Archive for Januar 9th, 2010

21:27 I Prozessbeobachter fordern neue Ermittlungen zum Feuertod von Ouri Jallow

Samstag, Januar 9th, 2010

Dessau (dts).  Wegen “Lücken in der Beweisführung” hat der Bundesgerichtshof am vergangenen Donnerstag den Freispruch des Landgerichts Dessau für Polizeibeamte wegen des Flammentods des Asylbewerbers Ouri Jallow in Dessauer Polizeigewahrsam kassiert. Prozessbeobachter fordern jetzt, auch die Mitschuld anderer Polizeibeamter eingehender als bisher zu überprüfen.

Die “unbewiesene Grundannahme” einer Selbsttötung habe bislang “die Option verbaut, auch andere Ursachen für das Entstehen des Feuers zu prüfen”, sagt der Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte, Rolf Gössner, gegenüber dem Nachrichtenmagazin “Spiegel”. So seien verschiedene Indizien nicht hinreichend gewürdigt worden, die auf ein Verschulden Dritter hindeuten könnten, etwa der Nasenbruch und die Trommelfellverletzung Jallows. Er tendiere zwar nicht zu der Mordtheorie von Angehörigen und Freunden Jallows, so Gössner, “aber diesem Verdacht muss stärker als bisher nachgegangen werden”.

20:01 I Die neue Flugverbindung: Air Berlin steuert Rimini an

Samstag, Januar 9th, 2010

Münster / Osnabrück. In wenigen Monaten ist es soweit: Air Berlin wird vom Flughafen Münster/ Osnabrück (FMO) jeweils samstags die Adria-Küste ansteuern. Bislang gibt es bereits die Flugverbindung in die italienische Hauptstadt Rom, doch soll im Mai das Angebot ausgebaut werden. In nur zwei Stunden kann man das Ferienziel Rimini an der Emilia Romagna erreichen.

19:53 I Harmloser als befürchtet: Sturmtief “Daisy”

Samstag, Januar 9th, 2010

20-wetter.JPG

Münsterland. Die Menschen atmen auf. Wurden gestern noch Hamsterkäufe in Lebensmittelläden getätigt, scheint sich im Laufe des Tages die Lage weitestgehend entspannt zu haben. In Nordrhein-Westfalen blieb das Schneechaos aus. Glätte und Schneeverwehungen verwandelten in vielen Regionen Straßen zwar in Schlinderbahnen und landesweit waren mehr als 100 Unfälle zu beklagen, doch ging alles meist glimpflich aus.

Viele Autofahrer ließen auch ihre Fahrzeuge seit Freitag stehen und auch der sonst gefürchtete Verkehr am Freitagabend auf den Autobahnen des Landes blieb aus.

“Daisy” heißt das Sturmtief und doch wissen viele Zeitgenossen nicht, woher der Name eigentlich kommt. Das Institut für Meteorologie der Freien Universität Berlin bietet die Möglichkeit, eine Wetterpatenschaft zu kaufen. Dies nutzte ein Unternehmer, um seiner vor einem Jahr verstorbenen Katze ein Denkmal zu setzen und erwarb das namentiche Anrecht auf “Daisy”.

16:34 I Bundeskanzlerin verschwunden – Merkel in Flitterwochen oder Winterschlaf?

Samstag, Januar 9th, 2010

Berlin. Wo steckt eigentlich die Bundeskanzlerin? Die Frage stellen sich viele: Egal ob Journalisten oder Oppositionspolitiker, die Kanzlerin ist weg – Einfach untergetaucht. In den letzten Tagen ist es ja auch etwas schwierig geworden mit der FDP – Wiederholt sie die Flitterwochen oder macht sie Winterschlaf? Den letzten öffentlichen Auftritt hatte die Kanzlerin am 04.01.2010, als die Sternsinger im Kanzleramt zu Gast waren, seither hat Deutschland nichts mehr von der Kanzlerin gehört – Ein Land, wo die Regierung einfach mal verschwunden ist. Zu Zeiten, als die Kanzlerin noch anwesend war, hatte sie erläutert: “Aber ich kann viel sagen, wenn nicht andere mitmachen und wenn wir nicht bestimmte Dinge gemeinsam unternmehmen”, so Merkel zu Lebzeiten.

Da CSU und FDP nicht nach ihrer Pfeife tanzten, ist sie untergtaucht. Die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagte im Deutschlandfunk: “Ich habe Frau Merkel immer als Haubentaucherin bezeichnet, die abtaucht, wenn es schwierig wird. Ich hatte den Eindruck über Weihnachten hat sie einen Tiefseetaucher-Kurs gemacht”. Vielleicht macht Merkel auch nur etwas Urlaub im Süden, da sie hier nicht “Daisy” begegnen wollte – Wer weiß, langsam wird sie ja von den Journalisten vermisst, denn die haben nichts mehr zum schreiben. Auch der stellvertretende Regierungssprecher Christoph Steegmans wollte gegenüber Medien keine Auskunft erteilen, wo Merkel steckt. Tja liebe FDP und CSU, ob ihr Merkel vermissen werdet? Wenn doch, probiert es doch mal auf dem Handy der Kanzlerin, wenn es nicht aus ist.

16:02 I “Daisy” verwandelt Deutschland ins Winter-Wonderland

Samstag, Januar 9th, 2010

Frankfurt am Main / Berlin. Der Winter hat die Bundesrepublik fest im Griff: Tief “Daisy” hat Deutschland in eine weiße Pracht verzaubert. Das befürchtete Schneechaos ist in Deutschland bisher ausgeblieben, doch dort wo ordentlich Schnee aus den Wolken fällt, gibt`s starke Verkehrsbehinderungen. Besonders betroffen vom Schneechaos ist die Insel Fehmarn. Viel Schnee gibt`s auch in der Eifel, in der Pfalz, im Odenwald und im Rhein-Main-Gebiet.

“Daisy” sorgte besonders im Süden für erhebliche Behinderungen: Die Grenze zum Nachbarland Frankreich wurde geschlossen, auf der A5 sind mehrere Autos und LKW`s stecken geblieben. Seit Mitternacht wurden auf dem Frankfurter Flughafen knapp 200 Flüge gestrichen, besonders der Flugverkehr im Inland ist davon betroffen. Die gestrandeten Passagiere wurden in Hotels untergebracht. Im Bahnverkehr kam es bisher nur zu kleineren Verzögerungen. Für einige Regionen im Norden gilt weiter eine Unwetterwarnung, die der deutsche Wetterdienst (DWD) heraus gegeben hat.  Rund 10 bis 15 Zentimeter sind im Durchschnitt in der Mitte Deutschlands gefallen. Auch Berlin hat sich in den letzten Stunden zu einer Winterlandschaft entwickelt.

14:16 I Tief “Daisy” verspätet sich in Deutschland

Samstag, Januar 9th, 2010

20-wetter.JPG

Frankfurt am Main / Nürnberg. Schnee- und Eisglätte haben in Deutschland zu zahlreichen Unfällen geführt. “Daisy” nimmt`s gelassen, denn mit Verspätung zieht das Tiefdruckgebiet derzeit über die Bundesrepublik. Für einige Regionen, speziell für den Norden, hat der deutsche Wetterdienst eine Unwetterwarnung heraus gegeben. Besonders getroffen hat es die Insel Fehmarn.

In Nordrhein-Westfalen meldete die Polizei bereits witterungsbedingte Unfälle. Stark beeinträchtigt wurde der Flugverkehr auf dem Frankfurter Flughafen: Bis zum Morgen fielen bereits mehr als 200 Flüge aus. Besonders Flüge im Inland mussten gestrichen werden, zudem kam es zu zahlreichen Verspätungen, wie ein Sprecher mitgeteilt hat.  Eine Passagiermaschine in Nürnberg kam leicht von der Startbahn ab und landete im Schnee, nach dem Unfall war für zwei Stunden auf dem Nürnberger Flughafen kein Verkehr mehr möglich.

Wie der deutsche Wetterdienst (DWD) mitgeteilt hat, kam das Tiefdruckgebiet “Daisy” mit etwas Verspätung nach Deutschland und hat in einigen Regionen nicht das erwartete Außmaß angenommen.  In Baden-Württemberg, Sachsen, Brandenburg und Rheinland-Pfalz fielen bisher in etwa 10 Zentimeter Schnee. In den Mittelgebirgen sind bis zu 15 Zentimeter Neuschnee gefallen. Auf der Insel Fehmarn ging es dagegen etwas chaotischer zu, hier waren Straßen mit Schnee verweht und zahlreiche Fahrzeuge blieben stecken. Das Schneechaos hat auch die Insel Rügen fest im Griff, hier gab es zahlreiche Unfälle, wie die Polizei mitgeteilt hat. Im Flachland der Bundesrepublik gab es Böen bis Windstärke sieben, am Nachmittag soll es vor allem in den Mittelgebirgen, in der Mitte und im Norden weiter Neuschnee geben. Im Harz gab es zahlreiche Unfälle und auf der A5, kurz vor der Grenze zum Nachbarland Frankreich. Im Zugverkehr meldete die Bahn kleinere Verspätungen.

13:21 I Finanzministerium erwägt Steuerreform erst 2011

Samstag, Januar 9th, 2010

Berlin. Zufolge eines Magazinsberichts erwägt das Finanzministerium eine Verschiebung der geplanten Steuerreform. Die geplante Steuerreform soll dieses Jahr beschlossen werden, aber erst 2011 in Kraft treten, dass berichtet der “Spiegel”. Die Einnahmeausfälle von bis zu 20 Millarden Euro sind für die öffentlichen Haushalte bis zu zwei Jahre später besser verkraftbar, heißt es in einer Begründung. In die Pläne sei Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) eingeweiht worden. Mit den Plänen dürfte der Koalitionspartner FDP wohl nicht einverstanden sein. Die Mehrheit der Bevölkerung hält laut Umfragen nichts von weiteren Steuerentlastungen.

11:35 I “Daisy” beschert Köln Schneeinferno

Samstag, Januar 9th, 2010

ich-005.jpg  ich-006.jpg  ich-001.jpg

Köln. In Köln spielt sich derzeit unglaubliches ab. Tief “Daisy” fühlt sich anscheinend in der Bucht pudelwohl. Der deutsche Wetterdienst (DWD) hat also Recht behalten. In Köln herrscht ein starker Wind (Bereich sechs bis sieben) und die erwarteten vier bis sechs Zentimeter Neuschnee scheinen auch absolut realistische Einschätzungen des DWD zu sein.

Die Situation soll sich im Laufe des Tages sogar noch verschärfen. Dem zufolge erwartet die Kölner mehr Schnee, als sie eigentilich gewohnt sind.  Den Menschen wird empfohlen aus Sicherheitsgründen Lebensmittel zu kaufen.

Fotos: (C) Kevin Brück | Kukksi.de

11:12 I Zeitung: Bundesregierung plant höhere Hartz-IV-Sätze für Kinder noch vor Wahlen in NRW

Samstag, Januar 9th, 2010

Berlin (dts). Die Bundesregierung will die Hartz-IV-Sätze für Kinder angeblich noch vor der Landtagswahl in NRW neu berechnen. Das berichtet die “Rheinische Post” unter Berufung auf Regierungskreise. Hintergrund ist, dass bereits Ende Februar mit dem Urteil des Verfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Sätzen gerechnet wird. Erwartet wird, dass die Richter die Politik auffordern werden, eigene Sätze für Kinder aufzustellen. Bislang werden diese mit prozentualen Abschlägen von den Sätzen der Erwachsenen abgeleitet. Das Karlsruher Gericht bestätigte den frühen Termin mit Hinweis auf das “Beratungsgeheimnis” nicht.

11:10 I Bundesagentur für Arbeit will Akten digitalisieren

Samstag, Januar 9th, 2010

Nürnberg (dts). Die größte Behörde Deutschlands, die Bundesagentur für Arbeit (BA), will Aktenordner aus ihren Büros verbannen. Wie das Nachrichtenmagazin “Focus” berichtet, sollen bis Mitte 2012 alle Dokumente digitalisiert sein und nur noch als elektronische Akten vorliegen. Eine erste Testphase für die Einführung des papierlosen Büros bei der BA beginnt demnach im Juli. Den Investitionsaufwand für die Umstellung beziffert die Behörde auf 138 Millionen Euro. Die BA führt für die Arbeitslosenversicherung 22 Millionen Akten, zu denen täglich etwa 260.000 neue Dokumente kommen. Außerdem verwaltet die Behörde für die Auszahlung des Kindergeldes mehr als 13 Millionen Akten.