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Archive für 10.2.2010

23:50 I Bundesregierung bewertet Afghanistan-Einsatz nun als “bewaffneten Konflikt”

Berlin (dts). Die Bundesregierung hat eine neue Einschätzung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan verkündet. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) bewertete den Einsatz heute vor dem Deutschen Bundestag als “bewaffneten Konflikt”. Als Begründung führte der Minister die Intensität der gewaltsamen Auseinandersetzungen im Norden Afghanistans an. Mit der Neubewertung des Einsatzes reagiert die Bundesregierung auf die langwierige Diskussion um den Status des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan. Für die Soldaten vor Ort bedeutet die Einschätzung mehr Rechtssicherheit. Bisher mussten sie bei jedem Waffeneinsatz in kritischen Situationen damit rechnen, dass Ermittlungen gegen sie aufgenommen würden.

Der Außenminister verkündete weiterhin die Erhöhung der in Afghanistan eingesetzten Bundeswehr-Soldaten von 4.500 auf 5.350. Das war gestern im Bundeskabinett beschlossen worden, noch vor Ende des Monats soll dann der Bundestag über das Mandat abstimmen. Im Rahmen des Mandats sollen die Soldaten bevorzugt für die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte sorgen, zukünftig seien dafür 1.400 statt 280 Soldaten vorgesehen. Ziel sei, die afghanischen Sicherheitskräfte bis zum Jahr 2014 in die Lage zu versetzen, selbständig die Sicherheit in Afghanistan gewähren zu können. Westerwelle betonte aber, dass es sich dabei um “kein konkretes Abzugsdatum” handele. Die Nennung eines solchen würde eine “Ermutigung der Terroristen” darstellen.

22:21 I US-Politiker Charles “Charlie” Wilson ist tot

Austin (dts). Der US-Politiker Charles “Charlie” Wilson ist tot. Das berichten mehrere US-Medien unter Berufung auf das Krankenhaus, in dem der 76-Jährige verstorben sein soll. Demnach sei Wilson einem Herz-Kreislauf-Stillstand erlegen. Charles Wilson war langjähriger texanischer Kongressabgeordneter der Demokratischen Partei. Einer breiten Öffentlichkeit wurde der Politiker durch den Kinofilm “Der Krieg des Charlie Wilson” bekannt. Der Film stellte Wilsons führende Rolle bei einer großen verdeckten CIA-Operation heraus. Der US-Geheimdienst hatte in den achtziger Jahren die afghanischen Mudschahidin im Widerstand gegen die sowjetische Invasion unterstützt. Charlie Wilson wurde in dem Film vom US-Schauspieler Tom Hanks porträtiert.

21:03 I USA verhängen Sanktionen gegen iranische Unternehmen

Washington (dts). Das US-Finanzministerium hat am Mittwoch Sanktionen gegen vier iranische Unternehmen verhängt. Das Ministerium teilte mit, dass es sich dabei um Unternehmen handelt, welche mit Bergbau- und technischen Projekten beauftragt sind. Diese würden von der Baufirma Khatam al-Anbiya kontrolliert, aus deren Einnahmen angeblich unter anderem Irans Atom- und Raketenprogramm finanziert werde. Nach Angaben des US-Finanzministeriums weiten die iranischen Revolutionsgarden derzeit ihre Aktivitäten in der Wirtschaft aus.

20:22 I Skandalöse Rituale bei der Bundeswehr?

Mittenwald / Berlin. Was ist eigentlich bei der Bundeswehr los? Wie kann es sein, dass ekelerregende Aufnahmerituale bei den Bundeswehr- Gebirgsjägern möglich sind? Es wird bis zum Umfallen getrunken und Neulinge gezwungen, rohe Leber zu verzehren und dies bei den Gebirgsjägern, die als Eliteeinheit gelten? Stellt man diese Ereignisse auf den Prüfstand, dürften diese eher ein Fall für die Staatsanwaltschaft sein. Wer als Rekrut in die Bannmeile der inneren Hirarchie vordringen will, muss eine Mutprobe absolvieren. Von Elite also keine Spur- wenigstens nicht bei denjenigen, die Taten dieser Art biligen. Dabei stehen die Gebirgsjäger aus Mittenwald nicht zum ersten Mal im Licht der Öffentlichkeit.

Im Jahr 2006 posierten einige von ihnen in Afghanistan für Fotos, auf denen unter anderem Knochen toter Zivilisten zu sehen waren. Daher nochmals die berechtigte Frage: Was ist eigentlich mit der Bundeswehr los? Jetzt müssen Konsequenzen folgen. Zwar sind diese merkwürdigen Aufnahmeprüfungen nicht auf dem Kasernengelände praktiziert worden und Uniformen waren laut Aussagen auch nicht mit von der Partie, doch der Ekel bleibt.

19:54 I Wieder chaotische Straßenverhältnisse

Münster. Der Winter scheint nicht weichen zu wollen und wieder einmal sorgt das Wetter für ein Chaos auf den Straßen des Münsterlandes. Dieser Winter, der zu den härtesten der vergangenen zwei Jahrzehnte gehört, hat bleibende Schäden hinterlassen. Streusalz stellt eine große Belastung für die Umwelt dar und Frostschäden an den Straßen sind jetzt schon überall sichtbar. Viele Städte haben sich darauf verlegt, lediglich an zentralen Hauptverkehrsstraßen zu streuen.

Zahlreiche Unfälle ereigneten sich im Laufe des Tages und selbst dort, wo die Straßenmeistereien noch ausreichend gestreut haben, krachte es. Die Autobahn 1 zwischen Ascheberg und Hamm- Bockum musste nach einem Unfall mit einem LKW über Stunden gesperrt werden.
In vielen Städten des Münsterlandes wird statt Salz nun Granulat gestreut, weil die Salzvorräte dem Ende zugehen. Doch die Nartur ist nicht dankbar für die Salzlast, die in den vergangenen Wochen nieder gegangen ist. Schäden an Pflanzen und Bäumen sind bereits jetzt schon absehbar, doch sind dies nicht die einzigen Auswirkungen, mit denen man rechnen muss.
Befürchtet wird auch, dass Grund- und Oberflächenwasser stark verunreinigt wurden.

19:04 I Lottozahlen vom Mittwoch (10.02.2010)

Frankfurt am Main (dts). In der Mittwochs-Ausspielung von “6 aus 49″ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden soeben die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 6, 9, 12, 29, 44, 49. Die Zusatzzahl ist die 40, die Superzahl die 7. Der Gewinnzahlenblock im “Spiel77″ lautet 1117159. Im Spiel “Super 6″ wurde der Zahlenblock 387458 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. In dieser Woche warten in der ersten Gewinnklasse zwölf Millionen Euro im Jackpot.

18:51 I Flughafen von Washington wegen Unwetter für 24 Stunden gesperrt

Washington (dts). In Washington D.C. wird der Dulles-International-Flughafen für die nächsten 24 Stunden geschlossen. Grund sei ein zu erwartender Schneesturm. Die Ostküste der USA leidet schon seit Wochen unter extrem niedrigen Temperaturen. Der Flughafen ist einer der größten Verkehrsflughäfen der USA und der wichtigste Flughafen im Großraum der US-Hauptstadt.

18:21 I Celine Dion plant Comeback in Las Vegas

Las Vegas (dts). US-Superstar Celine Dion hat ihr Las Vegas-Comeback bestätigt. Wie das People Magazine berichtet, wird die Sängerin im nächsten Jahr mit einer neuen Show auf der Bühne des Ceasars Palace zu sehen sein. Geplant seien jährlich ca. 70 Auftritte der Kanadierin, welche von 31 Backgroundsängern begleitet werden soll. Sie wolle vor allem eine Auswahl ihrer großen Hits und einiger Songs aus Hollywood-Klassikern spielen. In dem Kasino trat Dion bereits bis 2007 über einen Zeitraum von fünf Jahren auf. Damals waren alle ihre Auftritte restlos ausverkauft. Die Show soll am 15. März 2011 starten.

17:50 I Beyoncé offizielles Gesicht von “Fashion for Haiti”

New York (dts). Die US-amerikanische Sängerin Beyoncé Knowless wurde als offizielles Gesicht des Hilfsprojekts “Fashion for Haiti” vorgestellt. Das von der amerikanischen Non-Profit-Organisation “Council of Fashion Designers of America”, welche auch den “Mode-Oscar” vergibt, initiierte Projekt wird von namhaften Modedesignern wie Tommy Hilfiger, Diane von Furstenberg und Tory Burch unterstützt. Geplant ist der Verkauf von T-Shirts zu je 25 US-Dollar, welche Hilfsprojekten zugute kommen sollen. Zusammen könne man ein Zeichen der Hoffnung senden, so Knowless. Ein ähnliches Projekt wurde von der Vereinigung bereits nach den Terroranschlägen vom 11. September unter dem Titel “Fashion for America” ins Leben gerufen. Damals sammelte man zwei Millionen Dollar.

15:53 I Zeitung: Hartz-IV-Korrekturen bis nach der Sommerpause

Essen (dts). Die vom Verfassungsgericht geforderte Revision des Hartz-IV-Systems solle möglichst schon kurz nach der Sommerpause präsentiert werden. Dies berichtet die “Westdeutsche Allgemeine Zeitung” mit Bezug auf Regierungskreise in ihrer Donnerstagsausgabe. Demzufolge befürchte Bundesfinanzminister Schäuble durch das Karlsruher Urteil einen “kostspieligen Ermessenswahn”.

Hintergrund bildet die Anordnung der Richter, dass diejenigen Hartz-IV-Bezieher, die einen “unabweisbaren Sonderbedarf” anmelden, der von keiner Bestimmung in den Sozialgesetzen erfasst ist und abgelehnt wird, direkt beim Sozialgericht klagen können. Um Ärger zu vermeiden, seinen die “Auszahlungsstellen” der Kommunen angeblich lieber bereit, zu zahlen, als zu verweigern.