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Archive für 16.12.2009

18:24 I Luftangriff von Kundus: Ermittlungen bringen Probleme für zu Guttenberg mit sich

Berlin. Es stellt sich problematisch dar: Beim viel diskutierten Luftangriff von Kundus scheinen noch viele Ungereimtheiten die Ermittlungen zu behindern. So soll der verantwortliche Oberst Georg Klein Ermittler nicht an den Ort des Geschehens gelasen haben. Schwere Vorwürfe kommen auch vom entlassenen Generalinspekteur Schneiderhan.

Für deutsche Soldaten wird indes die Situation in Afghanistan nicht einfacher. Dies sieht auch der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Reinhold Robbe, so.

An die Soldaten dort scheint niemand zu denken, denn sie sind es, die tagtäglich ihren Kopf hinhalten müssen. Mit herber Kritik muss derzeit Verteidigungsminister Karl- Theodor zu Guttenberg leben. Diese wird vom entlassenen Bundeswehr- Generalinspekteur Wolfgang Schniederhan geübt, der dem Minister Unwahrheiten vorwirft. Zu den kritikfähigen Punkten gehören für ihn, dass der Verteidigungsminister angibt, wichtige Berichte und Akten nicht erhalten zu haben.

16:11 I Lars Løkke Rasmussen übernimmt Leitung des Klimagipfels

Kopenhagen. Die Schlussphase der Beratungen haben beim Weltklimagipfel in der dänischen Hauptstadt begonnen, weiterhin wird um ein neues Klimaschutzabkommen gerungen. Nachdem die Präsidentin Connie Hedegaard zurückgetreten ist, übernimmt der dänische Regierungschef Lars Løkke Rasmussen offiziell die Leitung des Klimagipfels. Die Entwicklungsländer drohten, den Gipfel mit der Begründung scheitern zu lassen, wenn die Industriestaaten keine finanzielle Möglichkeiten zur Verfügung stellen.

14:28 I Präsidentin des Weltklimagipfels tritt zurück

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EILMELDUNG. Nach Medienberichten ist die Präsidentin der UN-Klimakonferenz Connie Hedegaard in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen zurückgetreten, auf Agenturinformationen wird sich berufen. Über die Hintergründe ist derzeit noch nichts bekannt. Kukksi berichtet, sobald näheres bekannt ist.

14:01 I Kundus-Affäre: Druck auf Guttenberg wächst

Berlin. Der Druck auf Karl-Theodor zu Guttenberg wächst weiter. Der entlassene Generalinspekteur der Bundeswehr , Wolfgang Schneiderhan, erhebt in einem Interview mit der “Zeit” schwere Vorwürfe gegen den Minister. Im Bundestag hat sich der Verteidigungsausschuss zu einem Untersuchungsausschluss umgewandelt und will Aufklärung in die Kundus-Affäre bewegen. Grüne, SPD und Linke wollen um den Luftangriff in Kundus Informationspannen aufklären.

Wolfgang Schneiderhan hat Guttenberg in Zusammenhang mit der Kundus-Affäre Unwahrheiten vorgeworfen. Er habe wichtige Aktien vorenthalten und Berichte unterschlagen. “Unterschlagen hat mich den Geschmack des Vorsatzes und es gab keinen Vorsatz”, sagte der entlassene General. “Das er vorschnell formuliert, ist bekannt”, erläuterte Schneiderhan über Guttenberg.

13:42 I Unrechtmäßige Zuschüsse an Landtagsabgeordnete - 5.000 Euro zu viel erhalten?

Düsseldorf. Landtagsabgeordnete erhalten Zuschüsse für den privaten Krankenversicherungsschutz. Wer jedoch neben der Abgeordnetentätigkeit Zuwendungen aus einer anderen beruflichen Tätigkeit erhält, bezieht diese zu Unrecht.

So machte der Fall des Generalsekretärs Hendrik Wüst (CDU) erst kürzlich Schlagzeilen. Dadurch sei die Landtagsabgeordnete Helga Schwarz- Schumann darauf aufmerksam geworden, dass auch sie Zuschüsse erhalten habe, die ihr nicht zustehen. Dies erklärte die 53- jährige Politikerin der NRW- SPD- Landeschefin Hannelore Kraft.

Im Sommer des vergangenen Jahres entschied sich die Landtagsabgeordnete dazu, neben ihrer politischen Tätgkeit zusätzlich eine Teilzeitstelle als Gewerkschaftssekretärin anzunehmen. Diesen Vertrag händigte die aus Siegen stammende Politikerin dem Düsseldorfer Landtag aus und ging davon aus, ihrer Meldepflicht nachgekommen zu sein. Erst jetzt stellte sie fest, dass eine Verrechnung zwischen den Zuschüsen des Landtags und den Arbeitgeberbeiträgen nicht stattgefunden hatte. Rund 5.000 Euro sollen zu viel geflossen sein.

13:24 I SPD fordert Rücktritt - Justizministerin gerät ins Fadenkreuz

Düsseldorf. Der Ausbruch von zwei Schwerverbrechern ist für die SPD- Opposition erneut Grund, die Justizministerin Roswitha Müller- Piepenkötter (CDU)  zum Rücktritt zu bewegen. Ihr wird vorgeworfen, nicht in der Lage zu sein, für eine lückenlose Aufklärung der Flucht aus dem Aachener Gefängnis zu sorgen.

In einer aktuellen Stunde des nordrhein- westfälischen Landtags wurde bemängelt, dass sich die Ministerin nicht eindeutig zu Missständen im Strafvollzug äußert. Vor dem Hintergrund, dass vor rund drei Wochen den beiden Schwerverbrechern die Flucht aus der JVA gelang, weist insbesondere die Opposition auf eine zügige Aufklärung hin. Die beiden Flüchtigen konnten bereits wieder festgenommen werden.

00:51 I Golden Globes: Favorit ist Clooney`s “Up in the Air”

Los Angeles. Bei den Golden Globes, die in Los Angeles verliehen werden, gibt es einen großen Favoriten mit sechs Nominierungen: George Clooney`s  Movie “Up in the Air”. Die Globes werden am 17. Januar von der Vereinigung der Hollywodd-Auslandspresse (Hollywood Foreign Press Association) vergeben und sind ausschlaggebend für die Oscar-Verleihung.

In Sachen Drama muss Clooney`s Film “Up in the Air” gegen  “Avatar”, die Geschichte zum Krieg im Irak “The Hurt Locker” und “Inglourious Bastards” antreten. Die Chancen für die Oscar-Verleihung beim Film “Up in the Air” stehen damit nicht schlecht. Fünf Nominierungen gab es für das Musical “Nine”, darunter auch für die Schauspieler Penelope Cruz, Daniel Day-Lewis und Marion Cotillard. In derRubrik Regie kommt es zu einem spannenden Kampf zwischen James Cameron (Avatar), Tarantino  und Clitnt Eastwood (Invictus) und Kathryn Bigelow (The Hurt Locker).

00:33 I Berlin-Alexanderplatz: Auf Weihnachtsmarkt hing Gondel mit 14 Schülern fest

Berlin. Auf dem Weihnachtsmarkt in Berlin auf dem Alexanderplatz hing eine Gondel eines Karussell`s fest. In etwa acht Metern Höhe hingen 14 Jugendliche fest und waren in der Gondel gefangen. Die Feuerwehr rettete die Teenager über Drehleitern. Die Schüler kamen aus dem Berliner Umland und hingen auf den Weihnachtsmarkt in acht Metern Höhe circa eine halbe Stunde in der Luft. “Revolution” heißt das Karussell, dass zwischen dem Shoppingcenter Alexa und der Jannowitzbrücke auf dem Weihnachtsmarkt steht. Die Schüler reagierten gelassen, bei einigen liefen die Tränen. Ein Notarztteam kümmerte sich um die Jugendlichen. Ein Getriebebruch ist wahrscheinlich die Ursache gewesen, wie die Feuerwehr mitgeteilt hat.

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