1.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Berlin (dts). Die Unions-Fraktion prüft derzeit den Vorschlag zur Errichtung eines Abwicklungs- und Umbaufonds zur Rettung finanziell angeschlagener Großbanken. Aus einem Schreiben des finanzpolitischen CDU-Sprechers Leo Dautzenberg, welches dem “Handelsblatt” vorliegt, gehe hervor, dass ein solcher Fonds ein “Schlüsselinstrument für eine faire Beteiligung des Bankensektors bei der Bewältigung möglicher zukünftiger Krisen” sein könnte. An diesem Fonds sollen sich einzig die Bankinstitute beteiligen, die Sicherstellung der Zahlungsströme im Krisenfall werde dabei der Bankenrettungsfonds Soffin übernehmen. Staatliche Gelder sollen nach dem Vorschlag der CDU nicht in den Fonds fließen.

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Shanghai (dts). Die derzeit jüngste Mutter der Welt kommt offenbar aus Nord-Ost-China und ist neun Jahre alt. Einer Mitteilung des Krankenhauses zufolge wurde das Baby am vergangenen Mittwoch per Kaiserschnitt auf die Welt geholt. Weiterhin gab das Krankenhaus gegenüber chinesischen Medien bekannt, der Säugling habe 2,75 Kilogramm gewogen und sei gesund. Über die Hintergründe der Schwangerschaft wurde noch nichts bekannt. Die bisher Jüngste Mutter aller Zeiten kommt aus Peru. Im Alter von fünf Jahren hatte sie ihren ersten Sohn geboren.

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Berlin (dts). Auch die FDP hat sich für verstärkte Ausbildung von muslimischen Religionslehrern und Imamen an Hochschulen in Deutschland ausgesprochen. Als drittgrößte Religionsgemeinschaft Deutschlands sollte die Integration des Islam nicht vernachlässigt werden, sagten der FDP-Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften Stefan Ruppert und der Innenexperte der FDP-Bundestagsfraktion Hartfrid Wolff. Deshalb sei eine Ausbildung von Imamen an deutschen Hochschulen wichtig. Nur durch eine solche Ausbildung ließe sich die Qualität des Unterrichts wirksam steuern, so die FDP-Politiker weiter. Der sogenannte “Wissenschaftsrat” hatte sich zuvor für die Einführung von islamischer Theologie als Fach an den deutschen Hochschulen ausgesprochen. Auch bei Politikern der anderen im Bundestag vertretenen Parteien war die Empfehlung zuvor schon auf breite Zustimmung gestoßen.

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Bagdad (dts). Außenminister Guido Westerwelle hat den heutigen Selbstmordanschlag in Bagdad verurteilt. “Dem ganzen irakischen Volk und den Angehörigen der Opfer spreche ich mein tiefes Mitgefühl aus, den Verletzten wünsche ich baldige Genesung”, sagte der Minister heute in Berlin. Der “blutige Terror” dürfe den Weg der Aussöhnung in Irak nicht stoppen. Insbesondere die bevorstehenden Parlamentswahlen im März sollten nicht gefährdet werden, so Westerwelle weiter. Seit Jahren wird der Irak fast täglich von schweren Attentaten erschüttert. Zuletzt kamen am 25. Januar bei Bombenanschlägen auf mehrere Hotels in Bagdad mindestens 30 Menschen ums Leben.

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Leiden (dts). Der Einrichtungskonzern IKEA hat heute seine eigene Online-Community gestartet. Unter der Internetadresse www.ikea.de/hej können sich die Nutzer in einem virtuellen Zuhause bewegen und verschiedene Stile und Einrichtungskombinationen ausprobieren. Darüber hinaus haben Community-Mitglieder die Möglichkeit, Freundschaften mit anderen Nutzern zu schließen und sich untereinander auszutauschen. User könnten ihre besten Einrichtungstipps präsentieren, Deko-Ideen und Wissen teilen, hieß es in einer Unternehmensmitteilung. IKEA wurde 1943 von Ingvar Kamprad in Schweden gegründet und machte im letzten Jahr einen Umsatz von rund 21,5 Milliarden Euro.

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Peking (dts). In der Stadt Tianjin im Norden Chinas hat der Fahrdienstleiter eines örtlichen Busunternehmens bei einer Amokfahrt neun Menschen getötet und elf weitere verletzt. Chinesischen Medienberichten zufolge habe der 40-jährige Mann vor der Tat eine Auseinandersetzung mit seinem Chef gehabt und diesen dann mit einem Dolch verwundet. Dann habe er einen Bus gestohlen und mehrere Passanten überfahren. Zudem verletzte er vier Polizeibeamte, als er deren Fahrzeuge mit dem Bus rammte. Die genauen Hintergründe der Tat sind derzeit noch unklar.

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1.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Berlin (dts). Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für einem Ankauf gestohlener Bankdaten aus der Schweiz ausgesprochen. Um an die Daten möglicher deutscher Steuersünder heranzukommen, müsse alles versucht werden. “Vom Ziel her sollten wir, wenn diese Daten relevant sind, auch in den Besitz dieser Daten kommen”, sagte Merkel in Berlin. Jeder vernünftige Mensch wisse, dass Steuerhinterziehung geahndet werden müsse.

Derzeit berät die Bundesregierung darüber, ob die Schweizer Daten über mutmaßliche Steuersünder gekauft werden sollen. Ein Informant hatte der Bundesregierung für eine Zahlung von 2,5 Millionen Euro eine CD mit Daten von etwa 1400 Personen angeboten, die Vermögen auf Schweizer Konten eingelagert hatten. Der Datenträger stammt offenbar von der britischen HSBC-Großbank, der Informant habe ihn angeblich bereits der französischen Regierung angeboten. “Die Entscheidung über den Ankauf wird auf der Linie dessen liegen, was Bund und Länder im Liechtensteiner Fall entschieden haben”, sagte ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums. Ein möglicher finanzieller Gewinn, der auf etwa 100 Millionen Euro geschätzt wird, solle nicht ausschlaggebend für die Entscheidung sein, so ein Sprecher von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU).

Infolge einer ersten Stichprobe der Daten seien bereits fünf verdächtige Steuerhinterzieher überführt worden. Ferner wolle man “konstruktiv mit der Schweiz zusammenarbeiten”. Bereits am Wochenende war der mögliche Datenkauf von einigen Politikern, darunter Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und Fraktionschef Volker Kauder (CDU) kritisiert worden. So berge der Kauf unter anderem die Gefahr von Nachahmungstaten. “Diebstahl bleibt Diebstahl. Mit Dieben sollte sich der Staat nicht gemein machen”, kritisierte Kauder. Unterstützung erfuhr das denkbare Vorhaben unterdessen von SPD, Grünen und Linken. Über den Erwerb ähnlicher Daten aus Liechtenstein war die Bundesregierung bereits im Jahr 2008 etwa 700 deutschen Steuersündern auf die Schliche gekommen.

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1.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Moskau (dts). Die russische Wirtschaftsleistung ist 2009 so stark geschrumpft wie seit 15 Jahren nicht mehr. Das geht aus den Daten für das Bruttoinlandsprodukt des Landes hervor, welche das Statistikamt heute in Moskau vorgestellt hat. Demnach sei die Wirtschaftsleistung Russlands 2009 um 7,9 Prozent eingebrochen. Wirtschaftsexperten hatten zuvor allerdings einen Rückgang von 8,5 Prozent vorausgesagt. 2008 war noch ein Minus von 5,8 Prozent verzeichnet worden. Russland ist eines der am schwersten von der Wirtschaftskrise getroffenen Industrieländer.

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1.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Düsseldorf I Astrid Albrecht-Sierleja.

Berlin. Das Thema Krankenversicherung scheint sich zu einem großen Streitfaktor innerhalb der Koalitionsparteien auszuwachsen. Während die CSU massiven Widerstand gegen die Pläne der FDP leistet, bestehen die Freidemokraten weiterhin auf eine baldige Einführung eines so genannten Kopfpauschalenmodells im System der Krankenversicherung.  Die CSU ist weiterhin der Meinung, dass die FDP mit ihren Plänen falsch liegt, um den anvisierten Steuerausgleich zu finanzieren. Auch CSU- Chef Horst Seehofer zweifet an, dass dieses Prämienmodell innerhalb des kommenden Jahrzehnts realisierbar ist.

Auf einen Zusammenschluss weiterer Krankenkassen drängt die Vorsitzende der Gesundheitsministerkinferenz der Länder, Mechthild Ross- Luttmann. Sie ist angesichts der Kostenexplosion im Gesundheitswesen der Meinung, dass die einzelnen Kassen verstärkt Einsparpotenziale nutzen sollten, bevor Zusatzbeiträge von den Kassenversicherten verlangt werden.

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1.2.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Düsseldorf I Astrid Albrecht-Sierleja.

Berlin. Der anhaltende harte Winter setzt nicht nur allen Verkehrsteilnehmern zu, sondern schadet auch der Wirtschaftsleistung. Laut Berechnungen des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) gehen der deutschen Wirtschaft durch die aktuelle Wetterlage rund zwei Miliarden Euro verloren. In erster Linie leidet die Bauwirtschaft unter der weißen Winterpracht, denn insbesondere Handwerker, die in stark witterungsabhängigen Berufen wie im Dachdecker- oder Maurerhandwerk tätig sind, müssen derzeit auf die Schlechtwetterregelung zurück greifen. Wenngleich die Aufträge zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden, dürfte es Probleme geben, Maßnahmen, die aus dem Konjunkturpaket II finanziert werden, nachzuarbeiten.

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