9.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Mountain View (dts). Auf der Internetplattform YouTube ist ein Video aufgetaucht, dass sich über den ersten Fernseh-Werbespot des US-Internetriesen Google lustig macht. Das Video “Parisian Oops” zeigt im Gegensatz zum Original-Spot “Parisian Love” einen eher unglücklichen Verlauf einer Liebesgeschichte. Darin findet ein Auslandsstudent in Paris nicht seine große Liebe, sondern die Probleme, die eine ungewollte Schwangerschaft mit sich bringen kann. Während des Super Bowls am Wochenende, der in den USA regelmäßig von Millionen Menschen über das Fernsehen verfolgt wird, hatte Google erstmals seit Bestehen des Internetunternehmens einen Werbespot übertragen und so für einiges Aufsehen gesorgt.

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9.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Berlin (dts). Der Berliner FDP-Bundestagsabgeordnete Martin Lindner hat sich nach dem heutigen Urteil des Verfassungsgerichts zu Hartz IV für eine Kürzung der Regelsätze ausgesprochen. “Eine Neujustierung der Bundesregierung sollte ohne Kürzungen der Regelsätze nicht vonstatten gehen”, sagte Lindner der “Rheinischen Post”. Gleichzeitig sollten die Hinzuverdienstgrenzen deutlich erhöht werden, um mehr Anreize zu schaffen, eine Arbeit aufzunehmen. “Das Lohnabstandsgebot wird faktisch unterlaufen”, so Lindner. Das Karlsruher Urteil sehe jedenfalls “keinen Automatismus” für eine Erhöhung der Regelsätze vor, warnte der FDP-Wirtschaftspolitiker.

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9.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Los Angeles (dts). US-Rapper Jay-Z hat der britischen Casting-Teilnehmerin Susan Boyle geraten, eine eigene Modelinie zu produzieren. Jay-Z, der selbst ein sehr erfolgreiches Label namens Rocawear besitzt, sei britischen Medienberichten zufolge der Meinung, dass Boyle damit einigen Gewinn machen könnte. Ihre Zielgruppe läge nach Ansicht von Beyoncés Ehemann aber eher in der älteren Generation. “Sie macht Eindruck auf die Frauen eines gewissen Alters. Sie sehen in ihr eine normale Person, die das Beste aus sich gemacht hat”, so Jay-Z. Jüngere würde ihre Kleidung wohl eher kalt lassen, glaubt der Rapper. “Ich liebe Su-Bo. Aber seien wir ehrlich, sie ist nicht unbedingt eine Mode-Ikone”.

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9.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I Oliver Stangl.

Köln. Eigentlich wäre es schön, doch die Richter sehen das anders: Ein Anspruch auf freie Tage an Karneval oder Geburtstag wird`s nicht geben, dass ergab sich aus einem Urteil des Arbeitsgerichts in Köln. Ein freier Tag kann laut dann dem Urteil sogar verweigert werden, wenn es bisher in dem jeweiligen Unternehmen gängige Praxis war, Mitarbeitern bei solchen Anlässen freizugeben. Anlass für die Gerichtsverhandlung war, dass ein Arbeitnehmer geklagt hatte, der an seinem Geburtstag frei haben wollte.

Bild: © Kukksi I Daniel Wierer

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9.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Rüsselsheim (dts). Opel-Chef Nick Reilly muss einen herben Dämpfer hinnehmen: Der Betriebsrat des Rüsselsheimer Autoherstellers verweigert nach wie vor seine Zustimmung zum millionenschweren Lohnverzicht. “Es gibt im Moment mit uns keine Einigung”, sagte der Opel-Gesamtbetriebsratsvorsitzende Klaus Franz der Tageszeitung “Die Welt”.

Die Beschäftigten des Rüsselsheimer Autobauers sollen auf 265 Millionen Euro jährlich verzichten. Dafür fordern sie im Gegenzug eine Beteiligung am Unternehmen, die Umwandlung Opels in eine Aktiengesellschaft sowie ein Mitspracherecht bei Werksschließungen und -verlagerungen sowie Stellenabbau. Ob und wann es eine Einigung geben wird, ist offen. “Es sind keine Gesprächstermine derzeit vereinbart”, so Franz. Der Lohnverzicht ist wesentlicher Bestandteil des Zukunftsplans von Opel, den Reilly heute in Frankfurt am Main vorstellte.

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9.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Düsseldorf I Astrid Albrecht-Sierleja.

Karlsruhe. Wenn es um eine Grundsicherung geht, kann nicht einzig und allein die physische Versorgung eines Menschen gemeint sein. Die Gewährleistung eines Existenzminimums, die auch die Menschenwürde einbezieht, muss sich auch auf die Teilhabe am kulturellen, gesellschaftlichen wie auch politischen Leben auswirken.

Aktuell liegt der Hartz- IV- Regelsatz für einen Erwachsenen bei 359 Euro im Monat. Anfang 2005, also beim Inkrafttreten dieses Gesetzes, waren es noch 345 Euro. Gestaffelt sind dagegen die Leistungen für Kinder und Jugendliche. Für Kinder unter sechs Jahren gibt es 60 Prozent (215 Euro) vom Regelsatz, für Kinder unter 14 Jahren 70 Prozent (251 Euro)und für alle Heranwachsenden 80 Prozent, aso 287 Euro monatlich. Diese Zahlen sollen sich bald ändern, denn der erste Senat, unter der Leitung von Gerichtspräsident Hans- Jürgen Papier, hat heute diese Regelsätze für grundgesetzwidrig erklärt. Bis zum Ende des laufenden Jahres muss eine Neuregelung auf den Tisch.

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9.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Frankfurt am Main / Rüsselsheim (dts). Opel will im Rahmen seines Sanierungsplans allein in Deutschland knapp 3900 Arbeitsplätze abbauen. Das teilte Opel-Chef Nick Reilly heute mit. Konkret betroffen sind die Werke in Bochum mit 1.799 Arbeitsplätzen und in Rüsselsheim mit 862 Stellen, sowie Kaiserslautern und Eisenach mit jeweils 300 Jobs. Zudem werden in Deutschland in Vertrieb und Verwaltung 650 Arbeitsplätze gestrichen. Insgesamt sollen in Europa 8.300 Stellen abgebaut werden.

Dies beinhaltet auch die bereits bekanntgegebene Absicht, das Werk im belgischen Antwerpen zu schließen. Zudem gab Reilly bekannt, dass Opel innerhalb der nächsten fünf Jahre elf Milliarden Euro investieren wolle. Dabei solle ein Schwerpunkt bei der Entwicklung umweltfreundlicher Technologien liegen. Für die Umsetzung des Zukunftsplans bestehe ein Finanzierungsbedarf in Höhe von 3,3 Milliarden Euro. Dabei sollen die europäischen Regierungen finanzielle Hilfe leisten. General Motors habe bereits 2,7 Milliarden Euro Staatshilfen beantragt.

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9.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Karlsruhe (dts). Die Bundesregierung muss die Regelsätze für Hartz IV neu berechnen und ihre damit bislang größte Sozialreform grundlegend überarbeiten. Das Verfassungsgericht in Karlsruhe hat heute der Klage dreier Familien stattgegeben und damit entschieden, dass die derzeitigen Regelberechnungen für das Arbeitslosengeld II gesetzeswidrig sind. Bis zum 1. Januar des kommenden Jahres muss nun ein neuer Berechnungsschlüssel gefunden worden, bis dahin bleibt der bestehende noch in Kraft. Ob dieser den Beziehern tatsächlich mehr Geld bringt, ist derzeit allerdings noch unklar.

In seltenen Fällen können Bedürftige nun ergänzende Leistungen beantragen, die eine Sicherung der Existenzgrundlage gewährleisten. Die derzeitige Summe aus Arbeitslosengeld und Sozialhilfe, die Hilfebedürftige als Arbeitslosengeld II erhalten, liegt bei 359 Euro monatlich. Kinder erhalten einen Teilbetrag davon, unter sechs Jahren sind das 60 Prozent, unter 14 Jahren 70 Prozent und darüber hinaus bis 18 Jahren 80 Prozent. Die genaue Berechnung dieser Teile sei nicht transparent genug, hierbei verlangten die Richter Nachbesserungen.

Es sei etwa unklar, warum Kinder bis sechs Jahren, die sich noch im Wachstum befinden und damit deutlich häufiger neue Kleidung benötigen als Erwachsene, weniger Geld dafür erhalten. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, Klaus-Jürgen Papier, sprach in diesem Zusammenhang von “Schätzungen ins Blaue hinein”, die “einem Verfahren realitätsgerechter Ermittlung zuwider” laufen. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte im Vorfeld des Urteils “Leitplanken und mächtig Hausaufgaben” für die Regierung erwartet. Anstelle von höheren Finanzhilfen halte sie jedoch künftig auch Sachleistungen wie Nachhilfe oder Schulessen für Hartz- IV-Empfänger für vorstellbar.

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9.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I Oliver Stangl.

Hannover. Nach Darstellung des Innenministeriums sind die Verstöße beim Alkoholverkauf von Jugendlichen in Niedersachsen zurückgegangen, dass wurde mit Alkohol-Testkäufen von Jugendlichen getestet. Die Kontrollen zeigen Wirkung, sagte Innenminister Uwe Schünemann (CDU) am gestrigen Montag in Hannover. 41 Prozent der Testkäufer haben bei den Versuchen in den letzten drei Monaten Alkohol bekommen.

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9.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I Oliver Stangl.

Berlin. Im Kampf gegen Kinderpornografie will die Bundesregierung keine Sperrung mehr, sondern ein Gesetz zur Löschung solcher Internetseiten. Ein Sprecher bestätigte am Dienstagmorgen, dass dies in einer Stellungnahme des Kanzleramtes an Bundespräsident Horst Köhler übermittelt worden sei. Die Regierung bestehe auf die Löschung der Internetseiten, wo Kinderpornografie angeboten wird. Das von Bundestag und Bundesrat beschlossene Gesetz zur Internetsperrung war von der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) heftig in Kritik geraten. Der Sperren der Seiten sei wirkungslos.

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