27.1.2009 von KUKKSI Newsredaktion.

BERICHT Kukksi Reporterin Astrid Albrecht- Sierleja

Gehen bald endgültig die Lichter in einigen Filialen von Hertie aus? Dabei ist die Sorge nicht an den Haaren herbei gezogen, denn die Warenhauskette spricht bereits von schwerwiegenden Einschnitten. 19 von insgesamt 73 deutschen Hertie- Filialen sollen bald schließen, was zu erheblichen Lücken im bislang dichten Filialnetz führen wird. 

Erschreckend hoch ist die Zahl der betroffenen Mitarbeiter: von etwa 3400 Mitarbeitern bundesweit werden aller Voraussicht nach 650 ihren Arbeitsplatz verlieren.
Von den geplanten Schließungen ist in erster Linie Nordrhein-Westfalen betroffen. Allein in zwölf Warenhäusern sollen bald die Lichter endgültig ausgehen- und dies aller Voraussicht nach Ende März. 

Arbeitsplätze werden auch in der Essener Zentrale verloren gehen. Schon spricht man von 30 von insgesamt 125 Arbeitsplätzen.

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27.1.2009 von KUKKSI Newsredaktion.

BERICHT Kukksi Reporterin Astrid Albrecht- Sierleja

Nun scheint es spruchreif zu sein, was im Grunde gegen den Gleichheitsgrundsatz verstoßen hat: die Kürzung des Hartz-IV- Regelsatzes auf 60 Prozent für Kinder bis zu 13 Jahren.

Auf der Basis dieser Entscheidung ist jetzt auch die Bundesebene gefordert, den Regelsatz zu überprüfen und den tatsächlichen Bedarf von Kindern rechnerisch zu dokumentieren. Jetzt ist Schnelligkeit gefordert, um auf breiter Ebene für Rechtssicherheit zu sorgen.

Auch von Seiten der familienpolitischen Sprecherin der SPD- Bundestagsfraktion, Caren Marks kamen positive Signale, dass grundsätzlich Bedarf für mehr Klarheit bei den Regelsätzen für Kinder bestehe und dies schnellstmöglich in die Tat umgesetzt werde.

Auf Initiative von Frank- Walter Steinmeier wurde bereits dafür gesorgt, eine stärkere Differenzierung nach Altersgrenzen in das Konjunkturpaket II aufzunehmen. Gefordert wird, Kindern im Alter zwischen sechs und 13 Jahren in Zukunft 35 Euro monatlich mehr zu zahlen. Ergünzt werden soll diese Maßnahme durch ein einmal im Jahr gezahltes Schulmittelbedarfspaket in Höhe von 100 Euro wie auch ein einmaliger Kinderbonus von nochmals 100 Euro.

Hier sind erste Ansätze für einen richtigen Weg in Richtung eigenständiger Regelsatz für Kinder zu erkennen, die für ein höheres Potenzial an sozialer Gerechtigkeit sorgen sollen.

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27.1.2009 von KUKKSI Newsredaktion.

BERICHT Kukksi Reporterin Astrid Albrecht- Sierleja

Die Thematik ist beileibe nicht neu- sind die Leistungen von Hartz-IV von derzeit 211 Euro monatlich je Kind überhaupt ausreichend? Die Betroffenen gehen mit ihrer Meinung und den im Alltag gesammelten Entscheidungen nicht mit dem Gesetzgeber konform.

So wurden vom Bundessozialgericht in Kassel zwei Klagen gegen die vermeintlich unzureichende Höhe dieser Regelleistung für Kinder dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt. Vor dem Hintergrund, dass der Gesetzgeber verpasst habe zu begründen, aufgrund welcher Tatsache Kinder nur 60 Prozent der Leistung für alleinstehende Erwachsene bekommen, regen sich nun die Gemüter. Schließlich bleibt die Frage im Raum: wie sieht es mit dem Gleichheits- und Willkürverbot unseres Grundgesetzes aus?

Fünf Kläger waren bereit, dafür auf die Barrikaden zu gehen und machten geltend, dass dieses Sozialgeld in Höhe von nur 211 Euro nicht annähernd dazu ausreichen, das Existenzminimum zu decken. Diese Regelung gilt für Kinder bis zu einem Alter von 13 Jahren. Jedoch bezieht sich das Bundessozialgericht auf die Umsetzung des Grundgesetzes und lässt die Klärung nach der Frage nach dem eigentlichen Bedarf offen. Doch gilt auch, dass der Gesetzgeber es wohl verpasst habe, den Bedarf eines Kindes, der sich individuell gestaltet zu ermitteln. Nicht abgeleitet werden soll dieser in einer prozentualen Abhängigkeit vom dem Bedarf, der bei einem Erwachsenen vorliegt.

Als ausreichend entschied das Bundessozialgericht gleich mehrfach in der Vergangenheit, dass man grundsätzlich die Regelleistungen für Erwachsene als ausreichend bezeichnen kann.

Doch auch in diesem Punkt gab es bereits Kritik vom Landessozialgericht Darmstadt und betraf grundsätzlich die Bedarfsermittlung von Hartz-IV- Empfängern. Seit rund einem halben Jahr wird dieses Kriterum beim Bundesverfassunsgericht geprüft.

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27.1.2009 von KUKKSI Newsredaktion.

BERLIN Kukksi Reporterin Astrid Albrecht-Sierleja

Barack Obama steht für einen Neuanfang und schon kurz nach seiner Amtsübernahme wandte sich der neue US- Präsident an die muslimische Welt mit dem Angebot, künftig kommunizieren zu wollen.

Amerika sei nicht der Feind der Muslime, betonte Obama gegenüber Al- Arabija. Bereits in der Nahost- Krisenregion hält sich der Nahost- Beauftragte George Mitchell auf, um unter anderem Kontakte mit der palästinensischen und israelischen Führung aufzunehmen.

Im Nahost- Konflikt, so kündigte der US- Präsident an, wolle man nachhaltig auf eine Friedenssituation zwischen Israel und den Palästinensern hinarbeiten. Zuversichtlich wies Obama darauf hin, dass diese Aufgabe nicht unlösbar sei und bezeichnete Israel als Freund Amerikas, dessen Sicherheit von höchster Bedeutung sei.

Barack Obama setzt auf gegenseitigen Respekt auch in einer Partnerschaft mit der muslimischen Welt. Außen vor sollen jedoch auch künftig diejenigen bleiben, die ihre geballten Fäuste nicht öffnen und auch weiterhin auf Terrorismus setzen.

Kommunikation  zwischen den USA und der musimischen Welt, aufgebaut auf gegenseitigem Respekt, soll dann an die Partnerschaft wieder anknüpfen, die vor Jahrzehnten vorherrschte. Fehler in der jüngsten Vergangenheit seien gemacht worden und Obama setzt Zeichen, im Sinne des Friedens, Muslimen die Hand zu reichen. Damit setzte er gleich zu Beginn seiner Amtsgeschäfte ein bedeutendes Zeichen in Richtung Friedenssicherung und Neuanfang in Sachen Außenpolitik.

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