KUKKSI.de Nachrichten

BERICHT I Kukksi Berlin

Für die Linke und SPD würde es rechnerisch für eine Regierungsbildung reichen. Doch es gibt Streit um den Posten des Ministerpräsidenten. Die SPD schloss ein Bündnis unter Führung der Linken aus, dabei hatte die deutlich mehr Stimmen.

In Thüringen war die CDU zwar stärkste Kraft, doch für eine Regierung in Thüringen reicht es nicht. Die CDU hat fast zwölf Prozentpunkte verloren. Linke-Spitzenkandidat Bodo Ramelow besteht derweil auf seinen Führungsanspruch im Bundesland. Die SPD hatte weniger Stimmen und wollen als kleinere Partei in Thüringen den Ministerpräsidenten stellen, doch hier wird die Linke nicht mitspielen.

BERICHT I Kukksi Berlin

Nach den Landtagswahlen dürfen die Linken träumen und vielleicht geht der Traum nach dem historischen Ergebnis am heutigen Tag auch in Erfüllung. Möglicherweise wird es zum ersten mal rot-rot-grüne Landsregierungen geben. Im Saarland und Thüringen ist besonders die Linke extrem stark.

Die Überraschung des Abends ist besonders das Ergebnis der Linken im Saarland. Die Linke konnte ein historisches Ergebnis von unglaublichen 21,3 Prozent verbuchen. Und dieses Ergebnis könnte die Linke sogar in die Landesregierung holen und das zum ersten mal in einem westdeutschen Bundesland.

Grüne, Linke und SPD im Saarland – Aufgehen würde es, doch sind die Ziele der Parteien auch gleich? Dazu muss erst noch eine Einigung gefunden werden. Die CDU blieb im Saarland mit 34,5 Prozent die stärkste Kraft, doch ob das was nützt für eine Regierung? Die FDP kommt auf 9,2 Prozent und ist eines der besten Ergebnisse der Partei, dennoch reicht es nicht für eine schwarz-gelbe Regierung. Die SPD freute sich, obwohl die Ergebnisse nicht die tollsten am Abend waren. Nach dem Ergebnis der Linken wird die Partei wohl etwas lockerer an die Bundestagswahl 2009 rangehen.

BERICHT I Kukksi Berlin

Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Thüringen, Saarland und Sachsen sind  bei den Sozialdemokraten durchwachsen. Kanzlerkandidat Frank Walter Steinmeier spricht große Worte über den Absturz der CDU und ruft die Trendwende ins Leben.

Die Reaktion der SPD war heute um 18:00 gemischt. Die Ergebnisse waren nicht zufriedenstellend, doch der Absturz der CDU rüttelt bei der SPD Hoffnungen. Geht doch noch was bei der Bundestagswahl  2009? Wie die SPD regieren soll, weiß sie nicht wirklich, denn zu verschieden sind die Ergebnisse der SPD in den einzelnen Bundesländern.

Von Rot-Rot und Schwarz-Gelb ist den Ländern die Rede, von Rot-Rot-Grün und Jamaika. Es gibt viele Möglichkeiten für die Regierungsbildung. In Saarland und Thüringen wird es nicht für eine Schwarz-gelbe Koalition reichen, da freut sich die SPD.

Foto: (c) Kukksi

BERICHT I Kukksi Berlin

Die rechtsextreme NPD hat es zum ersten mal in ihrer Geschichte zum zweiten mal in ein Länderparlament geschafft. Auch wenn die NPD sich im Gegensatz zur Landtagswahl 2004 verschlechtert hat, hat es die rechtsextreme Partei in den den sächsischen Landtag geschafft.

Die Liste der NPD-Eklats ist lang. Im Januar 2005 verließ die NPD den Plenarsaal, als das Parlament in einer Schweigeminute der NS-Opfer gedachte. Zahlreiche weitere Provokationen und Aktionen folgten von der NPD, meist fremdenfeindlich.

In Thüringen und Saarland schafft es die NPD nicht in den Landtag.  Der NPD-Chef Holger Apfel hat erklärt sich das “schlechte” Ergebnis der NPD im Vergleich zum Jahr 2004 in einem Fernsehinterview, dass gegen die NPD in der letzten Zeit von Medien eine Hetzkampagne betrieben wurde, ebenso von der Kirche und von anderen Parteien. Doch warum nur? Darüber sollte Holger Apfel vielleicht mal nachdenken …

BERICHT I Kukksi Köln

Die SPD hat bei der heutigen Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen große Erfolge erzielt. Die Sozialdemokraten gewinnen die Oberbürgermeisterwahlen in Köln und Dortmund. Laut einer Progonse des WDR-Fernsehens und Infratest dimap siegte in Köln der rot-grüne OB-Kandidat Jürgen Roters (SPD) mit 55 Prozent. Die CDU erreichte mit ihrem Kandidat Peter Kurth nur  34,5 Prozent.

In Dortmund gewann der SPD-Kandidat Ullrich Sierau mit 45 Prozent. Die CDU erreichte mit  Joachim Pohlmann nur 36,5 Prozent.

BERICHT I Kukksi Berlin

In Thüringen hat laut Prognose von ARD und ZDF die CDU ihre absolute Mehrheit verloren. Die CDU hatte vor fünf Jahren mit Dieter Althaus die absolute Mehrheit erreicht, doch jetzt ist das nicht mehr möglich. Zweitstärkste Partei bleibt die Linke in Thüringen.

Die CDU muss in den Ländern Thüringen und Saarland sogar um die Macht bangen, in Sachsen bleibt die CDU stärkste Kraft. Grüne und FDP gelang sogar in allen drei Ländern der Einzug ins Parlament. Im Dresdner Landtag wird weiter die rechtsextremistische NPD vertreten sein.

Die CDU hat im Saarland und Thüringen Probleme, dort erreichten die Christdemokraten vor fünf Jahren noch knapp 50 Prozent, jetzt liegt die CDU dort bei 34,5 bis 35 Prozent.

Der thüringische Ministerpräsident Dieter Althaus, der erst vor vier Monaten nach einem Skiunfall in die Politik zurückgekehrt ist,  ist künftig auf Bündnispartner angewiesen, wenn es überhaupt möglich ist.

18:00 I DIE ERSTE PROGNOSE

Die CDU kommt auf 40,5 %, Linke 21 %, SPD 10,0 %, FDP 10,5 %, Grüne 6 %, NPD 5,2 % und die anderen Parteien kommen insgesamt auf 6,8 %.  (Quelle: ZDF)

Mit Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat es de CDU bei der letzten Landtagswahl mit 41,1 Prozent in den Landtag geschafft. Die SPD ist im Freistaat nicht populär, das liegt auch daran, dass die SPD keine Volkspartei ist. Dramatisch in Sachsen ist, dass hier die NPD Fuß in den Landtag gefasst hat.

18:00 I DIE ERSTE PROGNOSE

Die CDU kommt auf 35 %, SPD 26 %, Grüne 6 %, FDP 8,5 %, Linke 19,5 % und die anderen kommen auf 5 %.  (Quelle: ZDF)

Bis zur Finanzkrise hat das Saarland keine Probleme gehabt. Unter Ministerpräsident Peter Müller (CDU) ist die Arbeitslosigkeit im Saarland gesunken: Von 53.000 auf 37.000. Doch seit der Finanzkrise ist dem nicht mehr so. Müller hat den Chef der Linken Oskar Lafontaine als eigentlichen Konkurrenten betrachtet,  doch die SPD konnte hier ihren Abwärtstrend stoppen, wo die Linke jetzt einstecken darf. Unbeliebt machte sich Ministerpräsident Peter Müllermit Turbo-Abitur, Schließung von Grundschulen und Studiengebühren.

18:00 I DIE ERSTE PROGNOSE

Die CDU kommt auf 31 %, Linke 27 %, SPD 19 %, Grüne 6 &, FDP 8,5 %, Freie Wähler 4 %, NPD 3,5 % und die anderen Parteien kommen auf 1,0 %. (Quelle: ZDF)

Nach den Fakten steht der Freistaat Thüringen gut da, wenn es um Zahl der Arbeitslosen geht, die Erwerbstätigenquote oder auch beider PISA-Studie schneidet Thüringen gut ab. Im Freistaat streiten sich Linke und SPD, denn dort will man Stellen bei der Polizei abbauen. SPD-Chef Christoph Matschie und Amtskollege von der Linken, Bodo Ramelow, wirken in Thüringen wie ein eingespieltes Team: Die SPD muss wohl klar kommen, dass die Linke wohl stärker sein wird. Ministerpräsident Althaus musste mit starker Kritik nach seinem Skiunfall am Neujahrstag leben. Sein 1990 stellt die CDU schon den Ministerpräsidenten.