BERICHT Kukksi Reporterin Astrid Albrecht- Sierleja
Nach einem Streit mit der Verwertungsgesellschaft GEMA will YouTube Musikvideos in Deutschland sperren lassen. Vor dem Hintergrund, dass die GEMA von der Google- Tochter YouTube einen Euro- Cent je Abruf aus dem Netz verlangen will, wertete man diesen Vorschlag als völlig unakzeptabel, da YouTube Gefahr laufen würde, Verluste einzufahren. Damit wären fünfmal höhere Kosten fällig als vergleichsweise in England. Die Anhänger dürfen aber trotzdem noch hoffen, denn beide Seiten haben bereits ihren Willen zur Einigung angekündigt.
BERICHT Kukksi Reporterin Astrid Albrecht- Sierleja
Wie soll es mit der Situation bei Opel weiter gehen? Die Beantwortung dieser Frage steht derzeit im Mittelpunkt vieler Betroffener. Der Kanzlerkandidat der SPD, Frank-Walter Steinmeier, will mit einem 10-Punkte-Plan nun den Schritt nach vorn wagen, um für Opel eine Lösung zu erarbeiten. Schließlich lassen sich nur dann Investoren für den angeschlagenen Konzern finden, wenn ein überzeugender Rahmen steht. Frank-Walter Steinmeier schlägt vor, eine so genannte Opel- Task- Force im Bundeskanzleramt einzurichten, um Spielräume für staatliches Engagement zu schaffen und gleichzeitig Investoren anzulocken.
Grundsätzlich sollen entsprechende Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit unter anderem auch Verhandlungen mit den USA und anderen Investoren geführt werden können. Ziel soll jedoch sein, langfristig einen privaten Investor zu finden, der Opel aus der Misere hilft. Ein tragfähiges Firmenkonzept steht somit an erster Stelle, ohne jedoch zu vergessen, dass Hilfen von Vater Staat lediglich einen vorüber gehenden Charakter haben sollen.
BERICHT Kukksi Reporterin Astrid Albrecht- Sierleja
Nun ist es amtlich- der rechtsextremistische Verein “Heimattreue Deutsche Jugend” (HDJ) wurde heute vom Bundesinnenminister verboten und gilt als positives Signal in die richtige Richtung. Doch bedauerlich is, dass dieses Verbot erst jetzt ausgesprochen wurde. Wie von Seiten des innenpolitischen Sprechers der SPD- Landtagsfraktion, Karsten Rudolph, zu hören ist, hatten die Sozialdemokraten ein solches Verbot bereits im Jahr 2008 im Düsseldorfer Landtag eingefordert.
Unter dem Deckmantel, dass die “Heimattreue Deutsche Jugend” lediglich Freizeitaktivitäten nachgehe, die unpolitisch seien, konnte der Verein ungehindert weiter machen. Letztendlich konnte jetzt diesen undemokratischen Umtrieben durch das Verbot ein Ende bereitet werden.
Leider, so rief Karsten Rudolph in Erinnerung, hatte es der nordrhein- westfälische Innenminister Wolf verpasst, die HDJ im Verfassungsschutzbericht des Jahres 2007 zu erwähnen. Die Kritik an den Umtrieben des rechtsextremistischen Vereins wurde von der schwarz- gelben Landesregierung seinerzeit zurück gewiesen, weil diese keine ausreichenden Anhaltspunkt dafür erkennen konnte. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat dem nun endgültig einen Riegel vorgeschoben und das Verbot ausgesprochen.
BERICHT Kukksi Reporterin Astrid Albrecht- Sierleja
Die Zeichen scheinen auf Sturm zu stehen- so ist die Union in ihrer Wählergunst laut einer neuen Umfrage auf den tiefsten Stand seit Februar des vergangenen Jahres gefallen. Somit könnten CDU/CSU lediglich mit 34,8 Prozent der Stimmen rechnen, wenn am Sonntag bereits Bundestagswahl wäre.
Dies ergab eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach für die Mittwochsausgabe der «Frankfurter Allgemeine Zeitung». Die Union schaffte im Februar noch 35,6 Prozent, während die SPD parallel dazu um 1,4 Punkte auf 26,1 Prozent aufholen konnte.
Doch sind dies nur Zahlen, oder bestenfalls Tendenzen, schließlich wird bis zum Wahltermin am 27. September noch eine Menge Wasser die Spree hinab fließen. Eines scheint indes festzustehen: Der Wahlkampf ist eröffnet!
BERICHT Kukksi Reporterin Astrid Albrecht- Sierleja
Siggi Kurtz ist Hartz- IV- Empfänger und weiß, wie es um die Benachteiligten dieser Republik steht. Deshalb will er ein Zeichen setzen und denen, die etwas daran ändern können zeigen, dass er nicht allein ist. Siggi setzt sich unter anderem auch für diejenigen ein, die unverschuldet hart am Existenzminimum leben müssen und zu den schwächsten Gliedern unserer Gesellschaft gehören: die Kinder.
Sie sind, wenn die Finanzen im Elternhaus nicht ausreichen, sozial benachteiligt. Wie Studien ergeben, setzen diese verstärkt auf Freunde und Familie. Doch wo sind die so wichtigen öffentlichen Einrichtungen, die viel Leid auffangen könnten? Dort könnte es warme Mahlzeiten geben wie auch sinnvolle Freizeitangebote. Doch die Realität holt gerade Einrichtungen dieser Art denn, denn immer mehr dieser Anlaufstellen werden geschlossen.
Vielfach wird kritisiert, dass dieser Bereich im Konjunkturpaket erst gar nicht vorgesehen ist. Diskussionen um die Abwrackprämie stehen da wohl eher im Mittelpunkt und dokumentieren umso härter, dass der fahrbare Untersatz in der Bundesrepublik wohl immer noch einen höheren Stellenwert einnimmt, als unsere Zukunft- die Kinder. Siggi Kurtz nimmt auch diese erschreckende Situation mit auf seinen über 600 Kilometer langen Fußmarsch nach Berlin, in der Hoffnung, nicht auf taube Ohren zu stoßen. Es kann nicht sein, dass große Teile der früher breiten Mittelschicht wegbrechen und in die Armut abrutschen.
BERICHT Kukksi Reporterin Astrid Albrecht- Sierleja
Siggi Kurtz steht in den Startlöchern- schließlich geht er morgen, 23. März, per pedes auf eine Strecke, die es in sich hat.630 Kilometer will Siggi Kurtz in Angriff nehmen und vom nordrhein- westfälischen Hellenthal nach Berlin marschieren. Ankommen will er am 23. April, doch was treibt einen Menschen dazu, sich einer solchen Strapaze zu unterziehen?
Nein, Siggi Kurtz ist kein übereifriger Freizeitsportler- Siggi Kurtz will aufmerksam machen, wach rütteln und einen Finger in offene Wunden legen.
Siggi Kurtz, selber seit Anfang des Jahres im Heer der Hartz-IV- Empfänger angekommen, weil er unverschuldet arbeitslos wurde, hat begriffen, dass er nicht mehr auf der Sonnenseite des Lebens steht. Und mit ihm unendlich viele andere Zeitgenossen, die keine Möglichkeit mehr der Teilhabe an unserer Gesellschaft haben. Siggi Kurtz will mit seinem Marsch nach Berlin für mehr soziale Gerechtigkeit demonstrieren und Unterschriften von denen sammeln, denen es genauso ergeht wie ihm. Aber auch alle, die sich solidarisch mit ihm erklären, sind eingeladen ihn zu unterstützen.
Siggi wendet sich gegen den Sozialabbau und verweist auch auf den Armutsbericht, der Bände spricht und nur erahnen lässt, was sich hierzulande in vielen Familien abspielt. Ein Drama von vielen: Kinderarmut. Unerträglich, ja unfassbar stellt sich diese Situation für Siggi dar.
Deshalb macht er sich auf den Weg und KUKKSI wird dabei sein, den einsamen Ritter der Landstraße zu unterstützen.
BERICHT Kukksi Reporterin Astrid Albrecht- Sierleja
Die stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Elke Ferner und Christel Humme, sowie die arbeitsmarktpolitische Sprecherin Andrea Nahles und die frauenpolitische Sprecherin Caren Marks erklärten heute, anlässlich des Equal- Pay- Day, dass das Verdienstgefälle zwischen Männern und Frauen hierzulande endlich beseitigt werden müsse.
Schließlich beträgt dieses erschreckende 23 Prozent. Obwohl in jüngster Vergangenheit einige Erfolge auf diesem Gebiet erzielt werden konnten, ist eine weiterhin bestehende Lohndiskriminierung nicht zu übersehen. So besteht in der Bundesrepublik auch weiterhin ein enormer Handlungsbedarf, die es zwingen erforderlich machen, dass gesetzgeberische Rahmenbedingungen geschaffen werden müssen, um eine Gleichbehandlung tatsächlich in die Tat umsetzen zu können.
Als wichtiger Vorschlag gilt der, der vom Bundesministers für Arbeit und Soziales, Olaf Scholz, genannt wird. Er fordert eine “Entgeltgleichheitsstelle” bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes einzurichten. Dieser Stelle soll eingeräumt werden, in Unternehmen die Lohnstruktur untersuchen zu dürfen, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ungerecht entlohnt wird.
Unser Nachbarland, die Schweiz, macht es uns bereits vor und hat bereits gute Erfahrungen sammeln können.
Eine solche “Entgeltgleichheitsstelle” kann unterstützend für Tarifvertragsparteien und Betriebsräte wirken, wenn es darum geht, diskriminierungsfrei Entgeltsysteme zu etablieren.
BERICHT Kukksi Reporterin Astrid Albrecht- Sierleja
Am kommenden Montag, 23. März, macht sich Sigi Kurtz auf seinen langen Weg in die Bundeshauptstadt. Zeichen will er setzen und auch aufrütteln. Soziale Ungerechtigkeit ist ihm ein Gräuel und Sigi möchte wohl auch Antworten auf viele seiner unbeantworteten Fragen. Kinderarmut beispielsweise oder Menschen, die selbst wenn sie in Arbeit sind und trotzdem nicht rumkommen, sind für Sigi nicht tragbar.
Sein „Weg für soziale Gerechtigkeit“ nimmt sich gegen die Auszahlung der Pensionsansprüche von über 20 Millionen Euro an Ex-Post-Chef Klaus Zumwinkel wie ein Kampf gegen Windmühlenflügel aus.
Immerhin- selbst Politiker zeigen sich darüber erbost. Wie viel weniger will Sigi dagegen bewirken- er will soziale Gerechtigkeit für alle. Das Recht auf Bildung und dies unabhängig vom Geldbeutel der Eltern und eine sorgenfreie Zukunft. Ein Domizil am Gardasee muss es nicht zwingend sein, doch jeder sollte schon flüssig genug sein, seine Behausung hell und warm halten zu können.
Sigi- wir sind bei Dir und hoffen, dass viele Menschen, wenigstens für einen Augenblick, inne halten und sich fragen, ob es sich nicht lohnt, dafür zu kämpfen!
Siggi Kurtz, ein Name der langsam bekannt wird. Er kämpft für ganz Deutschland.
Selber ist er HartzIV Empfänger, denn er hat durch Krankheit seinen Job verloren. Er hat starke Rückenprobleme und kann daher seine Arbeit nicht mehr ausführen – Mit “jungen” 50 Jahren wandert er am Montag über 630 km nach Berlin. Los gehts am Montag in Hellenthal (NRW). 32 Tage später wird er in Berlin ankommen, persönlich werden wir ihn empfangen. Auf den Weg sammelt er Unterschriften, die er in der Hauptstadt Berlin abgeben – nicht irgendwo – denn sein Ziel ist die Bundesregierung.
Vor langer Zeit hatte er schon mal einen Brief an die Bundesregierung geschrieben – Keine Antwort. Jetzt will er ein Zeichen setzen, vielleicht bewegt sich ja was, denn dieses Jahr ist die Bundestagswahl 2009.
Er will gegen HartzIV ankämpfen, ausserdem gegen Kinder- und Altersarmut. Die Krankenkassen verlangen zu viel Geld, dass dies für manche unbezahlbar ist – dagegen kämpft er auch. Aber auch gegen Leih/ und Zeitarbeit will er ankämpfen.
Das Lied hat MillionenSchulze produziert, der zwar nicht ganz so freundlich mit Kukksi steht, jedoch das Lied ist klasse geworden. Anhören kann man es sich bei YouTube, downloaden bei dem Musikportal mp3.de.
Am Tag wird Siegfried Kurtz circa sagenhafte 20 Kilometer laufen – Einen Monat durchgehend. Üben tut er für den Marsch, denn wir telefonieren öfters mit Siegfried Kurtz. Nach Angaben des “Kölner Stadtanzeiger” hat Siggi neue Wanderschuhe bekommen – diese braucht man für so einen Extremweg natürlich auch.
Ab Montag werden wirnon Stop über Siggi berichten – in täglichen TV-Magazinen, bei Kukksi.de auf der Startseite und in Siggis Rubrik bei Kukksi und natürlich hier in den Portalen. Eine Umfrage haben wir auch gestartet – nach der Kukksi Umfrage finden viele Siggi`s Aktion gut. Ausserdem werden wir versuchen, dass so viele Leute wiemöglich ihn in Berlin empfangen.
Siegfried Kurtz – Ein Name, den in wenigen Wochen wahrscheinlich viele kennen werden. Er legt ein Protestmarsch der besonderen Weise hin.
BERICHT Kukksi Reporterin Astrid Albrecht- Sierleja
Verdachtsunabhängige Kontrollen von Waffenbesitzern stehen derzeit im Mittelpunkt der Diskussionen rund um den grauenvollen Amoklauf von Winnenden. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich dafür stark gemacht und ist damit auch beim Koalitionspartner SPD auf offene Ohren gestoßen.
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, bekräftigte, dass durch gezielte Kontrollen einiges verbessert werden könne und hält Stichproben bei Waffenbesitzern für denkbar.
Gefordert wird allgemein, verdachtsunabhängige Waffenkontrollen im Waffengesetz zu verankern, denn schließlich wird dadurch das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung eingeschränkt.
So steht die Vorstellung im Raum, dass Mitarbeiter der Ordnungsämter wie auch Polizeibeamte unangemeldet bei Waffenbesitzen vor der Tür stehen sollen, um Kontrollen vorzunehmen. Im Falle, dass ein Waffenbesitzer den Zugang zur Wohnung verweigert, soll es möglich werden, im Notfall eine richterliche Verfügung zu verhängen.
Grundsätzlich erhofft man sich davon, dass der Umgang mit Waffen und deren Lagerung im eigenen Heim künftig nicht mehr so sorglos gehandhabt werden soll.
Doch ist man nicht bauäugig, auch wenn es zu einer Änderung im Waffengesetz kommen sollte; schließlich kann es auch dadurch keine absolute Sicherheit geben, Amokläufe verhindern zu können.
Begrüßt wurde der Vorstoß der Kanzlerin auch von Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) und seinem bayerischen Amtskollegen, dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer.
Es wird von der Bundesregierung anvisiert, mit den für den Vollzug des Waffenrechts zuständigen Bundesländern die Folgerungen aus dem Amoklauf von Winnenden zu besprechen. Dennoch gilt: gegen eine unangemeldete Kontrolle gibt es rechtliche Vorbehalte.
Bis zum Jahr 2014 wird zudem ein zentrales Waffenregister auf Grundlage eines EU- Beschlusses gefordert, wie aus Kreisen des Bundesinnenministeriums zu hören ist.