7.10.2009 von KUKKSI NACHRICHTEN Düsseldorf I Astrid Albrecht-Sierleja.

Noch vor den Verhandlungen mit der Union in Thüringen äußert sich der SPD- Landesvorsitzende Christoph Matschie zur Linkspartei und “Angriffspunkt” Nummer eins ist der Spitzenkandidat der Linken, Bodo Ramelow.

Matschie bezeichnet die Linken in Thüringen in Sondierungsgesprächen weitestgehend als kompromiss- und entscheidungsunfähig. Weiter ist er der Meinung, dass die Partei nicht wirklich ein Ergebnis gesucht hat und der Spitzenkandidat Ramelow kein Team- Player ist.

Eher gute Chancen sieht Christoph Matschie für eine Koalition aus SPD und CDU und sieht auch gute Möglichkeiten, seine eigenen Leute dafür gewinnen zu können. Doch zeichnet sich auch ab, dass es zahlreiche Landespolitiker der SPD geben wird, die eine politische Zusammenarbeit in Form einer Koalition mit den Christdemokraten ablehnen wird. Schließlich muss ein Parteitag das von Matschie gewünschte Bündnis noch absegnen.

Schon nach der Sitzung des SPD- Landesvorstandes kündigte Matschie an, recht bald die SPD- Kreisverbände des Landes zu bereisen, um ihnen den Grund dafür zu erklären, weshalb ein Bündnis mit den Linken und den Grünen nicht möglich ist. Doch macht sich jetzt schon Unmut darüber breit. Der Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein und ein Amtskollege haben vorgeschlagen, auf einer so genannten Basiskonferenz ein Stimmungsbild aus den Kreisverbänden einzufangen, damit es nicht auf dem Parteitag zu einem großen Desaster kommt.

Aber auch die CDU meldet sich in dieser Sache zu Wort. Der Fraktionsvorsitzende der CDU im thüringischen Landtag, Mike Mohring, warnte davor, die Verhandlungen scheitern zu lassen. Kommt es nicht zur Koalition von der SPD und der Union, sieht er nur noch Neuwahlen als einzige Alternative, aus denen die Sozialdemokraten als Verlierer hervor gehen würden.

Keine leichte Zeit also für Christoph Matschie.

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7.10.2009 von KUKKSI NACHRICHTEN Berlin.

In Berlin sind heute Wohnungen von Islamisten durchsucht worden.  Die Polizei bestätigte das heute, jedoch ist nicht bekannt, wieviel Festnahmen es gegeben hat. Es seien keine konkreten Anschlagsplanungen bekannt, wie ein Sprecher der AP mitteilte. Seit Wochen ist eine “erhöhte Gefährdungslage” vorhanden, wie die Behörden mitteilten. Mehrere Terrorvideos sind gegen Deutschland im Internet aufgetaucht.

Seit 6 Uhr morgens laufen die Dursuchungen, bis zum späten Vormittag sei es noch nicht abgeschlossen worden. Es soll sich um tschetschenische Islamisten handeln, wie “Bild.de” mitteilt. Im Laufe des Tages gibt die Staatsanwaltschaft eine Presseerklärung ab. Seit Wochen drohen Islamisten der Bundesrepublik, die Sicherheitsbehörden sind alarmiert und setzen verstärkt auf Kontrollen auf Flug- und Bahnhöfen, sowie großen Orten und dem Müncher Oktoberfest, dass bereits zu Ende ist.

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