Beschaffung neuer Munition erreichen. Nach einer Übersicht des Ministeriums verschossen die Soldaten im vergangenen Jahr allein von der Munitionssorte “5,56 Millimeter Doppelkern”, die vor allem im G36 benutzt wird, rund 30 Millionen Schuss.

Der Vorrat an dieser Sorte belaufe sich nur auf 26 Millionen Schuss. Engpässe gebe es “bei allen Teilstreitkräften”. Grund dafür sei das intensive Training vor allem für den Afghanistan-Einsatz, bei dem die Truppe erheblich mehr Patronen verbraucht als früher. Allein für die G36-Munition sollen nach “Focus”-Informationen 31,2 Millionen Euro ausgegeben werden, die der Haushaltsausschuss noch freigeben muss. Allerdings könne auch dann nicht eine rechtzeitige Lieferung an die Truppe sichergestellt werden, weil Produktionsengpässe und Lieferzeiten von bis zu sechs Monaten drohten.

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