KUKKSI.de Nachrichten

BERICHT Kukksi Reporterin Astrid Albrecht- Sierleja

Entspannt zurück lehnen noch nicht, doch aufatmen dürfen sie schon, die rund 26.000 Beschäftigten beim Autobauer Opel.Nun ist es amtlich: der kanadisch- österreichische Investor Magna hat das Rennen für sich entschieden und der Weg für einen wichtigen Überbrückungskredit scheint frei. Opel wird nun aus dem Verbund von General Motors heraus gelöst und läuft nicht mehr Gefahr, von der Insolvenz mit in die Tiefe gerissen zu werden.

Was von Magna zu hören ist, macht hierzulande wieder Hoffnung bei den Opel- Beschäftigten, denn alle vier bundesdeutschen Standorte sollen erhalten bleiben. Dabei basiert die Einigung im wesentlichen aus drei Kernpunkten. Zum einen soll es einen Vorvertrag geben, der zwischen GM und dem Magna- Konzern geschlossen wird. Magna visiert dabei das Ziel an, zusammen mit russischen Partnern bei Opel einzusteigen. Punkt zwei soll ein bald greifender Treuhandvertrag sein, der die Sicherung für den Bund regeln soll. Der neue Investor will kurzfristig benötigte Gelder in der kommenden Woche bereit stellen und dies, bevor Bund und Länder die Brücken für eine Zwischenfinanzierung gebaut haben. Als letztes Angebot für den Überbrückungskredit wurden 1,5 Milliarden Euro genannt und zwar als letztmögliches Angebot.

Mittelfristig hingegen soll die Zwischenfinanzierung innerhalb von fünf Jahren auf den Weg gebracht werden, um in einen 4,5 Milliarden Euro- Bürgschaftsrahmen umgewandelt zu werden.

Nur einer steht mit Sorgenfalten auf der Stirn daneben: Wirtschaftsminister Karl- Theodor zu  Guttenberg (CSU), wenngleich er dieses Konzept nun mittragen will. Bis zuletzt hatte er gegen die Treuhandlösung mit Mags gestimmt und einer geordneten Insolvenz den Vorzug gegeben.

BERICHT Kukksi Reporterin Astrid Albrecht- Sierleja

Es darf gepokert werden und wenn alles „glatt“ läuft und der Opel- Interessent Magna weiterhin auf Kurs bleibt, kann einer weiteren Verständigung nichts mehr im Wege stehen. Der kanadisch- österreichische Interessent Magna steht in Verhandlungen mit der Opel- Mutter General Motors und auch Einigungen über Lizenzgebühren stehen mittlerweile im Raum. Doch muss die Bundesregierung pocht auf definitive Zusagen der US-Seite und der Investoren bestehen, um Planungssicherheit zu gewinnen.

Derzeit steht General Motors vor einer Insolvenz und verbunden damit steht der unmittelbare Kollaps der „Ableger“ in Europa. Betroffen sind davon Opel, Vauxhall (England), Saab (Schweden) und Opel. Derzeit läuft in Sachen Insolvenz bei GM alles auf Hochtouren und mit einer offiziellen Ankündigung ist am Pfingstmontag zu rechnen. Wie eine eventuelle Sanierung bei General Motors aussehen könnte, weiß zur Stunde noch niemand. Wenigstens 50 Millionen Dollar müssten aufgebracht werden, um hilfreiche Maßnahmen einzuleiten.

Hierzulande versucht die Bundesregierung die finanziellen Risiken so niedrig wie möglich zu halten und es gilt eher die Parole im Fall Opel, dass keine Rettung um jeden Preis stattfinden soll. Schließlich kann der bundesdeutsche Steuerzahler nicht noch weiter finanzielle belastet werden. Indes zog sich der italienische Autobauer Fiat vom Krisentreffen zurück und begründete dieses Vorgehen mit der allgemeinen Entwicklung der Verhandlungsgespräche. Fiat verfügte, nach eigenem Bekunden, nicht über alle finanziellen Schlüsselinformationen. Doch noch sind die Würfel letztendlich nicht gefallen. Noch sind alle Optionen offen, um den Weg für die Zukunft der rund 26.000 Mitarbeiter bei Opel zu ebnen.

BERICHT Kukksi Reporterin Astrid Albrecht- Sierleja

Der italienische Autobauer Fiat scheint einen Rückzug zu planen, denn das Opel- Krisentreffen wird ohne Fiat stattfinden. Befürchtet wird, mit unnötigen Risiken umgehen zu müssen, wenn man gegebenenfalls Opel finanziell unterstützen muss, weil der Mutterkonzern (GM) in den Vereinigten Staaten neue Geldforderungen stellt.

Angesichts dieser Tatsache will der italienische Autobauer nicht am Krisentreffen in Berlin teilnehmen. Ein erneuter Rettungsversuch steht bei diesem Treffen ganz oben auf der Tagesordnung, nachdemhohe Geldforderungen von General Motors weitere Verhandlungen erst einmal “auf Eis” gelegt hatten.

In Italien zeigt man sich eher enttäuscht über den Verlauf und bemängelt auch, keinen kompletten Zugang zu allen erforderlichen Informationen in Sachen Finanzen gehabt zu haben, um ein ernsthaftes Angebot ausarbeiten zu können.

Liegt die finanzielle Situation von Opel nicht lupenrein auf dem Tisch, werden die Italiener wohl nicht das Risiko eingehen, den angeschlagenen Autobauer finanziell zu stützen. Doch momentan scheinen alle Türen noch offen zu stehen, obwohl nach Angaben aus Regierungskreisen die Chancen für den kanadisch- östereichischen Autozulieferer Magna sehr gut stehen, mit Opel zu kooperieren und den Zuschlag zu bekommen. Dennoch bleibt es weiterhin spannend; insbesondere für die rund 26.000 bei Opel in Deutschland beschäftigten Menschen.

BERICHT Kukksi Reporterin Astrid Albrecht- Sierleja

Einige Jahre hat der Streit nun gedauert, doch jetzt scheint sich Licht am Ende des Tunnels derer zu zeigen, die stark drogenabhängig sind. Die Abgabe von künstlichem Heroin ist nun frei und dies bundesweit.

Der Bundestag hatte dem von der SPD auf den Weg gebrachten Antrag mit 349 Ja- Stimmen beigepflichtet. Lediglich 198 Gegenstimmen und drei Enthaltungen standen diesem Ergebnis gegenüber.
Menschen, die extrem abhängig sind, das Mindestalter von 23 erreicht haben und seit mindestens fünf Jahren opiatabhängig sind, bekommen Diamorphin unter staatlicher Aufsicht, wenn sie sich in besonderen Einrichtungen befinden.
Schwerst Heroinabhängige, die bereits unter massiven Gesundheitsproblemen leiden, sollen wieder eine Perspektive erhalten, schließlich kann es nur Ziel sein, die Zahl der Drogentoten zu reduzieren.

BERICHT Kukksi Reporterin Astrid Albrecht- Sierleja

Zunächst einmal soll es lediglich eine Formulierungshilfe sein, die als Folge des grauenhaften Amoklaufs von Winnenden ein Gesetzesvorhaben zum Waffenrecht unterstützen soll, dass aktuell im Bundestag beraten wird.

Dabei haben sich die Abgeordneten zum Ziel gesetzt, die Altersgrenzen für den Gebrauch von großkalibrigen Waffen anzuheben. Zudem sollen Kontrollen bewirken, dass Waffen wie auch Munition sicher aufbewahrt werden und Kontrollen möglich sind, die auch ohne einen Verdacht durchgeführt werden dürfen.

Künftig soll das Bundesinnenministerium ermächtigt werden, besondere Verordnungen zu erlassen, um entsprechende Überprüfungen auch im Hinblick auf die Sicherung von Waffen durchführen zu können.

Denkbar ist in diesem Zusammenhang, dass das Aufbewahren mittels spezieller Sicherungssysteme geregelt werden kann.

Grundsätzlich wird das Ziel verfolgt, eine Vielzahl an weiteren Änderungen im Waffenrecht vorzunehmen, um einen ausreichenden Schutz für die Bürger zu gewährleisten. Wenngleich die Bundesrepublik eines der strengsten Waffengesetze im europäischen Vergleich hat, ist im Grundsatz das Führen und der Besitz von Waffen nicht gestattet und bereits in der Vergangenheit wurden Gesetze verabschiedet, die zu einer Verschärfung des Waffenrechts führten.

BERICHT Kukksi- Reporterin Astrid Albrecht- Sierleja

Es wird protestiert und zwar aus den Reihen der Managerriege. So haben Aufsichtsratschefs von 15 großen deutschen Unternehmen bei der Kanzlerin gegen eine geplante Verschärfung der Managergesetze Protest eingelegt und wenden sich strikt gegen die Pläne der großen Koalition.

Und die Klagen sind groß: abgelehnt werden Diskussionen in Bezug auf die Gehälter von Managern, auf diese Weise befürchtet man das Zustandekommen eines verzehrten Bildes in der Bevölkerung.

Das an Bundeskanzlerin Angela Merkel gewandte Schreiben bringt zum Ausdruck, dass man sich gegen die Beschlüsse einer Koalitions-Arbeitsgruppe wendet, die vor wenigen Wochen versucht hat, Regelungen über die Angemessenheit von Vorstandsvergütungen zu finden. Ein entsprechendes Gesetz soll aller Voraussicht nach noch vor der Bundestagswahl am 27. September verabschiedet werden. Doch letztendlich ist noch nichts spruchreif, denn auch innerhalb der Koalition gibt es wohl noch Diskussionsbedarf.
Indes kommen Warnungen aus Richtung der Aufsichtsräte, dass durch eine „Verrechtlichung“ in interne unternehmerische Entscheidungen eingegriffen werden könne. Überhaupt nicht einverstanden ist man damit, dass in Zukunft ein Aufsichtsrat erst nach dem Ablauf von zwei Jahren wechseln soll; bislang ist ein jederzeitiger Wechsel möglich.
Auch in Sachen Bonuszahlungen kommt Kritik aus der Managerriege, denn diese sollen künftig erst nach einermehrjährigen Verzögerung gezahlt werden.
Beharrlich bekräftigt die SPD, dass noch vor der Bundestagswahl mit schärferen Vorschriften für Managergehälter und Finanzprodukte gerechnet werden soll. So werden klare und unmissverständliche Regelungen gefordert und auch von einem «TÜV für Geldprodukte»ist bei den Genossen ist die Rede.

Umso spannender bleibt abzuwarten, inwieweit man in Koalitionskreisen wirklich gehen wird, um hier ein klares Machtwort zu sprechen.

BERICHT Kukksi- Reporterin Astrid Albrecht- Sierleja

Nun ist es amtlich- Horst Köhler wird auch in den kommenden fünf Jahren Hausherr in Schloss Bellevue sein.

Bereits im ersten Wahlgang zeichnete sich seine Wiederwahl ab und unterm Strich blieben für den 66-Jährigen satte 613 Stimmen, also die absolute Mehrheit.

Köhler konnte sich somit auf die Stimmen der Union, der FDP und der Freien Wähler

verlassen. Gesine Schwan bringt es mit Hilfe der Grünen und ihrer Genossen zusammen auf 503 Stimmen.”Tatort”- Kommissar Peter Sodann, Kandidat der Linken, konnte sogar 91 Stimmen absahnen.

Als überraschend wird dieses Wahlergebnis wohl nicht in die Geschichte eingehen, wenngleich die Wahl bis zuletzt spannend war.