5.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

New York (dts). Die Börse in New York hat den Handel zum Wochenausklang nahezu unverändert beendet. Der Dow-Jones-Index wurde mit 10.012,23 Punkten berechnet, ein Plus von 0,1 Prozent. Die Börse in Frankfurt hatte im elektronischen Handel dagegen mit einem Minus von 1,79 Prozent bei einem Schlusskurs von 5.434,34 Punkten signifikante Kursverluste verzeichnet.

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5.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I Oliver Stangl.

Berlin. Die Schweiz ist ein schönes Land: Viele Berge, viel Tourismus und viele Menschen, die ihr Geld von Deutschland in den Alpenstaat verschwinden lassen und sich vor den Steuern drücken. Die Bundesregierung hat beschlossen, eine illegale erworbene Daten-CD von einem Rechtsbrecher anzukaufen. Die CD könnte 400 Millionen Euro einbringen - Doch ist es überhaupt erlaubt, dass der Staat den Bürgern Gesetze vorschreibt, aber selbst kriminell handelt?

Die Beantwortung dieser Frage ist nicht ganz einfach und ist eine rechtliche Grauzone. Der Kauf einer gestohlenen Bankdaten-CD ist moralisch nicht verständlich, in der Praxis könnte es dem Staat jedoch mehr bringen, als bisher vermutet. Die Steuerfahnder haben laut einem Bericht der “Süddeutschen Zeitung” festgestellt, dass der Kauf der Steuer-CD der Bundesregierung bis zu 400 Millionen Euro bringen würde. Erst wurde vermutet, dass die Bankdaten-CD circa 200 Millionen Euro einbringen können, nach zahlreichen Stichproben hat sich der Betrag verdoppelt.

Die Daten auf der CD stammen aus dem Bankhaus Credit Suisse, dass behaupten mehrere Quellen. Interne Unterlagen aus dem Jahr 2004 belegen, dass mehr als 80 Prozent aller Deutschen, die ihr Geld bei der Bank Credit Suisse anlegen, ihre Zinserträge vor dem Fiskus geheim halten. Deutsche Behörden gehen laut dem Bericht davon aus, dass Mitarbeiter der Credit Suisse über Jahre Beihilfe zur Steuerhinterziehung geleistet haben.

Bundeskanzlerin Angela Merkel verteidigte die Entscheidung über den Kauf der Bankdaten-CD mehrfach. Sie sagte am Donnerstagabend in der ZDF-Nachrichtensendung “heute journal”, dass es eine schwierige rechtliche Abwägung sei. Gemeinsam mit der nordrhein-westfälischen Landesregierung sei die Entscheidung getroffen worden. “Ich glaube, dass es ein gemeinsames Interesse gibt, diese Informationen zu kennen. Steuerhinterziehung ist alles andere, als ein Kavaliersdelikt”, so die Kanzlerin. Die Steuer-CD kostet 2,5 Millionen Euro.

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5.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

München (dts). Außenminister Guido Westerwelle ist am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz mit dem iranischen Außenminister Manuchehr Mottaki zusammengetroffen. Westerwelle unterstrich bei dem Gespräch nach offiziellen Angaben die Besorgnis der Bundesregierung und der internationalen Gemeinschaft über die anhaltende Verweigerungshaltung Irans.

Die klaren Vorgaben der Vereinten Nationen und der Internationalen Atomenergiebehörde müssten erfüllt und die offenen Fragen rund um das iranische Atomprogramm beantwortet werden. Dabei werde der Iran nicht an unverbindlichen Worten, sondern allein an konkreten Taten gemessen. Auch die Menschenrechtslage im Iran soll Thema des Gesprächs gewesen sein.

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5.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I Oliver Stangl.

Bonn. Die rechtsextreme NPD darf ihre Schulhof-CD`s weiter auf Schulhöfen und Jugendclubs verteilen, dass berichtet das “Neue Deutschland”. Am 04. Februar 2010 scheiterte ein Indizierungsantrag vor der Bundesprüfstelle für jugendgefährdete Medien in Bonn. Wie die Leiterin der Bundesprüfstelle, Elke Monsen-Engberding, mitgeteilt hat, war dies die erste Entscheidung über eine CD, die Musik beinhaltet. Erst nächste Woche liegt die Begründung der Bundesprüfstelle für jugendgefährdete Medien vor.

Die rechtsextreme NPD verteilt seit 2004 kostenlos CD`s, die Lieder  enthalten Elemente der NS-Ideologie. Mit den CD`s der NPD kommen Jugendliche und Schüler meist das erste mal in Kontakt mit der rechten Szene. Die CD`s mit rechtsradikaler Musik war ursprünglich als Werbeaktion der Partei geplant, die NPD produzierte unter anderem eigene Tonträger.

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5.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Berlin (dts). Bei den Finanzämtern sind in dieser Woche mehr als 50 Selbstanzeigen eingegangen. Das berichtet “Die Welt” in ihrer Samstagausgabe auf Grundlage einer Umfrage bei den Oberfinanzdirektionen und Finanzministerien aller 16 Bundesländer. Allein in Hessen zählte die zuständige Oberfinanzdirektion demnach bislang 27 Selbstanzeigen in Zusammenhang mit Kapitalanlagen in der Schweiz.

In Niedersachsen meldeten sich demnach bis Freitagmittag zehn Steuerflüchtlinge bei ihren Finanzämtern, in Schleswig-Holstein vier, in Berlin drei, im Saarland zwei und in Mecklenburg-Vorpommern einer. Auch in anderen Bundesländern, wie etwa Bayern oder Bremen gibt es bereits Fälle, genaue Zahlen nannte man hier allerdings nicht. Zu der Höhe der fälligen Nachzahlungen äußerte sich bislang nur Niedersachsen. “Aus den zehn Selbstanzeigen könnten sich Steuermehreinnahmen von 1,2 Millionen Euro ergeben”, sagte eine Sprecherin des Finanzministeriums in Hannover der Zeitung. Für die kommenden Wochen rechnen die Finanzämter mit einem größeren Schwung an Selbstanzeigen. In Zusammenhang mit der Liechtenstein-Affäre waren mehr als 300 Selbstanzeigen bei den Finanzämtern eingegangen.

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5.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Düsseldorf I Astrid Albrecht-Sierleja.

Berlin. Rund 100 Tage sitzt die schwarz- gelbe Regierung jetzt im Sattel und schon scheinen für die FDP die Sympathien wegzubrechen. Wäre übermorgen Wahlsonntag, dürften die Freien Demokraten wohl nur noch von den ehemals 14,6 Prozent von der vergangenen Bundestagswahl im September 2009 träumen. Doch zeigt sich FDP- Chef Guido Westerwelle von Umfrageergebnissen unberührt und weist darauf hin, dass lediglich die richtige Politik entscheidend ist. Vielmehr ist er der Auffassung, dass Umfragen eher Momentaufnahmen sind. Spannend dürfte es hingegen am 9. Mai in Nordrhein- Westfalen werden. Dann ist Wahlsonntag und die Bürger sind dazu aufgerufen, eine neue Landesregierung zu wählen.

Bereits jetzt zweifeln viele daran, dass es Landesvater Jürgen Rüttgers (CDU) noch einmal schaffen könnte. NRW SPD- Chefin Hannelore Kraft wird alles daran setzen, um die schwarz- gelbe Regierung abzulösen und im Land macht sich unter den Genossen Optimismus breit. Bereits übermorgen werden Parteipräsidium und Fraktionsvorstand der FDP zusammen kommen, um den Landtagswahlkampf in Nordrhein- Westfalen vorzubereiten.

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5.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Westerland (dts). Die Deutsche Bahn startet am Montag mit einer umfangreichen Modernisierung des Bahnhofes Westerland auf Sylt. Die Kosten würden aus dem Konjunkturprogramm des Bundes bezahlt, teilte die Bahn mit. Unter anderem soll das knapp 200 Meter lange Bahnsteigdach aus dem Jahr 1996 renoviert werden, weil es durch die salzhaltige Luft auf der Insel bereits stark angegriffen sei. Der Zugverkehr werde von den Bauarbeiten nicht beeinträchtigt, sagte ein Bahnsprecher. Neben Westerland (Sylt) werden weitere 59 Stationen in Schleswig-Holstein aus dem Konjunkturprogramm zusätzlich zu den laufenden Maßnahmen kundenfreundlicher gestaltet.

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5.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Los Angeles (dts). Das Auto des US-Schauspielers Charlie Sheen ist in der vergangenen Nacht in einen schweren Verkehrsunfall in Los Angeles verwickelt worden. Den örtlichen Behörden zufolge sei der SUV des 44-Jährigen gegen 4 Uhr morgens auf dem Dach liegend am Fuß einer Klippe nahe seiner Wohnung aufgefunden worden. Etwa zur gleichen Zeit hatte der Schauspieler das Fahrzeug als gestohlen gemeldet. Hinweise auf den Täter liegen derzeit nicht vor, er habe sich zum Zeitpunkt des Unfalls aber offenbar nicht im Wagen befunden. Sheen muss heute wegen eines angeblichen Angriffs mit einem Messer auf seine Ehefrau Brooke Mueller vor einem US-Gericht aussagen.

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5.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin.

Berlin / Köln. Jetzt mal in eigener Sache: Die “Kukksi Nachrichten” sind auch bei dem Online-Netzwerk “Twitter”. Der Vorteil für die Besucher besteht darin, dass Eilmeldungen zuerst bei “Twitter” in Kurzform gepostet werden, bevor der ausführliche Bericht hier in den “Kukksi Nachrichten” erscheint. Nicht nur die aktuellen Themen aus der Nachrichtenwelt werden präsentiert, der Kukksi-Kanal bei “Twitter” informiert auch über interne Meldungen, Sport und schwule Nachrichten. Sobald uns neue Meldungen vorliegen, sind diese sofort bei “Twitter”.

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5.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Bremen (dts). Die Bremer Senatskanzlei hat heute über eine mögliche Amokdrohung gerätselt. Nach Angaben der Polizei wollte heute gegen 10:30 Uhr ein Mann telefonisch den Bürgermeister sprechen. In dem Gespräch fiel unter anderem auch das Wort “Amok”. Der Mann wurde zunächst auf einen späteren Zeitpunkt vertröstet und die Polizei über den Vorfall informiert. Etwas später rief der Mann erneut in der Senatskanzlei an und verlangte abermals den Bürgermeister. Daraufhin wurde der Liberianer zum Rathaus beordert. Spezialkräften konnten den 37-Jährigen vor dem Gebäude überwältigen und festnehmen. Der Mann bestritt anschließend, einen Amoklauf geplant zu haben, die Ermittlungen gegen ihn wurden aufgenommen.

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