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14.11.2009 von KUKKSI NACHRICHTEN Düsseldorf I Astrid Albrecht-Sierleja.
Dresden. Der Parteitag in Dresden würde es in sich haben- das war von Anfang an klar. Schließlich sollte der Kurs für eine neue SPD auf den Weg gebracht werden und erwartet wurde von der Parteibasis auch, dass Korrekturen des bisherigen Programms das Ergebnis sein würde. Dazu gehören zweifelsfrei einige Arbeitsmarktgesetze und in erster Linie die Rente mit 67. Diese hatte bei vielen SPD- Stammwählern für Verärgerung gesorgt. Doch der Forderung einiger Delegierter, von der Verlängerung der Lebensarbeitszeit abzurücken, wollte man beim Parteitag nun doch nicht nachkommen.
Im Mittelpunkt stand die Neuwahl des Parteivorstands. Verabschiedet wurden Franz Müntefering, der bisher der Partei als Chef vorgestanden hatte und auch Peer Steinbrück kandidierte nicht mehr als Partei- Vize. Zu den dringenden Aufgaben des Parteitags gehörte unter anderem das Aufrechnen von Fehlern der Vergangenheit, die zu Wahlniederlagen geführt hatten. Ganz auf Gegenkurs setzt Frank- Walter Steinmeier. Der SPD- Fraktionschef will künftig einen harten Kurs gegen die Opposition fahren. Seine Vorwürfe beinhalteten in erster Linie Hiebe gegen Bevorzugungen für Besserverdienende, die der Steuerzahler auf Pump finanzieren muss.
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14.11.2009 von KUKKSI NACHRICHTEN Köln.
München. Von Hochschulrektoren und von der Politik bekommen die streikenden Studenten Unterstützung. Bundesweit haben Studenten an über 50 Hochschulen für bessere Lernbedingungen, mehr Mitbestimmungsrecht und Abschaffung der Studiengebühren protestiert. Die Studenten haben an den Universitäten Hörsäle besetzt. Große Demonstrationen sollen am Dienstag stattfinden: Studenten werden unter anderem im Audimax an der Humboldt-Universität Berlin und an der Ludwig-Maximilians-Universität protestieren. An der Universität in Bielefeld haben die Studenten am Freitagmorgen nach zwei Tagen die Säle wieder verlassen und entkamen damit einer Räumung, wie die Polizei mitteilte.
“Es ist richtig, dass die Studierenden sich zu Wort melden und deutlich machen, dass die Studienbedingungen besser werden müssen und mehr für ihre soziale Sicherung getan werden muss”, sagte die Präsidentin der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) Margret Wintermantel.
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14.11.2009 von KUKKSI NACHRICHTEN Köln.
Hamburg. Die Unsicherheit wächst in der Bevölkerung. Die Todesfälle und Neuinfektionen steigen in der Bundesrepublik. Aber auch widersprüchliche Aussagen von Ärzten und Ämtern tragen zur Unsicherheit bei. Nur jeder vierte Deutsche hält eine Impfung für notwendig, dass zeigt eine Umfrage von “Infratest dimap” im Auftrag des ARD-Morgenmagazins. 43 Prozent würden sich keinesfalls gegen den H1N1-Virus impfen lassen, dass sind noch mehr als im Vormonat Oktober. Ein Grund für das wenige Interesse an der Impfunge ist unter anderem, dass es nur mangelnde Aufklärung seitens der Behörden und Ärzten gibt.
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