27.11.2009 von KUKKSI NACHRICHTEN Düsseldorf I Astrid Albrecht-Sierleja.

Berlin. Damit hatte sie wohl nicht gerechnet- Ursula von der Leyen soll schon recht bald dem Bundespräsidenten als Nachfolgerin für das Amt der Bundesministerin für Arbeit und Soziales vorgeschlagen werden. Bereits für den kommenden Montag ist die Ernennung der “Noch- Bundesfamilienministerin” für ihrer neue Aufgabe geplant.

Voran gegangen war der plötzliche Rücktritt von Franz Josef Jung. Dieser hatte heute in den Mittagstunden bekannt gegeben, dass er die Verantwortung für die Informationspolitik des Bundesverteidigungsministeriums übernimmt und nun seine Konsequenzen daraus zieht. Diesen Schritt erklärte er unter anderem damit, das Ansehen der Bundeswehr nicht zu schaden und die neue Bundesregierung in ihrer Arbeit nicht zu behindern. Ganze 30 Tage war der ehemalige Bundesverteidigungsminister in seinem neuen Amt als Bundesarbeitsminister.

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27.11.2009 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I Oliver Stangl.

Aachen / Köln. Aus einem Hochsicherheitsgefängnis in Aachen sind zwei bewaffnete Schwerverbrecher ausgebrochen, Kukksi berichtete heute morgen. Doch es hat sich was getan: Der Wärter, der in dem Gefängnis gearbeitet hat, kann dort gleich bleiben - Nicht als Wärter, sondern als Häftling. Die Ermittler nahmen ihn fest, da er dem Ausbruchs-Duo zur Flucht verholfen haben soll. Es bestehe der Verdacht auf Gefangenenbefreiung, so die nordrhein-westfälische Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter am Freitag. Nach dem Ausbruch in Aachen flohen die Täter vorerst nach Köln. Die Polizei hat die Bevölkerung vor den Schwerverbrechern gewarnt.

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27.11.2009 von KUKKSI NACHRICHTEN Düsseldorf I Astrid Albrecht-Sierleja.

Berlin. Die Enthüllungen zu dem Luftangriff Anfang September diesen Jahres in Afghanistan haben die Amtszeit des ehemaigen Verteidigungsministers und jetzigen Arbeitsministers Franz Josef Jung (CDU) nach nur 30 Tagen beendet.

Vor dem Hintergrund, dass ein deutscher Offizier den Luftangriff befohen hatte, bei dem nach Mutmaßungen rund 40 Zivilisten ihr Leben lassen mussten, geht jetzt eine politische Karriere vorzeitig zu Ende. Vor wenigen Stunden wurde bekannt, dass Jung sein Amt zur Verfügung stellt. Die Grünen und die SPD forderten ihn dazu auf, Konsequenzen zu ziehen. Auch der Bundesentwicklungshilfeminister Dirk Nebel (FDP) drängte, schnell für Transparenz und Aufklärung zu sorgen.  Schließlich haben auch die deutschen Soldaten ein Recht darauf Antworten auf Fragen zu bekommen. Niemand soll sich heraus reden können, nicht ausreichend informiert gewesen zu sein und begrüßt wurde, dass der neue Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg (CSU) schnell reagiert hatte.

Von Seiten der SPD kam schnell der Vorwurf, dass Jung damit bewiesen hatte, nicht für einen Ministerposten geeignet zu sein. Die Vorsitzende des Bundesverteidigungsausschusses, Susanne Kastner (SPD), warf dem scheidenden Arbeitsminister vor, dass die unzureichende Informationspolitik dazu beigetragen habe, die Bürger unseres Landes zu verunsichern. Letztendlich ist die Akzeptanz für den deutschen Einsatz in Afghanistan durch diesen Vorfall nicht gestiegen.

Bei dem Luftangriff auf zwei Tanklastwagen am 4. September fanden 142 Menschen den Tod- unter ihnen zahlreiche zivile Opfer. Eine unzureichende Informationspolitik trug nicht dazu bei, frühzeitig für Aufklärung zu sorgen.

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27.11.2009 von KUKKSI NACHRICHTEN NRW.

Aachen / Köln. Am Donnerstag sind zwei Schwerverbrecher aus der JVA in Aachen geflohen. Die Fahndung in der letzten Nacht blieb bisher erfolglos. Hubschrauber und Spezialeinheiten wurden eingesetzt, dennoch konnten die Ermittler die beiden Häftlinge bisher nicht finden. Es gibt keine konkreten Anhaltspunkte für einen Aufenthaltsort, so die Polizei. Die Verbrecher hatten die Wärter und einen Pförtner überwältigt. Sie waren unter anderem wegen Mord, versuchten Mordes und Geiselnahme inhaftiert.

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