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Archive für 28.1.2010

15:26 I Kostendämpfung bei den Kassen? Rösler will sparen

Berlin. Medikamente kosten Geld und dies nicht erst seit heute. Die kontinuierlich steigenden Gesundheitskosten und insbesondere die Ausgaben für Arzneimittel will Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) nun auf dem Prüfstand sehen. Er will die Ausgaben bei der gesetzlichen Krankenversicherung drastisch reduzieren. Nun sollen sich Krankenkassen und Vertreter der Pharmaindustrie an einen Tisch setzen und nach Lösungen suchen. Rösler plant, alle nur erdenklichen Einsparmögichkeiten zu nutzen.

Sparen scheint jetzt ganz groß geschrieben, denn angesichts der desolaten Finanzsituation insbesondere auf dem Gebiet der Gesundheitskosten, werden Lösungsansätze gesucht. Einsparpotenziale sieht auch der bayrische Gesundheitsminister Markus Söder (CSU). Er will die Defizite der Krankenkassen unter anderem durch Einsparprogramme bei den Bürokratiekosten auffangen. Er verlangt nach mehr Kreativität im Bundesgesundheitsministerium, denn einzig und allein Zusatzbeiträge sollten nicht ohne Weiteres in Berlin akzeptiert werden.

15:15 I Kindergeldrückforderungen- Regierung soll Einsicht zeigen

Berlin. Die geplante Rückzahlung des zu viel geleisteten Kindergeldes sorgt für viel Unbehagen. Anlässlich der aktuellen Dabatte darüber fordern die Sprecherin für Arbeit und Soziales der SPD- Bundestagsfraktion, Anette Kramme und die Stellvertreterin Katja Mast, dass sich die Regierung einsichtig zeigen  und auf die Rückforderung der 20 Euro Kindergeld verzichten sollen. Schließlich muss der Bürger darauf vertrauen können, dass Bescheide Gültigkeit besitzen. Hinzu kommt, dass eine Rückzahlungsforderung einen Übergebühr hohen bürokratischen Aufwand bedeuten würde, dessen Kosten über dem liegen dürften, was an einer Rückforderung wieder rein käme. So müssten mehr als eine Million Bescheide verschickt werden. Die Betroffenen hätten dann auch das Recht einer Anhörung. Konkret bedeutet dies, dass sie sich darauf berufen können, nicht mehr über das Geld zu verfügen. Zustande gekommen ist diese unhaltbare Situation, weil die Erhöhung des Kindergeldes zum 1. Januar 2010 nicht mit dem Arbeitslosengeld II verrechnet wurde. Aus diesem Grunde ist es zu Überzahlungen gekommen.

10:47 I Tief “Jennifer” bringt neues Schneechaos nach Deutschland

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Berlin / Jena / Hamburg / München (dts). Die erneuten Schneefälle und -verwehungen haben in der vergangenen Nacht erneut zu Unfällen und Verkehrsbehinderungen in ganz Deutschland geführt. Besonders betroffen waren dabei meist die Fahrer von Lastwagen, welche mit eisglatten Straßen zu kämpfen hatten und die schwierige Wetterlage offenbar häufig unterschätzt hatten. So verkeilten sich fünf LKW bei einem Massenunfall auf der A9 nahe Jena. Die teils quer über alle drei Fahrspuren liegenden Fahrzeuge legten den Verkehr auf der Autobahn über Stunden hinweg lahm, ein Fahrer kam ums Leben. Bei einem ähnlichen Unfall nur wenige Kilometer weiter wurde ebenfalls eine Person getötet. Drei LKW und zwei PKW waren dabei ineinander gerutscht. Auf der A14 geriet ein Lastwagen ins Schleudern und kippte daraufhin um, ein nachfolgender LKW-Fahrer fuhr auf das Unglücksfahrzeug auf.

Allein in Nordrhein-Westfalen wurden 226 durch die Wetterlage verursachte Unfälle gezählt. Zu Behinderungen kam es auch erneut beim Schienen- und Flugverkehr. Die ICE-Verbindung zwischen Hamburg und München fiel aus, nachdem eine Oberleitung in Hamburg gerissen war. Zum Zeitpunkt des Vorfalls waren keine Reisenden an Bord des Zuges. Auf dem Frankfurter Flughafen mussten unterdessen 80 Flüge annuliert werden, in München waren es 60. Wetterexperten rechnen nicht mit einem baldigen Ende des Winters und erwarten in den kommenden Tagen bis zu 40 Zentimeter Neuschnee. Der Deutsche Wetterdienst meldete für heute im Süden noch Schneefälle, morgen sollen von Westen her erneut große Mengen Neuschnee nach Deutschland kommen. Mit Tiefstwerten von bis zu -8 Grad wird es in der kommenden Nacht immerhin deutlich milder als zuletzt.

© Kukksi I Johannes Hägele

10:24 I Obama setzt bei Zwischenbilanz auf Trendwende im Arbeitsmarkt

Washington (dts). In seiner ersten Rede zur Lage der Nation hat sich US-Präsident Barack Obama gestern kämpferisch und zugleich kritisch gezeigt. Vor den beiden Kongresskammern in Washington räumte der Präsident Fehler in seinem ersten Amtsjahr ein und rief das amerikanische Volk gleichzeitig dazu auf, die Zwischenbilanz als Möglichkeit zum Wandel wahrzunehmen. Besonderes Augenmerk legte Obama dabei auf die Wirtschaft. Einen großen Teil des schweren US-Haushaltsdefizit sieht Obama “verursacht durch zwei unbezahlte Kriege und zwei unbezahlte Steuersenkungen”. Dem entgegenwirken wolle der Präsident nun mit entsprechenden Konjunkturmaßnahmen. Dazu wolle er an seinem Stimulus-Programm festhalten und über die bisherigen zwei Millionen neu geschaffenen Jobs hinaus in den kommenden fünf Jahren mindestens die gleiche Anzahl Menschen durch eine Exportinitiative in Arbeit bringen.

Künftig wolle er zudem auf neue Energie- und Wirtschaftszweige wie Solar- und Windtechnologie sowie Biotreibstoff setzen, um in diesem Bereich nicht weiter hinter Ländern wie Deutschland oder China zurückzustehen. Gleichzeitig kündigte der Präsident aber auch eine neue Generation “sauberer, sicherer Atomkraftwerke” an. Zudem sprach Obama auch über seine wackelnde Gesundheitsreform, die er inzwischen bescheidener als “Krankenkassenreform” bezeichnet. Er übernehme seinen “Anteil der Verantwortung daran, dies den Menschen nicht klarer erklärt zu haben”, sei sich allerdings der Unpopularität des Themas bewusst. Wie “sich ja wohl inzwischen gezeigt” habe, stoße die Initiative nur auf geringen Rückhalt, der Präsident wolle aber kurz vor dem Ziel nicht aufgeben. Obamas Rede war sowohl auf Seiten der Demokraten wie auch der Republikaner überraschend gut aufgenommen worden und auf wenig Kritik gestoßen.

10:22 I Australien: Achtjähriger rettet 130 Kilo schweren Vater vorm Ertrinken

Brisbane (dts). Im australischen Helensvale bei Brisbane hat ein achtjähriger Junge bereits am Dienstag seinen Vater vor dem Ertrinken gerettet. Wie die lokale Tageszeitung “Gold Coast Bulletin” heute berichtet, hatte der Junge dem 37-Jährigen beim Schwimmen in einem Pool aus Versehen gegen den Kopf getreten. Dabei verlor der Vater das Bewusstein. Anschließend habe der Junge den Mann aus dem Wasser gezogen und wiederbelebt. Sein Vater sei sehr schwer gewesen, sagte der Achtjährige nach der Rettung. “Er wiegt 130, ich 25 Kilogramm”, so der Junge.

10:19 I New Yorker tötet Nachbarin und stiehlt Organe

New York (dts). In New York ist gestern ein Mann festgenommen worden, der seine Nachbarin ermordet und deren Organe gestohlen hatte. US-Medienberichten zufolge habe der 47-Jährige wegen Verletzungen an der Hand ein Krankenhaus aufgesucht. Dabei seien den Ärzten seine blutdurchtränkten Schuhe aufgefallen. Die daraufhin alarmierte Polizei stellte schließlich fest, dass der Mann unter Mithilfe eines Freundes seine Nachbarin getötet und deren Lunge und Herz gestohlen hatte. Die Beamten haben bislang zwar die Leiche der Frau, nicht aber ihre Organe gefunden. Hintergrund der Tat war offenbar ein Streit zwischen dem Täter und seinem Opfer. Die Frau war in einer Einrichtung für Arbeitslose beschäftigt und hatte dem Mann offenbar finanzielle Hilfen verwehrt.

10:17 I Erdbeben der Stärke 6,0 in Argentinien

Buenos Aires (dts). In Argentinien hat sich soeben ein Erdbeben mittlerer Stärke ereignet. Geologen gaben einen Wert von 6,0 auf der Richter-Skala an. Das Beben ereignete sich um 9:04 MEZ circa 250 Kilometer westlich von San Salvador de Jujuy im Norden des Landes. Berichte über Schäden oder Opfer lagen zunächst nicht vor. Beben dieser Stärke können regelmäßig im Umkreis von bis zu 70 Kilometern Schäden anrichten.

10:15 I Arbeitslosenzahl im Januar auf 3,617 Millionen gestiegen

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EILMELDUNG (dts). Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Januar 2010 auf 3.617.000 gestiegen. Das teilte die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg soeben mit. Kukksi  sendet in Kürze weitere Details von der dts Nachrichtenagentur.

00:18 I Wetterdienst warnt vor Schneeverwehnungen in Sachsen

Dresden (dts). Der Deutsche Wetterdienst warnt vor starkem Schneefall mit Schneeverwehungen in Sachsen. Bis Donnerstagvormittag könne es zudem Gefahr durch herabstürzende Äste, Dachziegel oder andere Gegenstände geben. Auch bestehe die Gefahr, dass Bäume unter der Schneelast zusammenbrechen. Der Ausläufer eines Sturmtiefs über Südskandinavien überquert zur Zeit Deutschland mit einem Schneefallgebiet südwärts. Dabei frischt der Wind besonders im Norden und vor allem im Bergland stark bis stürmisch auf. Insbesondere in Lagen oberhalb von etwa 400 Metern besteht in Teilen des Vogtlandes, im Erzgebirge und in der Sächsischen Schweiz Unwettergefahr durch starke Schneeverwehungen.

00:15 I Belgien: Mindestens ein Toter bei Wohnhaus-Einsturz

Lüttich (dts). Nach der Explosion in der belgischen Stadt Lüttich haben Rettungskräfte heute einen Toten geborgen, drei weitere Menschen werden noch vermisst. Mindestens 22 Menschen wurden bei der vermutlich auf Gas zurückzuführenden Explosion verletzt, wie die Behörden mitteilten. Am Nachmittag konnte eine Zwölfjährige lebend aus den Trümmern gezogen werden. Die Explosion hatte sich in der Nacht auf Mittwoch gegen 1:45 Uhr in der Lütticher Altstadt ereignet. Die meisten Bewohner des fünfstöckigen Wohnhauses wurden im Schlaf von der Explosion, die das ganze Viertel erzittern ließ, überrascht. Im Umkreis von mehr als 100 Metern seien Fensterscheiben zahlreicher Autos und Gebäude zersprungen, darunter auch die des Rathauses. Gegen sieben Uhr stürzte das mehrstöckige Gebäude vor den Kameras der anwesenden Medien dann ein. Die Bergungsarbeiten dauern noch an.