30.1.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Frankfurt am Main (dts). In der Samstags-Ausspielung von “6 aus 49″ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden soeben die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 11, 13, 17, 34, 46, 49. Die Zusatzzahl ist die 32, die Superzahl die 7. Der Gewinnzahlenblock im “Spiel77″ lautet 9574634. Im Spiel “Super 6″ wurde der Zahlenblock 865709 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. Insgesamt werden heute 31 Millionen Euro ausgeschüttet.

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30.1.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Tripolis / Moskau (dts). Libyen und Russland haben offenbar einen Milliarden-Deal zur Lieferung von russischen Waffen und Kampftechnik vereinbart. Angeblich will Libyen insgesamt 1,3 Milliarden Euro investieren, berichtet die russische Nachrichtenagentur “Ria Novosti”. “Der Vertrag wurde am Freitag unterzeichnet”, sagte Russlands Regierungschef Wladimir Putin am Samstag. Um welche Waffen es sich konkret handeln soll ist allerdings nicht bekannt. Die betreffenden Produktionsstätten seien durch die neue Vereinbarung über zwei Jahre ausgelastet.

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30.1.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Berlin (dts). Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat mit Ausführungen zum Afghanistan-Konzept neue Irritationen im In- und Ausland ausgelöst. Das berichtet das Nachrichtenmagazin “Spiegel”. So hatte Guttenberg angekündigt, dass skandinavische Soldaten am deutschen Programm zur Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte beteiligt werden. Schweden, Norwegen und Finnland sollten eines von drei Bataillonen stellen. Die Generalstabschefs der drei Länder monierten, dass Guttenberg sie nicht vorab informiert habe. “Ich hoffe, dass Deutschland diese Lücke schließt, sonst wird es peinlich”, kommentierte ein ranghoher Offizier der Nato das Versäumnis. Kopfschütteln löste Guttenberg auch bei den Verteidigungsexperten des Deutschen Bundestages aus. Ihnen hatte der Minister dargelegt, dass er die Zahl der deutschen Afghanistan-Soldaten neu berechnen wolle.

Derzeit darf die Obergrenze von 4500 Soldaten zeitweise überschritten werden, wenn die Auslandskräfte nach ihrem viermonatigen Einsatz abgelöst werden und die Nachfolger eingearbeitet werden müssen. Guttenberg will künftig für die entsprechende Personalaufstockung auf die Reserve von 350 Soldaten zurückgreifen, die das neue Mandat vorsieht. Der Minister müsse das zurücknehmen, heißt es in Unionskreisen, “sonst fehlen ja wieder Soldaten, etwa für die afghanischen Parlamentswahlen im Herbst”.

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30.1.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Düsseldorf I Astrid Albrecht-Sierleja.

Berlin. Das zu viel ausgezahlte Kindergeld für den Monat Januar bereitet wohl größere Probeme als zunächst gedacht. Die NRW SPD- Chefin, Hannelore Kraft, hatte gefordert, auf das Zurückzahlen des Kindergeldes in Höhe von 20 Euro je Kind aus Hartz IV- Familien zu verzichten.

Fälschlicherweise war es zu Auszahlungen des Kindergeldes gekommen, obwoh dieses nicht mit dem Arbeitslosengeld II verechnet wurde. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will jedoch nicht darauf verzichten. Sie vertritt die Meinung, dass dieses überzahlte Geld auch das Geld anderer Steuerzahler ist, die einen Anspruch dauf haben, dass Unberechtigte Rückzahlungen leisten müssen. Jedoch ist für dieses Procedere ein vernünftiger Rahmen vorgesehen, sodass kein Leistungsempfänger fürchten muss, dass dieses Geld von der Bundesagentur für Arbeit einfach einbehalten wird. Zwar besteht grundsätzlich eine Rückzahlungspflicht für die Betroffenen, wenn sie sich wieder in einem Arbeitsverhältnis befinden, doch lässt es die individuelle wirtschaftliche Lage nicht zu, gibt es auch eine Verjährungsfrist.. Die Rückzahlungspficht läuft nach vier Jahren aus.

Zu denen, die eine Rückzahung nicht befürworten gehörte neben Hanneore Kraft auch der nordrhein- westfälische Sozialminister Karl- Josef Laumann.

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Port- au- Prince. Noch keine drei Wochen ist es her, dass ein gewaltiges Erdbeben in der Karibik- Region für verheerende Verwüstungen gesorgt hat. Weit über 100.000 Todesopfer sind zu beklagen und auch zahlreiche Schwerverletzte müssen versorgt werden. Nun wächst, als wäre das Unglück nicht schon groß genug, die Angst vor Gewalt und Plünderungen. Gleichzeitig werden auch kritische Stimmen laut, die sich über die mangelnde Koordination der Hilfeleistungen beklagen.

Der haitianische Präsident René Préval bemängelt, dass die eigene Regierung zu wenig in die Organisation eingebunden ist. Spendengelder gehen ausschließlich an ausländische Organisationen, die für die Verteilung zuständig sind. Harte Krtitk kommt auch von Rafael Correa, dem ecuadorianischen Präsidenten. Er spricht von einem  Imperialismus der Geberländer und fürchtet, dass ein Großteil der Spenden direkt an sie zurück fließen. Préval fordert, dass die Provinz stärker berücksichtig werden muss, wenn es um den Wiederaufbau geht. Auf diese Weise kann verhindert werden, dass einzig und allein die Stadt Port- au- Prince zur Anlaufstelle von Arbeitssuchenden wird.

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Berlin. Die Halbjahreszeugnisse an den Schulen sind da und nicht nur für Kinder gab es wieder einmal Noten. Bewertungen liegen diesertage auch für das Führungstrio Merkel- Westerwelle- Seehofer vor. Sie scheinen knapp 100 Tage nach dem Antritt ihrer neuen Amtszeit mit weniger guten Zensuren beim Bundesbürger weg zu kommen. Viele Menschen sind, laut “Politbarometer” des ZDF, genauso unzufrieden und enttäuscht wie zuvor. Waren zu Beginn der Amtszeit noch viele Wähler optimistisch, bescheinigen jetzt immer mehr der Bundesregierung eine schlechte Arbeit. Spendenvorwürfe gegen die FDP, das Hin und Her bezüglich der Steuersenkungen und allgemein der Verdacht auf eine Klientelpolitik tragen schließlich nicht dazu bei, das Vertrauen in die Politik zu stärken.

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Berin. Er findet es skandalös- gemeint ist das Billigen von geschwänzten Schulstunden in Berlin. Der Unions- Fraktionsvorsitzende Volker Kauder (CDU) fordert nun ein scharfes Vorgehen gegen die Eltern von deutschen aber vor allem auch zugewanderten Schulschwänzern. So denkt er beispielsweise daran, staatliche Leistungen wie das Kindergeld zu kürzen. Kauder vermutet, dass für viele Zeitgenossen der Lebensweg ein Dasein beim Arbeitslosengeld II und beim Hartz IV ist und fordert, diesen Personenkreis aus der Isolationsecke heraus zu holen. Ein Gespräch mit den Eltern soll im Vorfeld ein Problembewusstsein erzeugen, doch wenn das nicht hilft, muss künftig über entsprechende Konsequenzen nachgedacht werden.

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30.1.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Düsseldorf I Astrid Albrecht-Sierleja.

Hamburg. Der Norden Deutschlands stöhnt weiterhin -unter der weißen Winterpracht. Rund 40 Zentimeter Neuschnee und Schneeverwehungen machen Auto- und Bahnfahren nicht gerade zum Vergnügen. Nicht durch kamen selbst Räumfahrzeuge und Abschleppdienste in Mecklenburg- Vorpommern. Viele Autofahrer mussten in ihren steckengebliebenen Fahrzeugen zunächst vergeblich auf Hilfe warten. Zahreiche Autobahnen mussten gesperrt werden und wetterbedingte Unfälle sind derzeit an der Tagesordnung.

Auch die Bahn hat unter dem Wintermärchen zu leiden. Auf vielen Strecken im Norden musste der Verkehr komplett eingestelt werden und auf einen entsprechenden Ersatzverkehr warteten die Fahrgäste teilweise vergeblich. Wer sich im IC- Zug auf die Strecke Schwerin- Rostock- Stralsund machen wollte, wurde enttäuscht, denn die Fahrten mussten komplett gestrichen werden. IC- Züge aus Hamburg endeten in Schwerin.

Die schlechte Nachricht: Bereits zum Anfang der kommenden Woche ist ein weiteres Tief im Anzug, das anhaltenden Schneefall mit sich bringt. Der Winter hat Deutschand nach wie vor fest im Griff und die flächendeckende Schneemenge erinnert an den harten Winter 1978/79, als in ganz Deutschland der Verkehr witterungsbedingt zum Erliegen kam.

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30.1.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Offenbach (dts). Heute gibt es im Nordosten bis in den Nachmittag und Abend hinein teils kräftigen Schneefall mit der Gefahr von starken Schneeverwehungen. Das teilte der Deutsche Wetterdienst mit. Auch am Alpenrand fällt anfangs Schnee. Sonst treten bei wechselnde bis starke Bewölkung örtlich örtlich Schnee- oder Graupelschauer auf. Die Höchsttemperaturen liegen zwischen -2 Grad im Nordosten und +2 Grad am Oberrhein. Der Wind weht in der Mitte und im Süden schwach bis mäßig aus westlichen bis nordwestlichen Richtungen. Im Nordosten weht ein frischer bis starker nördlicher Wind, an der Ostseeküste noch mit der Gefahr von Sturmböen.

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30.1.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Düsseldorf (dts). Der Verfassungsschutz von Nordrhein-Westfalen sieht in der Linkspartei offenbar weiter eine Gefahr für die Demokratie und will sie intensiv beobachten. “Wer die Linken als naive Spinner sieht, unterschätzt sie. Denn das, was sie sagen und wollen, ist mit den Werten des Grundgesetzes nicht vereinbar”, sagte der stellvertretende Leiter des NRW-Verfassungsschutzes, Burkhard Freier, gegenüber dem Nachrichtenmagazin “Focus”. Er sehe bei der Linken “tatsächliche Anhaltspunkte für den Verdacht linksextremistischer Bestrebungen”. Die NRW-Verfassungsschützer hätten Hinweise, die den Verdacht erhärten, dass die Linken “die freiheitlich demokratische Grundordnung durch eine andere Ordnung” ersetzen wollten.

Dazu gehöre die Forderung nach Verstaatlichung von Schlüsselindustrien und die ablehnende Haltung zu Privateigentum. Verstaatlichen ohne Entschädigen sei grundgesetzwidrig. “Die Linken werden von uns seit langem beobachtet, und das halten wir auch weiter für notwendig”, betonte Freier. “Die Linken in Nordrhein-Westfalen sind besonders weit links innerhalb der Bundespartei positioniert und werden sehr von den extremistischen Strömungen beziehungsweise von dem extremistischen Personal dominiert.”

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