21.1.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Washington (dts). US-Präsident Barack Obama will den Großbanken durch Reformen neue Grenzen setzen. “Wir müssen vernünftige Reformen beschließen, die den amerikanischen Steuerzahler und die amerikanische Wirtschaft vor künftigen Krisen beschützen”, sagte Obama. Um dieses Ziel zu erreichen, will der US-Präsident zum einen die Größe der Banken begrenzen und zum anderen risikoreiche Eigenhandelsgeschäfte einschränken. Die Eigenhandelsgeschäfte der Banken, speziell die unkontrollierten Spekulationen am Immobilienmarkt, seien laut Obama verantwortlich für die Wirtschaftskrise im Jahr 2008. 700 Milliarden Dollar an Steuergeldern wurden daraufhin für die Rettung der wichtigsten Banken eingesetzt. Die Reformen seien nötig, denn die Banken arbeiteten weiterhin unter den Regeln, die zum Kollaps führten, so Obama weiter. Die neuen Richtlinien müssen jedoch zuvor noch vom US-Kongress gebilligt werden.

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Berlin (dts). Die Bundesregierung hat vermutlich die Zustimmung der Bundesländer zum umstrittenen Wachstumsgesetz durch Zusage von Hilfezahlungen in Milliardenhöhe forciert. Informationen des “Handelsblattes” zufolge gehe aus einem Schreiben des Bundesfinanzministeriums an den haushaltspolitischen Sprecher der SPD, Carsten Schneider hervor, dass die Länder die restlichen Mittel aus dem Zukunftsinvestitionsgesetz des Konjunkturpakets auch dann verwenden dürfen, wenn es sich nicht um neue, von den Ländern mitfinanzierte Projekte handelt. Diese Gesetzesänderung solle am Freitag kommender Woche verabschiedet werden, hieß es aus Regierungskreisen.

Bisher hatte sich die schwarz-gelbe Regierung gegen eine von den Ländern geforderte Abschwächung der Zugangsbedingungen zum rund 9 Milliarden Euro umfassenden Investitionsprogramm ausgesprochen. Die Sozialdemokraten zeigten sich verärgert über die Pläne der Regierung. “Die Änderung ist eine schwere Schlappe für Bundesfinanzminister Schäuble. Die konjunkturelle Wirkung des Konjunkturpakets wird dadurch nahezu aufgehoben”, sagte Schneider.

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Washington (dts). Die Außenministerin der Vereinigten Staaten von Amerika, Hillary Clinton, hat heute die Weltmächte zur Zusammenarbeit gegen den Iran in der Atomfrage aufgerufen. Berichten der “New York Times” zufolge haben sich Vertreter von Großbritannien, China, Frankreich, Deutschland, Russland und der USA zusammengefunden, um mögliche Sanktionen gegen den Iran zu diskutieren. Das iranische Atomprogramm umfasst nach offizieller Verlautbarung die Bemühungen, die Energieversorgung des Landes um die Nutzung der Kernenergie zu ergänzen. Der Iran steht jedoch im Verdacht, die Entwicklung von Atomwaffen anzustreben, wobei auch die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) diesen Vorwurf stützt.

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Hamburg (dts). Die zweitgrößte rechtsextreme Partei in Deutschland, die DVU, steht offenbar vor dem finanziellen Aus. Nach Informationen des Radiosenders “NDR Info” werden die staatlichen Zuwendungen für die Partei bei der alljährlichen Festsetzung Mitte Februar um rund 25 Prozent zurückgehen. Zudem werde die Partei wegen ihrer schlechten Wahlergebnisse des vergangenen Jahres voraussichtlich Rückzahlungen an die Staatskasse in fünfstelliger Höhe leisten müssen. Ebenso seien die Mitgliederzahlen rückläufig. Das zu erwartende Finanzdebakel hat die Partei mittlerweile in eine Führungskrise gestürzt.

Die DVU-Landesverbände Niedersachsen und Schleswig- Holstein betreiben die Abwahl des DVU-Bundesvorsitzenden Matthias Faust aus Hamburg und seines hauptamtlichen Pressesprechers Andreas Molau aus Niedersachsen. Das zu erwartende Ende der rechtsextremen Partei lässt die Verfassungsschutzämter nicht unbesorgt. Maren Brandenburger, Sprecherin des niedersächsischen
Verfassungsschutzes sagte, dass das rechtsextreme Potential auch nach dem Verschwinden der DVU in den Köpfen weiter vorhanden sei.

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Nottingham (dts). Im englischen Nottingham hat die Polizei einem Autofahrer fälschlicherweise zwei “Blitzer”-Fotos zugeschickt. Wie die britische Zeitung “Telegraph” berichtet, soll auf den Fotos zwar das Fahrzeug des 55-Jährigen zu sehen gewesen sein, allerdings nur während es am Straßenrand parkte. Als ein zu schnell fahrendes Auto das abgestellte Fahrzeug passierte, löste es den Blitzer aus. Irrtümlicherweise wertete die Polizei die Bilder falsch aus. Dieser Fehler unterlief den Behörden gleich zweimal. Die Polizei hat sich bereits für den Irrtum entschuldigt.

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München (dts). Das Münchner Magazin “Focus” aus dem Verlag Hubert Burda Media wird nicht in die Hauptstadt ziehen. “Der Hauptsitz des ,Focus` wird definitiv nicht nach Berlin verlegt”, sagte Chefredakteur Uli Baur, der ab Oktober zusammen mit dem bisherigen “Cicero”-Chefredakteur Wolfram Weimer die Doppelspitze des Magazins bilden wird, dem “Tagesspiegel”. Wolfram Weimer werde nach München ziehen. Ab März würden Weimer, Markwort und Baur übergangsweise zu dritt die Chefredaktion bilden. Wolfram Weimer solle als Entwicklungschef zunächst mehr von Berlin aus arbeiten, die laufenden Geschäfte Markwort und Baur als Chefredakteure weiterführen.

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Moskau (dts). Die US-amerikanische Fast-Food-Kette “Burger King” hat heute ihre erste Filiale in Russland eröffnet. Wie die Bostoner Tageszeitung “Boston Herald” berichtet, liegt das Geschäft im Nordwesten von Moskau. Ein zweiter Laden in der russischen Hauptstadt soll am Montag eröffnen. “Wir haben die Region genau studiert und glauben Russland ist ein interessanter, aktiver Markt mit einer pulsierenden Wirtschaft und die Weltstadt Moskau wird die Erfahrungen von Burger King annehmen”, meint Kevin Higgins, Präsident von Burger King Europe. Dei heutige Eröffnung erfolgte nach einer Reihe von Neueröffnungen in Osteuropa im vergangenen Jahr. “Burger King” betreibt mehr als 12000 Geschäfte in allen 50 US-Staaten und 73 weiteren Ländern weltweit.

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Port-au-Prince / Berlin (dts). Auf Haiti sind inzwischen immer mehr Radiostationen wieder auf Sendung gegangen. Das teilte “Reporter ohne Grenzen” (ROG) heute mit. Das Team von “Radio Métropole”, dem führenden Radiosender in Port-au-Prince, hat seine Arbeit bereits am Montag langsam wieder aufgenommen. Gaby Saget, Reporterin des Senders, meinte gegenüber ROG: “Die meisten Mitarbeiter wurden bei dem Beben nicht verletzt, sind aber wie die übrige Bevölkerung davon betroffen.” Vereinzelten Stationen gelang es, direkt nach dem Beben, zum Teil nur online, wieder auf Sendung zu gehen und die Bevölkerung sowie internationale Helfer mit wichtigen Informationen zu versorgen. Der Hörfunk gehörte in dem Land bereits vor dem Erdbeben zu den wichtigsten Informationsmedien.

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Port-au-Prince (dts). Die haitianische Regierung hat heute Pläne geäußert, ungefähr 400000 Erdbebenopfer umsiedeln zu wollen. Ersten Berichten zufolge plane die Regierung, nach dem Erdbeben obdachlos gewordene Überlebende in neu geschaffene Dörfer außerhalb der zerstörten Hauptstadt des Inselstaates, Port-au-Prince, auszusiedeln. Erst sollen 100000 Flüchtlinge in Zeltdörfer nahe der im Norden gelegenen Stadt Croix Des Bouquets übersiedeln. Die Umsiedlung soll so schnell wie möglich beginnen, ein genauer Termin konnte nicht genannt werden.

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21.1.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I Oliver Stangl.

Ettal. Der seit zwei Wochen vermisste Skitourengeher ist an der nördlichen Scheinbergspitze tot aufgefunden worden. Der 47-Jährige war aus Ludwigshafen in den Alpen allein unterwegs und stürzte von einer Felskante. Die Leiche des Mannes wurde an der nördlichen Scheinbergspitze gefunden, in der Nähe vom Ettal (Landkreis Garmisch-Partenkirchen), dass teilte die Polizei mit.

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