14.1.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Düsseldorf I Astrid Albrecht-Sierleja.

Bonn. Preisabsprachen sind nicht erlaubt- dies dürfte keine neue Tatsache sein und doch gibt es immer noch Unternehmen, die sich darüber hinweg zu setzen scheinen. Illegale Preisabsprachen werden jetzt drei deutschen Kaffee- Konzernen vorgeworfen: Dallmayr, Melitta und Tchibo. Das Bundeskartellamt verlangt gar Geldbußen in einer dreistelligen Millionenhöhe.

Auf der Grundlage von drei konkreten Vorwürfen von Seiten der Behörde soll es in zurück liegenden Jahren auffällige Preisveränderungen bei den Unternehmen gegeben haben. Ausgelöst wurde das Verfahren von einer weiteren Kaffee- Firma, die jetzt die so genannte Kronzeugenregelung für sich in Anspruch nehmen will. Konkret bedeutet dies, dass in diesem Fall die komplette Bußgeldsumme erlassen würde. Jedoch liegt der Name dieser Kaffee- Firma offiziell noch nicht vor. Wie gemutmaßt wird, soll sich eine beschuldigte Firma dazu entschlossen haben, gegen das Bußgeldverfahren zu klagen.

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14.1.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Düsseldorf I Astrid Albrecht-Sierleja.

Berlin. Eine erfreuliche Nachricht für Studenten- ein Gesetzentwurf für eine Anhebung des Bafögs soll laut Vorlage im Kabinett schon bald auf den Weg gebracht werden. Annette Schavan, Bundesbildungsministerin, möchte dieses bereits zum 1. Oktober diesen Jahres um zwei Prozent erhöhen. Parallel dazu wird eine Anhebung des Elternbfreibetrages um drei Prozent anvisiert.

Jedoch ist man mit diesen Plänen beim Deutschen Studentenwerk (DSW) nicht rundum zufrieden. Als zu gering werden die in Aussicht gestellten Erhöhungen bewertet. Die Kritik bezieht sich in erster Linie auf den Elternfreibetrag, da gerade dieser einen entscheidenden Einfluss auf die Berechnung des Bafögs immt. Die Fordderung des Deutschen Studentenwerkes liegt bei wenigstens fünf Prozent.

Im Zusammenhang mit den geplanten Erhöhungen, kündigte Schavan auch Verbesserungen bei der Förderungs- Altersgrenze für Master- Studenten an.  Galt bisher die Altersgrenze von 30 Jahren, soll diese dann nach dem Willen der Ministerin auf 35 Jahre angehoben werden. Will ein Student seine Fachrichtung wechseln, soll es künftig weniger Hürden geben. Auch für Studierende mit Kindern will man nach Erleichterungen suchen.

Kritik zu den geplanten Neuregelungen kommt von der Fraktion der Linken. Sie bezeichnen die Erhöhungen, angesichts der hohen Studiengebühren, als einen Tropfen auf den heißen Stein.

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14.1.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Berlin (dts). Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat den Opfern der Erdbebenkatastrophe von Haiti sein Mitgefühl ausgesprochen. In einem Schreiben Westerwelles an die haitianische Außenministerin Marie-Michèle Rey heißt es: “Mit großer Bestürzung habe ich von dem verheerenden Erdbeben in Ihrem Land erfahren, das zahlreiche Menschenleben gefordert hat. Ich möchte Ihnen, Ihrer Regierung und der haitianischen Bevölkerung mein aufrichtiges Beileid aussprechen.” Das Mitgefühl und die Solidarität der Deutschen gelte “den Opfern der Katastrophe, ihren Angehörigen und all jenen, die durch die Naturkatastrophe ihr Hab und Gut verloren haben.” Gleichzeitig sicherte der Bundesaußenminister Haiti “jede mögliche Hilfe” nach dem Unglück zu.

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14.1.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Peking / Mountain View (dts). Die Regierung Chinas trotzt dem drohenden Rückzug des US-Internetriesen Google aus dem Land. Internetfirmen, die in China arbeiten, müssten sich auch den chinesischen Gesetzen und Zensurvorschriften beugen, teilte Peking heute mit. In der Botschaft nannte die Regierung den Konzern allerdings nicht direkt. In einem weiteren Bericht der staatlichen Tageszeitung “China Daily” war von einer angeblichen Strategie Googles die Rede, “Druck auf die chinesische Regierung auszuüben”.

Hintergrund sei der Einfluss von Internetmedien auf die Gesellschaft. So sehe die Regierung in Inhalten ausländischer Medien die Gefahr einer Ausbreitung von Online-Pornografie, Betrug, Cyber-Attacken und “Aufständen” und “Falschinformationen”. “Unser Land steht an einem entscheidenden Punkt der Umwälzung und Entwicklung”, erklärte Regierungssprecher Wang Chen. Internetmedien müssten dabei “stets einen positiven und fortschrittlichen Beitrag zur öffentlichen Meinung
leisten”.

Der Internetkonzern hatte vor wenigen Tagen angekündigt, sich der Zensur durch die chinesische Regierung nicht länger zu beugen und gleichzeitig mit einem Rückzug aus dem Land gedroht. Anlass waren neben der anhaltenden Kontrolle der Suchmaschine durch den chinesischen Staat auch Hackerangriffe auf Google-Mail-Konten und Rechner des Konzerns, die offenbar von China ausgegangen waren.

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14.1.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I dts Nachrichtenagentur.

Port-au-Prince (dts). Knapp 34 Stunden nach der verheerenden Erdbebenkatastrophe auf Haiti ist die Lage in dem Inselstaat weiter chaotisch und unübersichtlich. Noch gibt es keine offiziellen Zahlen über Tote oder Verletzte, nach Angaben des haitianischen Botschafters bei der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), Duly Brutus, könne mit realistischen Einschätzungen erst in zwei bis vier Tagen gerechnet werden.

Während Ministerpräsident Jean-Max Bellerive “deutlich über 100000″ Todesopfer befürchtet, warnte Präsident Rene Préval vor vorschnellen Angaben über Opferzahlen. Er rechne jedoch mit “30000 bis 50000″ Toten. Die Vereinten Nationen haben unterdessen bestätigte, das beim Einsturz des UN-Hauptquartiers in Port-au-Prince mindestens 14 Blauhelm-Soldaten ums Leben kamen. Viele weitere Personen seien aber noch unter den Trümmern begraben. Das internationale Rote Kreuz schätzt, dass von der Katastrophe insgesamt drei Millionen Menschen betroffen sind.

Die internationale Unterstützung für Haiti ist inzwischen angelaufen, zahllose Länder und Hilfsorganisationen geben Soforthilfe oder senden Rettungskräfte und Hilfsgüter in die Karibik. Bereits gestern trafen erste Flugzeuge mit Hilfsmaterial am Flughafen von Port-au-Prince ein. Das Erdbeben der Stärke 7,0 ereignete sich am Dienstag um 16:53 Uhr Ortszeit (22:53 Uhr MEZ) und ist nach Angaben der US-Erdbebenwarte das schwerste auf der Karibikinsel seit 240 Jahren. Zahllose Wohnhäuser, Kirchen und öffentliche Gebäude, darunter auch der Präsidentenpalast, lagen nach dem Erdstoß in Trümmern.

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14.1.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Düsseldorf I Astrid Albrecht-Sierleja.

Berlin. Die wirtschaftliche Lage auch hierzulande ist das Ergebnis der weltweiten Finanzkrise und starke Einschnitte in nahezu allen Bereichen führen zu gravierenden Engpässen. Doch nun werden erstmalig positive Stimmen hinsichtlich der wirtschaftlichen Entwicklung der Industrie laut. Sie geht im laufenden Jahr von einem Wachstum aus und spricht vorsichtig von 1,5 Prozent. Der Präsident des Branchenverbandes BDI, Hans- Peter Keitel, kann sich unter bestimmten Umständen sogar eine zwei vor dem Komma vorstellen. Er erhofft sich, dass die Politik Wachstumsbremsen löst und auch in Richtung Banken geht der Wunsch, nicht mit “Kreditklemmen” Expansionen Hürden in den Weg zu stellen.

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14.1.2010 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I Oliver Stangl.

Berlin. Im Karibikstaat herrscht nach dem schweren Erdbeben starke Not. Es fehlt an Essen, medizinischer Versorgung, sauberem Wasser und Zelten. Zahlreiche Hilfsorganisationen bitten um Hilfe. Haiti braucht internationale Hilfe, Kukksi veröffentlicht die Spendenkonten einiger  Hilfsorganisationen.

>>> Aktion Deutschland Hilft (Bündnis von deutschen Hilfsorganisationen)

• Stichwort: Erdbeben Haiti
• Bank für Sozialwirtschaft
• Konto 10 20 30
• BLZ 370 205 00

>>> Welthungerhilfe

• Stichwort: Nothilfe Haiti
• Sparkasse KölnBonn
• Konto 11 15
• BLZ 370 501 98

>>> Kindernothilfe

• Stichwort: Erdbeben Haiti
• KD-Bank eG
• Konto 45 45 40
• BLZ 350 601 90

>>> UNICEF

• Stichwort: haiti
• Bank für Sozialwirtschaft
• Konto 300 000
• BLZ 370 205 00

>>> Ärzte ohne Grenzen

• Stichwort: Haiti und andere
• Bank für Sozialwirtschaft
• Konto: 97 0 97
• BLZ 370 205 00

>>> DRK

• Stichwort: Haiti
• Bank für Sozialwirtschaft
• Konto 41 41 41
• BLZ 370 205 00

>>> Malteser Hilfsdienst e.V.

• Stichwort: Erdbeben Haiti
• Bank für Sozialwirtschaft
• Konto 120 120 120
• BLZ 370 205 00

>>> SOS Kinderdorf e.V.

• Stichwort: Nothilfe Haiti
• Bank für Sozialwirtschaft
• Konto 780 800 5
• BLZ 370 205 00

>>> Diakonie Katastrophenhilfe

• Stichwort: Erdbeben Haiti
• Postbank Stuttgart
• Konto 502 707
• BLZ 600 100 70

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