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29.10.2009 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin I Oliver Stangl.
Brüssel. Am Donnerstag wird FDP-Chef Guido Westerwelle gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel Richtung Brüssel fliegen. Es ist ein besonderer Tag für Westerwelle, denn es ist sein Amtsantritt und genau am gleichen Tag beginnt das Gipfeltreffen der Europäischen Union. Westerwelle ist der neue Aussenminister und am Donnerstag hat er gute Chancen zu beweisen, wie gut er ist. Aber unsere Bundeskanzlerin hat auf dem Flug genügend Zeit, ihn einzuweihen, auch wichtige Personalien sind zu besprechen.
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29.10.2009 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin.
München. Für die Aufsichtsbehörden bahnt sich eine Katastrophe an, was Call-in-Sendungen im Fernsehen betreffen: Der Bayrische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat einige Bestimmungen der Gewinnspielsatzung der Landesmedienanstalten für rechtswidrig erklärt.
Einen kleinen Erfolg kann der Sender “9live” verbuchen, denn dieser hatte schon seit Monaten versucht, dass Regelwerk der Landesmedienanstalten zu kippen, was Call-in angeht. Nun kann der zur ProSiebenSat.1 Media AG dazugehörende Sender einen kleinen Erfolg verbuchen.
Zur mündlichen Verhandlung kam es im Hauptverfahren am Dienstag vor dem Verwaltungsgerichtshof in München. Wie “9live” mitgeteilt hat, sei dort die Ermächtigunsgrundlage “intensiv diskutiert” worden. Nach dem heutigen Urteil dürfen Gewinnspielsendungen nicht länger als drei Stunden andauern, nach spätenstens 30 Minuten muss ein Teilnehmer durchgestellt werden.
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29.10.2009 von KUKKSI NACHRICHTEN Düsseldorf I Astrid Albrecht-Sierleja.
Berlin. Dass es einen großen Wirbel um das so genannte Betreuungsgeld geben würde, war wohl vorprogrammiert, doch dass eine derart große Welle losgetreten wird, damit hatte selbst die Kanzlerin nicht gerechnet.
Der Paritätische Wohlfahrtsverband setzt eher darauf, dass die neue Bundesregierung die Kinderregelsätze bei Hartz IV bedarfsgerecht erhöht und gleichzeitig dafür sorgen soll, dass die betroffenen Kinder einen kostenfreien Zugang zu allen Betreuungs- und Bildungsangeboten erhalten.
Vorangegangen waren Diskussionen um das für das Jahr 2013 geplante Betreuungsgeld. Vielfach wird behauptet, dass dieses unter Umständen zweckentfrendet ausgegeben wird. Die Kanzlerin beteuert indes, dass es durchaus Möglichkeiten gibt, für Harzt- IV- Empfänger entsprechende Gutscheine auszugeben.
Etwas drastischere Worte fand der Bezirksbürgermeister von Berlin- Neukölln. Heinz Buschkowsky (SPD) vermutet, dass die deutsche Unterschicht das Betreuungsgeld versaufen wird, während Migranten die Betreuung in die Hände der türkischen Oma legen.
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29.10.2009 von KUKKSI NACHRICHTEN NRW.
Dover. So viel US-Soldaten sind seit Anfang des Krieges in Afghanistan noch nie ums Leben gekommen. 53 US-Soldaten wurden getötet im letzten Monat, dass ist die traurige Bilanz. Für die vorigen Präsidenten waren tote US-Soldaten kein Thema, für Barack Obama schon. George W. Bush zeigte sich nie neben einem Sarg. Obama stellt sich der schwierigen Aufgabe.
Erst letzten Montag sind 14 US-Soldaten bei zwei Helikopterabstürzen ums Leben gekommen. Barack Obama erweißt den US-Soldaten die letzte Ehre. Präsident Obama besuchte im Bundesstaat Delaware den Luftwaffenstützpunkt Dover, als die Särge mit den toten US-Soldaten aus Afghanistan eintrafen.
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29.10.2009 von KUKKSI NACHRICHTEN - Die Nacht.
Berlin. Es ist bisher ihr zweites Mal, dass sie sich zur Kanzlerin der BRD wählen lässt. Angela Merkel wird als Bundeskanzlerin eine Koalition aus CDU, CSU und FDP anführen. Doch nicht alle Abgeordneten der neuen Koalition gaben der Kanzlerin ihre Stimme. Von den insgesamt 612 Stimmen aller Bundestagsabgeordneten, verweigerten der 55- Jährigen neun ihrer Stimmen aus der schwarz- gelben Koalition. Auf Spekulationen, wer diese “Verweigerer” wohl sind, wollte sich heute niemand einlassen, denn zu keiner Zeit wurde ein Kanzler ohne Gegenstimmen gewählt.
Berlin. Der Film “This Is It” hat tausende Menschen zum Kinostart bewegt. Über Michael Jacksons Comeback-Proben handelt der Film. Auf der ganzen Welt feierten Promis und Fans, gestern nacht auch im Berliner Sony Center. Viele Tränen sind gelaufen, nachdem sie den Film zum “King of Pop” gesehen haben. In 18.000 Kinos soll der Film in zwei Wochen weltweit laufen.
Stuttgart. Der Autokonzern Damiler verlangt bei neuen Bewerbern vor der Einstellung Blutproben und sorgt damit für Entsetzen bei Datenschützern. Damiler gerät zunehmend unter Druck. Eine Konzernsprecherin sagte der “Frankfurter Rundschau”, dass es üblich wäre, vor der Einstellung neuer Bewerber diese medizinisch mit einem Bluttest zu untersuchen. Nach überhöhten Cholesterin, Allergien und Diabesteserkankungen wird in den Bluttest`s gesucht. Datenschützer haben daran zweifel, denn die meinen, dass dies “ganz klar illegal” sei, sagt eine Sprecherin.
Peshawar / Kabul. Mindestens 105 Menschen kamen bei den blutigsten Anschlägen seit zwei Jahren in Pakistan ums Leben. Die Terroranschläge ereigneten sich kurz nach der Ankunft der US-Außenministerin Hilary Clinton. Bei einem Angriff in der Stadt Kabul auf die Vereinten Nationen kamen fünf ausländische UN-Mitarbeiter ums Leben. Die neue Terrorwelle hat die Staaten Afghanistan und Pakistan in Angst und Schrecken versetzt. Die Taliban eröffneten nach eigenen Angaben ihre Terrorkampagne gegen die Stichwahl um das Präsidentenamt am 07. November.
DFB-Pokal. Der FC Bayern München kann sich freuen. Im DFB-Pokal gewannen die Bayern bei der Eintracht mit 4:0. Bayern München hat souverän das Achtelfinale erreicht. Vor 51.000 Zuschauern in der Frankfurter Arena setzte Miroslav Klose schon früh ein Zeichen, nämlich in der 14 und 19 Minute mit zwei Treffern.
Das Wetter. Im Westen sind bis zu 15 Grad möglich, in der Hauptstadt sieht es mit 9 Grad wesentlich schlechter aus. Am heutigen Donnerstag besteht ein Mix aus Wolken und Sonne, Regen gibt`s kaum.
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