27.1.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Peking (dts). Bei einer Lawine im Westen Chinas sind gestern mindestens 14 Menschen getötet worden. Wie staatliche Medien berichten, hatte sich das Unglück in der Region Xinjiang, an der Grenze zu Kasachstan ereignet. Bislang sind in China infolge des schwersten Winters seit sechs Jahrzehnten bereits 27 Menschen ums Leben gekommen. Dabei war die Provinz Xinjiang mit mehreren Schneestürmen am schwersten betroffen. Viele Häuser stürzten ein, tausende Menschen wurden obdachlos.

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Colombo (dts). Bei den Wahlen in Sri Lanka liegt der derzeitige Präsident Mahinda Rajapaksa nach ersten Auszählungsergebnissen in Führung. Das teilte die Wahlkommission des Landes heute mit. Auf Rajapaksa entfallen demnach etwa 3,5 Millionen Stimmen, er liege mehr als eine Million Stimmen vor seinem Konkurrenten Sarath Fonseka. Politische Beobachter waren vor der Wahl von einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem 64-jährigen Amtsinhaber Rajapakse und dem 59-jährigen ehemaligen Armeechef Sarath Fonseka ausgegangen. In Sri Lanka sind knapp 14,8 Millionen Menschen wahlberechtigt. Überschattet wurde der Beginn der Wahlen gestern von mehreren Bombenexplosionen im Norden des Landes.

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Berlin (dts). Nach der Debatte um eine Millionenspende aus dem Hotelsektor hat die FDP deutlich in den Meinungsumfragen verloren. Laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag des Magazins “Stern” fielen die Liberalen im Vergleich zur Vorwoche um 2 Punkte auf 9 Prozent. Seit der Bundestagswahl vor genau vier Monaten, als sie 14,6 Prozent der Stimmen holten, hat die FDP damit mehr als 5 Prozentpunkte verloren. Die Union verbesserte sich dagegen um einen Punkt auf 36 Prozent. Keine Veränderung gab es für die SPD, die bei 21 Prozent verharrt. Die Grünen legen erneut einen Punkt zu und erreichen mit 16 Prozent einen neuen Zustimmungsrekord. Die Linke liegt in der Umfrage stabil bei 11 Prozent. Für “sonstige Parteien” würden 7 Prozent der Wähler stimmen.

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Berlin (dts). Zum Auftakt des ab heute in Goslar tagenden Verkehrsgerichtstages hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) eine Reform des so genannten “Idiotentestes” angekündigt. Ramsauer will zwar grundsätzlich an der MPU festhalten - sie habe “ihren Sinn und zu Recht eine abschreckende Wirkung”, so der CSU-Politiker in der “Bild”-Zeitung. Doch sei die Zeit “reif für mehr Offenheit und Transparenz”. Die Gutachten müssten “klar nachvollziehbar sein”. Ramsauer betonte: “Wir müssen den Betroffenen das Gefühl geben, dass im Interesse der Verkehrssicherheit geurteilt wird und nicht im stillen Kämmerlein einsame Entscheidungen getroffen werden.” Wichtig bei einer Neuregelung sei die Verhältnismäßigkeit der Mittel, die in jedem Einzelfall geprüft werden müsse.

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Berlin (dts). Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) hält die Erhebung von Zusatzbeiträgen zum Anfang des kommenden Monats für rechtswidrig. “Der Zusatzbeitrag darf nicht schon zum 1. Februar 2010 eingefordert werden”, sagte sie der “Rheinischen Post”. “Eine Krankenkasse muss ihre Mitglieder spätestens einen Monat, bevor der erste Beitrag fällig wird, auf die Erhöhung hinweisen.” Die DAK zum Beispiel hatte angekündigt, ab Februar acht Euro extra nehmen zu wollen. “Die Informationspolitik der Kassen ist nicht akzeptabel”, so Aigner.

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London (dts). Der britische Sender BBC strahlt heute den weltweit ersten von Schimpansen gedrehten Film aus. Die Dokumentation läuft unter dem Titel “The Chimpcam Project” (Das Schimpansen-Kamera-Projekt) in der Reihe “Natural World”. Wie Schimpansen die Welt sehen war die Frage, die sich Primatenforscherin Betsy Herrelko stellte. Über 11 Monate sind die Schimpansen des Zoos in Edinburgh mit Videotechnik ausgestattet gewesen. Die Primaten filmten dabei nicht nur das Rohmaterial. Sie konnten auch per Touch-Screen selbst die Szenen auswählen, die verwendet werden sollten. Ob es den Affen bewusst gewesen ist, dass sie einen Film drehen, ist unklar.

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Offenbach (dts). Heute ist die Bewölkung im Süden anfangs noch meist aufgelockert mit sonnigen Abschnitten. Die dichteren Wolken, die bereits am Vormittag den Norden erreichen, kommen im Tagesverlauf weiter nach Süden voran, wie der Deutsche Wetterdienst mitteilte. Die Tageshöchsttemperaturen liegen im äußersten Westen und Nordwesten zwischen 0 und +2 Grad, sonst zwischen -1 und -4, im Osten und Südosten nur um -6 Grad. Der Wind weht im Süden anfangs noch schwach, sonst frischt er stark auf mit möglichen stürmischen Böen.

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Leipzig (dts). Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird am heutigen Mittwoch ein endgültiges Urteil über den Mindestlohn für Briefzusteller fällen. Die Branche rechnet damit, dass diese Verordnung gekippt wird. Damit könnte das Briefmonopol der Deutschen Post gefährdet werden, denn durch eine Senkung der Löhne werden die Chancen der Mitbewerber, auf dem Markt zu bestehen, deutlich erhöht. Darüber hinaus soll ab 1. Juli 2010 das Steuerprivileg auf die Post-Konkurrenten ausgeweitet werden, sofern diese Universaldienstleistungen anbieten.

Die DPAG war bisher nicht umsatzsteuerpflichtig, was damit begründet wurde, dass sie als einziges Unternehmen “flächendeckende Universaldienstleistungen” angeboten hat. Am 7. März 2008 wurde der Postmindestlohn, ein Stundenlohn von 9,80 Euro im Westen und 9 Euro im Osten, für die gesamte Branche vom Berliner Verwaltungsgericht für rechtswidrig erklärt und damit einer Klage dreier Post-Konkurrenten stattgegeben.

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