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Archive für 10.1.2010

12:31 I Grüne planen Demonstrationen gegen schwarz- gelbe Regierung

Hamburg. Viele rechnen damit und auch der Parteichef der Grünen, Cem Özdemir, ist sich sicher, dass nach der Landtagswahl in Nordrhein- Westfalen die Koalition ihre “Horrorpläne” vorstellt. Im Mai wird sich in NRW entscheiden, ob die NRW SPD- Chefin, Hannelore Kraft, oder der amtierende Ministerpräsident, Jürgen Rüttgers (CDU) das Zepter schwingen wird.

Die Grünen rechnen mit dem Schlimmsten und stellen die ausufernde Staatsverschuldung der Bundesrepublik an den Pranger. Im Focus stehen auch Plände, die Laufzeiten von Atomkraftwerken zu verlängern und die Planung neuer Kohlekraftwerke. Dabei wollen die Grünen nicht einzig und allein im Parament dagegen demonstrieren, sondern geplant ist, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um einen Rückschritt zu verhindern.

Parallel dazu schloss Özdemir die Bildung einer schwarz- grünen Bundesregierung nicht mehr aus, wenngleich es für ihn aktuell  zu früh ist, über Koalitionsmöglichkeiten im Wahljahr 2013 zu diskutieren.

12:29 I Verdi erntet Kritik für Fünf-Prozent-Forderung

Berlin (dts). Die Gewerkschaft Verdi ist für ihre Forderung nach fünfprozentigen Lohn- und Gehaltssteigerungen für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes auf scharfe Kritik gestoßen. “Die Budgets von Ländern, Gemeinden und Bund für ihr Personal sind begrenzt. Lohnsteigerungen bei gleichem Budget führen zu einem beschleunigten Personalabbau”, sagte der Prognose-Chef des Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Joachim Scheide, dem Nachrichtenmagazin “Focus”. “Hält man das Personal, entsteht ein höheres Defizit, das durch höhere Steuern gedeckt werden muss.” Scheide hält 2010 gesamtwirtschaftlich allenfalls ein Lohn- und Gehaltsplus von 2,5 Prozent für vertretbar.

12:21 I Eilmeldung: Erster Landkreis ruft Katastrophenalarm aus

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EILMELDUNG.  Wegen starker Schneefälle und meterhohen Schneeverwehungen wurde im ersten Landkreis Katastrophenalarm ausgelöst. Tief “Daisy” tobt über Norddeutschland, die Polizei rät dazu, dass Auto stehen zu lassen. In Mecklenburg-Vorpommern wurde für den Kreis Ostvorpommern am Sonntag Katastrophenalarm ausgelöst.  Chaotische Verkehrsverhältnisse und die extreme Witterungssituation ist der Grund dafür. Auch Stromausfälle gab es in verschiedenen Landesteilen.

12:19 I Chaos- Dame “Daisy” richtete weniger als befürchtet an

Düsseldorf. Die Befürchtungen waren groß, dass Sturmtief Daisy bundesweit ein Schneechaos verursachen würde.  Nordrhein- Westfalen blieb jedoch weitestgehend verschont. Dennoch gab es auch hier glatte Straßen und Schneeverwehungen, die landesweit zu rund 800 Verkehrunfällen führten. Dabei wurden 14 Menschen schwer und 59 leicht verletzt. Der dabei entstandene Sachschaden soll sich nach Schätzungen auf über zwei Millionen Euro belaufen.

Aktuell hat sich die Wetterlage in NRW beruhigt, obwohl es noch bitter kalt ist. Arktische Temperaturen werden bei weiniger Schneefall auch in der kommenden Woche erwartet. Autofahrer sollten nach wie vor mit glatten Straßen rechnen.