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11.12.2009 von KUKKSI NACHRICHTEN Düsseldorf I Astrid Albrecht-Sierleja.
Dortmund. Überraschend ist die Nachricht für die Dortmunder Wähler nicht- Die Kommunalwahl vom 30. August in Nordrhein- Westfalen wird nun in dieser Stadt wiederholt. Mit großer Mehrheit wurde dies gestern vom Stadtrat beschlossen. Neu gewählt werden sollen der Oberbürgermeister wie auch die Bezirksvertretungen und der Rat der Stadt Dortmund. Sollte niemand gegen diese Entscheidung klagen, wird sich der bisherige Rat im Januar auflösen. Verbunden damit ist ein erneuter Urnengang. Dieser muss innerhalb von vier Monaten durchgeführt werden.
Vor dem Hintergrund, dass der Ex- Oberbürgermeister Gerhard Langemeyer (SPD) wie auch seine Kämmerin ein Haushaltsloch “verschwiegen” hatten, muss die Kommunalwahl in der nordrhein- westfälischen Metropole wiederholt werden. 62 von insgesamt 96 Ratsmitgliedern sprachen sich dafür aus. Für die Wiederholung der Wahl der Bezirksvertretungen stimmten 58 Ratsmitglieder mit Ja.
Bei der nordrhein- westfälischen Kommunalwahl im Sommer ging Ulrich Sierau (SPD) als Gewinner hervor. Bislang soll es Angaben zufolge mehr als 350 Einsprüche dagegen gegeben haben. Seit dem Jahr 1946 stellen die Sozialdemokraten den Oberbürgermeister und dies ohne Unterbrechung. Wie der Ausgang der wiederholten Kommunalwahl aussehen wird, bleibt abzuwarten.
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11.12.2009 von KUKKSI NACHRICHTEN Düsseldorf I Astrid Albrecht-Sierleja.
Ab Jahresbeginn heißt es für Verbraucher wieder einmal mehr berappen. Die Post verlangt von Kunden, die sich in einer Filiale bedienen lassen, mehr Geld.
Ab 1. Januar 2010 wird es also teurer, wenn man ein Paket oder ein Päckchen wie gewohnt an “seinem” Schalter frankieren lässt. Tiefer ins Portemonnaie greifen muss auch Onlinekunde, wenn ein besonders schweres Paket verschickt werden soll.
Ab kommendem Jahr erhöht der zur Deutschen Post gehörende Logistikdienstleister DHL den Preis für Päckchen um 20 Cent, also von 3,90 auf 4,10 Euro. Diese Preiserhöhung gilt jedoch nur für Frankierungen in einer Postfiliale. Wer auch weiterhin das Internet dafür nutzt, zahlt den alten Preis.
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11.12.2009 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin.
Berlin. Wegen der Finanz- und Wirtschaftskrise wird für 2010 eine Rekord-Neuverschuldung erwartet. Nach einem Medienbericht wird die Bruttokreditaufnahme bei 400 Millarden Euro liegen. Für den Bundeshaushalt will Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zusätzliche Kredite in Höhe von 100 Milliarden Euro aufnehmen. Das bestätigte Schäuble am Donnerstag in einer Sitzung des Finanzplanungsrats in Berlin. Schäuble verteidigte zudem das umstrittene Steuerpaket der schwarz-gelben Regierung. Eine Bruttokreditaufnahme von 400 Millarden Euro, dass sind 50 Millarden mehr als in diesem Jahr, wie die “Bild-Zeitung” berichtet. “Die Wirtschaftskrise ist trotz positiver Signale noch nicht überstanden”, sagte Schäuble.
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