2.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Düsseldorf I Astrid Albrecht-Sierleja.

Berlin. Der Koalitionsstreit in Sachen Gesundheitskurs scheint sich zu einer unendlichen Geschichte auszuweiten. Während die Bundeskanzlerin aktuell noch nichts an der Gesetzeslage verändern möchte, stellt die FDP Zusatzbeiträge weiterhin in Frage. Zu unterschiedlichen Meinungen kommt es derzeit auch beim Thema Steigerung des Arbeitgeberbeitrags. Wenn es nach FDP- Chef Guido Westerwelle gehen würde, kämen die Zusatzbeiträge aufs Abstellgleis, während Kanzlerin Angela Merkel das Ankündigen dieser Beiträge von bislang acht Krankenkassen als durchaus normal wertet. Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP), scheint es jedoch abzulehnen, sich in dieser Frage unter Druck setzen zu lassen. Er bewertet die Zusatzbeiträge als unsozial und denkt eher an eine Weiterentwicklung.

Die einkommensunabhängige Gesundheitsprämie mit Sozialausgleich, wie sie von der FDP anvisiert wird, stößt nicht nur bei der CSU auf Widerstand. Auch innerhalb der CDU scheint man sich mit diesen Plänen des Koalitionspartners FDP nicht anfreunden zu können.

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2.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Düsseldorf I Astrid Albrecht-Sierleja.

Berlin. Die Jahresbilanz der Bundesagentur für Arbeit weist einen Anstieg beim Missbrauch von Hartz- IV- Bezügen aus. Es soll dabei in erster Linie um Falschangaben von Langzeitarbeitslosen gegenüber den Jobcentern gehen, um von einer Leistungshöhe zu profitieren, die ihnen nicht zusteht. Die Zahl dieser Fälle soll im Jahr 2009 um 1,8 Prozent angestiegen sein.

Im Jahresdurchschnitt hatten 2009 rund 6,5 Millionen Menschen einen Anspruch auf Grundsicherung. Wenngleich es zu Missbräuchen kommt, warnt die Bundesagentur für Arbeit dennoch davor, diese Zahlen überzubewerten. Schließlich stehe der Leistungsmissbrauch in keiner Relation zu den Gesamtausgaben für Hifebedürftige.

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2.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Baden-Baden (dts). Die Hamburger Rock-Gruppe Tocotronic ist mit ihrem neuen Album “Schall und Wahn” direkt auf Platz eins der deutschen Albumcharts eingestiegen und steht somit erstmals in ihrer 17-jährigen Bandgeschichte an der Spitze der Hitliste. Unterdessen ist die Popsängerin Lady Gaga mit ihrem Album “The Fame” in den heute veröffentlichten media control-Charts nach 52 Wochen an der Spitze auf Platz zwei gefallen. Auf den Plätzen drei und vier folgt Adoros “Für immer und Dich” und “Gute Reise” von der Band Ich+Ich.

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Berlin (dts). Der Umsatz mit Online-Werbung wie Werbebannern, Pop-Ups und Streaming Ads ist in Deutschland im vergangenen Jahr im Vergleich zum Vorjahr um 17,8 Prozent auf 1,5 Milliarden Euro gestiegen. Das teilte heute der Branchenverband Bitkom mit. Dies sei der höchste Wert seit Beginn der Erhebungen im Jahr 2006. “Die Umsätze mit Werbung im Internet haben 2009 trotz Wirtschaftskrise einen neuen Höchstwert erreicht - und das Wachstum wird weitergehen”, sagte Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer. Allein im vierten Quartal 2009 habe die Branche laut Bitkom ein Umsatzplus von 16,7 Prozent gegenüber dem Vorquartal verbucht.

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Offenbach (dts). Der Deutsche Wetterdienst hat heute eine Unwetterwarnung für den westlichen Teil des Landes herausgegeben. Betroffen seien demnach vor allem die Bundesländer Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen und Rheinland-Pfalz. Dort sei mit starkem Schneefall sowie Schneeverwehungen zu rechnen. Stellenweise seien Straßen und Schienen unpassierbar, Bäume drohten unter der Schneelast zusammenzubrechen. Die Warnung gilt für den Zeitraum von heute bis morgen Vormittag. Auch in den übrigen Teilen Deutschlands bringe das Tief Miriam bis zu 20 Zentimeter Neuschnee.

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2.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Peking / Washington (dts). Die chinesische Regierung hat die USA vor einem möglichen Zusammentreffen mit dem Dalai Lama gewarnt. Das religiöse Oberhaupt der Tibeter wird in den kommenden Wochen für offenbar zehn Tage in die Vereinigten Staaten reisen. Ob dabei ein Treffen zwischen dem Buddhistenführer und der US-Regierung stattfinden soll, ist bislang allerdings nicht bestätigt worden. Peking hat seine Warnung mit den Bedenken darüber begründet, dass ein solches Zusammentreffen die Beziehungen zwischen den beiden Staaten “ernstlich untergraben” würde. Wie Vize-Ministerpräsident Zhu Weiqun heute weiter sagte, sei durch ein solches Treffen “das Vertrauen und die Zusammenarbeit” zwischen den USA und China gefährdet.

Zudem sei es ein Versuch “ausländischer Mächte, sich in die inneren Angelegenheiten Chinas einzumischen”. Die tibetische Exilregierung erklärte unterdessen, sie sehe “keinen Grund”, der ein Treffen zwischen dem Dalai Lama und der US-Regierung verhindern würde. Eine Reaktion auf die Berichte von US-amerikanischer Seite gibt es bislang nicht. China hält Tibet seit 1951 besetzt und sieht den Staat damit als Teil des Landes an. Der Dalai Lama gilt als Separatist, seit 1959 muss der Geistliche im Exil leben.

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Bielefeld (dts). Zwei unbekannte Täter haben gestern in Sennestadt bei Bielefeld einen Gegenstand von einer Fußgängerbrücke auf die Autobahn 2 geworfen. Wie ein Sprecher der Polizei heute mitteilte, wurde dabei ein Sattelzug getroffen und an der Windschutzscheibe schwer beschädigt. Das geworfenen Objekt hatte jedoch die Scheibe nicht durchbrochen, der 55-jährige Fahrer des LKW kam mit dem Schrecken davon. Die Polizei sucht derzeit noch nach den Tätern.

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Berlin (dts). Angesichts unterschiedlich hoher Lebenshaltungskosten in Deutschland regen Fachleute eine entsprechende regionale Anpassung der Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger an. In der “Bild”-Zeitung schlug der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, unterschiedlich hohe Sätze für Städte und ländliche Regionen vor. “Alle Hartz-IV-Empfänger müssen gleichbehandelt werden. Deshalb muss man die Sätze nach den lokalen Lebenshaltungskosten differenzieren, die bis zu sechs Prozent auseinanderliegen”, so Sinn. “Nur dann kann sich jeder das Gleiche kaufen.” In Großstädten müsse der Staat mehr zahlen.

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Los Angeles (dts). In Los Angeles werden heute die Nominierungen für den höchsten amerikanischen Filmpreis “Oscar” bekanntgegeben. Zusammen mit dem Chef der Filmakademie Tom Sherak wird US-Schauspielerin Anne Hathaway die Nominierungen um 5:30 Uhr Ortszeit (14:30 Uhr deutscher Zeit) verkünden. Als einer der Top-Favoriten auf den Preis gilt der Science-Fiction-Film “Avatar” von Regisseur James Cameron, der bereits im Januar dieses Jahres den “Golden Globe” gewonnen hat. Ebenso sind der Kriegsfilm “The Hurt Locker” von Regisseurin Kathryn Bigelow und Quentins Tarantinos Nazi-Satire “Inglourious Basterds” Kandidaten für eine Nominierung in der Kategorie als bester Film. Als Anwärter für die Nominierung in der Kategorie als bester fremdsprachiger Film geht das Drama “Das Weiße Band” des Österreichers Michael Haneke ins Rennen.

Zu den Favoriten bei den Darstellerpreisen gelten Jeff Bridges in “Crazy Heart”, George Clooney (”Up in the Air”) und Christoph Waltz in “Inglourious Basterds”. Bei den Schauspielerinnen werden Meryl Streep (”Julie & Julia”), Helen Mirren (”Ein russischer Sommer”) und Gabourey Sidibe (”Precious”) hochgehandelt. Die 82. Oscar-Verleihung wird am 7. März im Kodak Theatre in Hollywood stattfinden. Moderiert werden die Oscars in diesem Jahr von den US-Schauspielern Steve Martin und Alec Baldwin.

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2.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Berlin (dts). Die FDP ist verärgert über die ARD und ihre wöchentliche Serie “Lindenstraße”. Der medienpolitische Sprecher der Liberalen, Burkhardt Müller-Sönksen, kritisierte in der “Bild”-Zeitung Lästereien eines Schauspielers in einer Folge vom vergangenen Sonntag und warf der ARD Parteinahme vor. “Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat überparteilich zu sein - gerade in Unterhaltungssendungen”, so Müller-Sönksen. “Ich wage zu bezweifeln, ob sich die ARD mit einer solchen einseitigen Parteinahme einen Gefallen tut.” In der Folge am vergangenen Sonntag hatte ein Schauspieler gesagt: “Die Politik hilft uns auch nicht. Unsere Super-FDP: Die steckt`s den Hoteliers und den Ärzten hinten und vorne rein. Aber wir vom Handwerk, wir sind die Dummen. Wahrscheinlich, weil wir nicht gespendet haben.”

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