27.1.2009 von KUKKSI Newsredaktion.

BERLIN Kukksi Reporterin Astrid Albrecht-Sierleja

Barack Obama steht für einen Neuanfang und schon kurz nach seiner Amtsübernahme wandte sich der neue US- Präsident an die muslimische Welt mit dem Angebot, künftig kommunizieren zu wollen.

Amerika sei nicht der Feind der Muslime, betonte Obama gegenüber Al- Arabija. Bereits in der Nahost- Krisenregion hält sich der Nahost- Beauftragte George Mitchell auf, um unter anderem Kontakte mit der palästinensischen und israelischen Führung aufzunehmen.

Im Nahost- Konflikt, so kündigte der US- Präsident an, wolle man nachhaltig auf eine Friedenssituation zwischen Israel und den Palästinensern hinarbeiten. Zuversichtlich wies Obama darauf hin, dass diese Aufgabe nicht unlösbar sei und bezeichnete Israel als Freund Amerikas, dessen Sicherheit von höchster Bedeutung sei.

Barack Obama setzt auf gegenseitigen Respekt auch in einer Partnerschaft mit der muslimischen Welt. Außen vor sollen jedoch auch künftig diejenigen bleiben, die ihre geballten Fäuste nicht öffnen und auch weiterhin auf Terrorismus setzen.

Kommunikation  zwischen den USA und der musimischen Welt, aufgebaut auf gegenseitigem Respekt, soll dann an die Partnerschaft wieder anknüpfen, die vor Jahrzehnten vorherrschte. Fehler in der jüngsten Vergangenheit seien gemacht worden und Obama setzt Zeichen, im Sinne des Friedens, Muslimen die Hand zu reichen. Damit setzte er gleich zu Beginn seiner Amtsgeschäfte ein bedeutendes Zeichen in Richtung Friedenssicherung und Neuanfang in Sachen Außenpolitik.

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26.1.2009 von KUKKSI Newsredaktion.

BERICHT Kukksi Reporterin Astrid Albrecht- Sierleja

Vor gut drei Stunden stand fest: die Tarifverhandlungen zwischen der Lokführergewerkschaft GDL und der Deutschen Bahn sind im Sande verlaufen. Ergebnislos wurden die zäh verlaufenden Verhandlungen über einen Grundlagenvertag auf Eis gelegt.

Zwingend wurde von der Bahn ein solcher Vertrag vorausgesetzt, damit um den jetzt bald, Ende Januar, auslaufenden Entgelttarifvertrag n Kraft zu setzen.

Mit der Drohung, erneut zu streiken, zeigte sich die GDL hart und drohte mit erneuten Streiks, falls der Tarifvertrag nicht bis zum 7. März unter Dach und Fach ist.

Vorangegangen war eine grundsätzliche Einigungbeider Verhandungspartner darüber, dass eine Einkommenserhöhung von elf Prozent in zwei Stufen vollzogen werden soll. Noch offen ist weiterhin die Klärung der Frage, wie der eigenständige Tarifvertrag der Lokführer in das gesamte Konzept eingefügt werden soll.

Geplant ist zur Stunde, den Lokführer-Tarifvertrag zur endgültigen Unterschrift vorzulegen. Wie es jedoch letztendich weiter gehen soll, wird am morgigen Tag von der Gewergschaftsspitze bekannt gegeben.

Heute war der der fünfte Entwurf eines Grundagentarifvertrags Gegenstand der Verhandlungen zwischen der GDL und der Bahn. Kritisiert wurde von Gewerkschaftsseite, dass dieser Entwurf so nicht akzeptabel sein, womit die Eigenständigkeit der GDL stark eingeschränkt wird. Sollte es nicht zu einer zufrieden stellenden Einigung kommen, sind Streiks nicht ausgeschlossen.

Mit im Boot der zähen Tarifauseinandersetzungen sitzen neben der Lokführergewerkschaft GDL auch die GBDA und Transnet. Bereits seit dem 14. Januar wird zwischen den Kontrahenten über neue Tarifverträge verhandelt.

Ringt die für rund 20.000 Lokführer zuständige GDL um 6,5 Prozent mehr Geld, geht es bei den anderen rund 130.000 Beschäftigten der Tarifgemeinschaft aus GDBA und Transnet um zehn Prozent mehr in der Lohntüte.

Wohin die Reise geht, weiß zum gegenwärtigen Zeitpunkt niemand. Ausgeschwiegen wird sich auch von Seiten der Gewerkschaften über den tatsächlichen Termin eines Streiks und die betroffenen Gebiete.

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26.1.2009 von KUKKSI Newsredaktion.

BERICHT von Kukksi Reporterin Astrid Albrecht- Sierleja

Es lag schon in der Luft- Zumwinkel ist mit Bewährung davon gekommen! Man mag es glauben oder nicht, der Fall des früheren Postchefs, Klaus Zlumwinkel, kann wohl eher als dunkler Fleck der nordrhein- westfälischen Justizgeschichte gewertet werden. Dieser Ansicht ist auch der stellvertretende Vorsitzende der SPD- Landtagsfraktion, Ralf Jäger.

Heute hatte das Landgericht Bochum Kaus Zumwinkel zu einer zweijährigen Bewährungsstrafe verurteilt- und dies wegen einer gravierenden Steuerhinterziehung.

Zu Last gelegt wurde dem ehemaligen Vorstandsvorsitzenden der Post AG, über eine Liechtensteiner Stiftung den enormen Steuerbetrag von nahezu einer Million Euro hinterzogen zu haben.

Viel hift es auch “Anton Normalbürger” nicht weiter, wenn der Ex-Postchef beteuert, dass dies der größte Fehler seines Lebens war! Schade nur, dass dieser eben aufgefallen war. Viele Bürger unseres Landes haben nicht so viel Glück, wenn bei der Einkommensteuerklärung Unstimmiges beim Fiskus auffällt. Werden bei Menschen, die im Licht der Öffentlichkeit stehen, andere Maßstäbe angelegt? Und, was noch viel schwerwiegender ist: Wie sieht es mit der Abschreckung aus? Zwar hatte erst im Dezember des vergangenen Jahres der Bundesgerichtshof festgestellt, dass eine Steuerhinterziehung sozialschädlich ist, doch belegt das aktuelle Urteil wohl eine andere Ausgangssituation.

Nur bei besonderen Milderungsgründen sollen Bewährungsstrafen zum Einssatz kommen, wenn in Millionenhöhe hinterzogen wurde- was also soll dieses Urteil? Wie wird der Bürger dieses aufnehmen? Auch angesichts der Tatsache, dass ein “Bußgeld” in Höhe von einer Million für Zumwinkel verhängt wurde, wird man wohl eher mit sich in Klausur gehen müssen, um dieses Urteil verstehen zu können.

Eine Runde Mitleid muss man wohl auch vor dem Hintergrund empfinden, dass Zumwinkel schließlich schon hart genug bestraft ist. Hatte er doch schon in jüngster Vergangenheit einen erheblichen Ansehensverlust hinnehmen müssen. Da müssen jedem doch die Tränen über die Wangen rollen: Reue, Verlust des Ansehens und Geldverlust- wer so kooperativ mit der Justiz zusammen arbeitet, der soll wenigstens nicht noch in den Knast wandern- Dort ist es eh schon eng- unter anderem sitzen hier schon genug, die eben nicht über einen derart großen Ansehensverlust klagen müssen.

Doch bleibt ein fader Nachgeschmack für das Rechtsempfinden derer, die an das Gleichheitsprinzip glauben. Es gibt eben doch noch Menschen, die gleicher sind als andere!

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22.1.2009 von KUKKSI Newsredaktion.

Ab nächster Woche werden hier täglich aktuelle Nachrichten aus der Kukksi-Redaktion präsentiert. Kukksi ist nicht weit vom Berliner Bundestag und zum Geschehen. Dieser Standort wird genutzt, um seine Besucher aktuell zu informieren.

Kukksi Reporter und Journalisten verfassen hier ihre Beiträge. Wir berichten aus Deutschland, Europa und der Welt. Hier berichten wir dieses Jahr ausführlich über die Bundestagswahl 2009.

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21.1.2009 von KUKKSI Newsredaktion.

BERICHT von Kukksi Reporterin A. Albrecht-Sierleja

40 Prozent plus X für die CDU im Superwahljahr?

Koch bleibt im Sattel dank FDP- Quo vadis SDP?

Die Hessenwahl ist gelaufen- doch freuen können sich längst nicht alle über das Ergebnis vom gestrigen Wahlsonntag.

Noch vor einem Jahr (27. Januar 2008) frohlockten die Genossen, die mit Hilfe der Linken das Ministerpräsidentenamt an sich reißen wollten- doch so scheint es, viel zu früh.

Hatte die Hessen- SPD- Chefin im Vorfeld der Wahlen immer wieder beteuert, „es ohne die Linken“schaffen zu wollen, scheiterte Andrea Ypsilanti an dem Versuch, zur Ministerpräsidentin Hessens mit einer rot- grünen Koalition zu avancieren, die sich die Duldung der Linkspartei auf ihre Fahne geschrieben hatte.

Nicht alle Genossen spielten da mit.

Die Auflösung des Landtags am 19. November 2008 war die logische Konsequenz aus den mittlerweile unerträglich gewordenen Querelen, die insbesondere im Lager der hessischen Sozialdemokraten wüteten.

Politisches Machtgehabe, oder eine durchweg sozialdemokratische Rangelei?- der Bürger, der am 18. Januar an die Wahlurne gerufen wurde, um die nicht tragbaren politischen Zustände im Lande zu ändern, war an der Reihe. Das Wort „Abstrafen“ steht seit der Landtagswahl in Hessen im Raum, denn vielfach machte die Bezeichnung „Wahlbetrug“ selbst bei „altgedienten“ Sozialdemokraten die Runde.

Die Wahlbeteiligung sprach somit Bände, denn das Tief von rund 60 Prozent ist Ausdruck dafür, dass nur ein Teil der 4,4 Millionen wahlberechtigten Hessen dem Ruf zur Wahlurne folgte. Der neue Spitzenkandidat der Hessen-SPD, Thorsten Schäfer- Gümbel, ging mit einem Schlauchboot aufs Wasser, ohne Paddel dabei zu haben und fuhr ein historisch schlechtes Wahlergebnis ein. Die Hessen- SpD musste 13 Prozentpunkte zum Vorjahresergebnis einbüßen. Die einstige sozialdemokratische Hochburg Hessen muss nun mit dem schlechtesten Nachkriegsergebnis (23,7 Prozent) leben. War es da nicht nur konsequent, dass die SPD- Partei- und Fraktionschefin, Andrea Ypsilanti, ihren Chefposten aufgab? Schäfer- Gümbel wird ihr Nachfolger und tritt ein denkbar schweres Erbe an.

Schwarz- Geld kann sich über eine deutliche Mehrheit freuen.

Dazugewonnen hat er nicht, dennoch kann CDU- Chef Roland Koch entspannt der politischen Zukunft ins Auge blicken. Satte 37,2 Prozent reichen schließlich aus, zusammen mit den neu erstarkten Gewinnern der FDP (16,2 Prozent), die Regierungskoalition in Hessen zu bilden. Freude daher im FDP- Lager; die Liberalen können sich über ihr Traumergebnis freuen, das seit einem halben Jahrhundert nicht mehr in dieser Größenordnung erreicht wurde.

Kräftig zugelangt haben auch die Grünen. Stolze 13,7 Prozent lautet seit dem Wahlsonntag ihr bestes Ergebnis überhaupt in Hessen. Knapp war das Ergebnis der Linken schon, dennoch blieb ihr Wahlergebnis stabil. Mit 5,4 Prozent werden sie wiederholt in den hessischen Landtag ihren Einzug feiern. Eine deutliche Mehrheit von 71 Mandaten lautet das Ergebnis von CDU und FDP in dem mit 128 Sitzen gebildeten Landtag.

Des einen Freud, des anderen Leid

Wie sich letztendlich die politische Situation in Hessen gestalten wird, bleibt abzuwarten. Der seit zehn Jahren amtierende Ministerpräsident Roland Koch indes, scheint sich seiner Sache sicher und will schnellstmöglich eine handlungsfähige Regierung bilden.

Bleibt die Frage im Raum, ob die Hessenwahl Einfluss auf alle weiteren Wahlen im Superwahljahr 2009 nehmen wird und last, but not least- gibt es jetzt von Wiesbaden  Signale für die Bundestagswahl? Für wen werden im September des Superwahljahres die Sektkorken knallen?

Laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis ergibt sich für den Wiesbadener Landtag folgende Sitzverteilung:

CDU 46 Mandate (2008: 42)

SPD 29 Mandate (2008: 42)

FDP 20 Mandate (2008: 11)

Grüne 17 Mandate (2008: 9)

Linke 6 Mandate (2008: 6)

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21.1.2009 von KUKKSI Newsredaktion.

Guten Tag und herzlich Willkommen bei Kukksi.

Hier ensteht ein neues Newsportal. 

Nachrichten aus Deutschland, Europa und der Welt werden hier topaktuell aus der Kukksi Newsredaktion in Zukunft präsentiert. Die besonderen Highlights 2009 sind unter anderem die Landtagswahlen im Osten Deutschlands, die Bundestagswahl und 20 Jahre Mauerfall. Den Rest können wir leider nicht vorhersagen. :)

Das Portal bleibt ständig aktuell und informativ. Wir wünschen Ihnen viel Spaß!

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