Archive for März 31st, 2009

21:40 I Bald keine Musikvideos mehr bei YouTube?

Dienstag, März 31st, 2009

BERICHT Kukksi Reporterin Astrid Albrecht- Sierleja

Nach einem Streit mit der Verwertungsgesellschaft GEMA will YouTube Musikvideos in Deutschland sperren lassen. Vor dem Hintergrund, dass die GEMA von der Google- Tochter YouTube einen Euro- Cent je Abruf aus dem Netz verlangen will, wertete man diesen Vorschlag als völlig unakzeptabel, da YouTube Gefahr laufen würde, Verluste einzufahren. Damit wären fünfmal höhere Kosten fällig als vergleichsweise in England. Die Anhänger dürfen aber trotzdem noch hoffen, denn beide Seiten haben bereits ihren Willen zur Einigung angekündigt.

14:45 I Hilft Steinmeiers 10-Punkte-Plan weiter?

Dienstag, März 31st, 2009

BERICHT Kukksi Reporterin Astrid Albrecht- Sierleja

Wie soll es mit der Situation bei Opel weiter gehen? Die Beantwortung dieser Frage steht derzeit im Mittelpunkt vieler Betroffener. Der Kanzlerkandidat der SPD, Frank-Walter Steinmeier, will mit einem 10-Punkte-Plan nun den Schritt nach vorn wagen, um für Opel eine Lösung zu erarbeiten. Schließlich lassen sich nur dann Investoren für den angeschlagenen Konzern finden, wenn ein überzeugender Rahmen steht. Frank-Walter Steinmeier schlägt vor, eine so genannte Opel- Task- Force im Bundeskanzleramt einzurichten, um Spielräume für staatliches Engagement zu schaffen und gleichzeitig Investoren anzulocken.

Grundsätzlich sollen entsprechende Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit unter anderem auch Verhandlungen mit den USA und anderen Investoren geführt werden können. Ziel soll jedoch sein, langfristig einen privaten Investor zu finden, der Opel aus der Misere hilft. Ein tragfähiges Firmenkonzept steht somit an erster Stelle, ohne jedoch zu vergessen, dass Hilfen von Vater Staat lediglich einen vorüber gehenden Charakter haben sollen.

14:30 I Heimattreue Deutsche Jugend verboten- richtiges Signal!

Dienstag, März 31st, 2009

BERICHT Kukksi Reporterin Astrid Albrecht- Sierleja

Nun ist es amtlich- der rechtsextremistische Verein “Heimattreue Deutsche Jugend” (HDJ) wurde heute vom Bundesinnenminister verboten und gilt als positives Signal in die richtige Richtung. Doch bedauerlich is, dass dieses Verbot erst jetzt ausgesprochen wurde. Wie von Seiten des innenpolitischen Sprechers der SPD- Landtagsfraktion, Karsten Rudolph, zu hören ist, hatten die Sozialdemokraten ein solches Verbot bereits im Jahr 2008 im Düsseldorfer Landtag eingefordert.

Unter dem Deckmantel, dass die “Heimattreue Deutsche Jugend” lediglich Freizeitaktivitäten nachgehe, die unpolitisch seien, konnte der Verein ungehindert weiter machen. Letztendlich konnte jetzt diesen undemokratischen Umtrieben durch das Verbot ein Ende bereitet werden.

Leider, so rief Karsten Rudolph in Erinnerung, hatte es der nordrhein- westfälische Innenminister Wolf verpasst, die HDJ im Verfassungsschutzbericht des Jahres 2007 zu erwähnen. Die Kritik an den Umtrieben des rechtsextremistischen Vereins wurde von der schwarz- gelben Landesregierung seinerzeit zurück gewiesen, weil diese keine ausreichenden Anhaltspunkt dafür erkennen konnte. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat dem nun endgültig einen Riegel vorgeschoben und das Verbot ausgesprochen.