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Archive für 27.5.2009

21:15 I Konsequenzen aus Amoklauf von Winnenden

BERICHT Kukksi Reporterin Astrid Albrecht- Sierleja

Zunächst einmal soll es lediglich eine Formulierungshilfe sein, die als Folge des grauenhaften Amoklaufs von Winnenden ein Gesetzesvorhaben zum Waffenrecht unterstützen soll, dass aktuell im Bundestag beraten wird.

Dabei haben sich die Abgeordneten zum Ziel gesetzt, die Altersgrenzen für den Gebrauch von großkalibrigen Waffen anzuheben. Zudem sollen Kontrollen bewirken, dass Waffen wie auch Munition sicher aufbewahrt werden und Kontrollen möglich sind, die auch ohne einen Verdacht durchgeführt werden dürfen.

Künftig soll das Bundesinnenministerium ermächtigt werden, besondere Verordnungen zu erlassen, um entsprechende Überprüfungen auch im Hinblick auf die Sicherung von Waffen durchführen zu können.

Denkbar ist in diesem Zusammenhang, dass das Aufbewahren mittels spezieller Sicherungssysteme geregelt werden kann.

Grundsätzlich wird das Ziel verfolgt, eine Vielzahl an weiteren Änderungen im Waffenrecht vorzunehmen, um einen ausreichenden Schutz für die Bürger zu gewährleisten. Wenngleich die Bundesrepublik eines der strengsten Waffengesetze im europäischen Vergleich hat, ist im Grundsatz das Führen und der Besitz von Waffen nicht gestattet und bereits in der Vergangenheit wurden Gesetze verabschiedet, die zu einer Verschärfung des Waffenrechts führten.

15:00 I Scharfe Töne aus Nordkorea- droht bald ernsthafte Gefahr?

BERICHT Kukksi Reporterin Astrid Albrecht- Sierleja


Die Zeichen scheinen auf Sturm zu stehen, denn Nordkorea droht nun Südkorea mit Militärschlägen. Dabei geht es offen um Krieg und man geht sogar so weit, die geplante Teilnahme Südkoreas an einer US-geführten Initiative gegen Massenvernichtungswaffen als Kriegserklärung zu bezeichnen. Parallel dazu sehen sich die Streitkräfte Nordkoreas nicht mehr an das Waffenstillstandsabkommen gebunden, das den Korea-Krieg beendete. Im Raum stehen gar Militärschlägen gegen Südkorea, wenn im Rahmen der von den USA geleiteten „Proliferations-Sicherheitsinitiative“Schiffe Nordkoreas durchsucht werden.

Atomtests zu Beginn der Woche verschärften bereits die ohnehin angespannte Situation. Ferner fürchtet man, dass auch die Möglichkeit besteht, dass es einen Neustart die umstrittene nordkoreanische Atom- Wiederaufarbeitungsanlage gebe könnte. Hier kann bombentaugliches Plutonium erzeugt werden.

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